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Gemeinderat, 10. Sitzung vom 26.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 77 von 118

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als Nächste zum Wort gemeldet ist Frau GRin Smolik. - Bitte.

 

GRin Claudia Smolik (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Frau Stadträtin! Meine Damen und Herren!

 

Offensichtlich war die Rede von Kollegen Gudenus so spannend, dass selbst die FPÖ nicht gemerkt hat, dass er endlich fertig war. Es wird nicht besser, wenn Sie beim Budget und beim Rechnungsabschluss dieselben Dinge erzählen, Herr Kollege Gudenus; vielleicht wird es ja dann beim Budget mit anderen Beispielen gefüttert. Aber es ist doch immer wieder eine Herausforderung, nach Ihnen zu sprechen. Denn eigentlich sollte man auf das, was Sie sagen, nicht eingehen, und ich werde es auch nicht tun. Aber vielleicht könnten Sie einmal den Kollegen Jung als Ersten herausschicken, der hat wenigstens ein bisschen höheren Unterhaltungswert, wenn er spricht. (Ruf bei der FPÖ: Freuen Sie sich!) Super, ich freue mich eh schon, das wird sicher lustig.

 

Ich möchte zu drei Bereichen aus dieser Geschäftsgruppe sprechen, nämlich zu den Kindertagesheimen und den Horten, zu den Bädern und zur Volksbildung.

 

Zum Kindertagesheimbereich und Kindergartenbereich möchte ich vorausschicken, dass die Entwicklungen, die es bezüglich Bildungsplans gibt, von uns sehr positiv aufgenommen wurden, dass wir den Bildungsplan auch begutachtet haben und unsere Anmerkungen an die zuständige Magistratsabteilung rückgemeldet haben. Ich glaube nur, dass er zumindest im Entwurf noch sehr oberflächlich und ein bisschen unkonkret war und dass man sich sehr wohl zutrauen könnte - wenn wir schon einen Bildungsplan machen -, dort auch wirklich Dinge hineinzuschreiben, an denen man sich anschauen kann, was Wien in den Kindergärten macht und wie wichtig die Bildung im Kindergarten, der ersten Bildungseinrichtung, auch ist. Ich finde also, der Entwurf war gut, aber noch etwas unkonkret.

 

Positiv ist auch, dass die Förderung der Kinderbetreuungseinrichtungen wieder erhöht wurde. Man sieht, dass wir die privaten Trägervereine und die gemeinnützigen Vereine einfach brauchen, um in Wien den hohen Versorgungsgrad im Bereich des Kindergartens zu haben. Wir sind froh, dass es nach wie vor diese Gruppen und Vereine gibt, die sich engagieren und sehr viel dazu beitragen und die auch immer wieder Impulse für die Qualitätssicherung geben, wovon auch schon einige in den öffentlichen Kindergärten übernommen wurden.

 

Wir haben zwar eine hohe Betreuungsdichte für die Drei- bis Sechsjährigen, hingegen sind wir bei den unter Dreijährigen in Wien zwar auch schon sehr weit, aber trotzdem noch nicht so weit, dass wir sagen könnten: Okay, wir haben dort annähernd die Versorgungsdichte, die wir brauchen. Ich glaube, dass es dort nach wie vor verstärkte Investitionen braucht, auch wenn in den letzten Jahren viel geschehen ist. Ich glaube nicht, dass man sich hier ausruhen sollte, sondern dass es gerade bei den unter Dreijährigen noch mehr Investitionen braucht.

 

Trotz hohen Versorgungsgrades an Kindergärtenplätzen und auch an Krippenplätzen gibt es Nachholbedarf bezüglich Gruppengröße und Raumgröße. Ich habe überlegt, ob ich wieder einmal den obligatorischen Antrag von uns einbringen soll, dass die Senkung der Kinderanzahl in den Kindergärten mit unseren Vorschlägen dafür, wie groß die Gruppen sein sollen, beantragt wird. Ich habe mich dann dessen entsonnen, dass wir 2003 ein Kindertagesheimgesetz beschlossen haben, für das es eine Übergangsbestimmung gibt, die drei Jahre dauert.

 

Es ist nun 2006, und eigentlich sollte man meinen, dass wir jetzt so weit sind, dass das Kindertagesheimgesetz, das sehr wohl die Gruppengröße, aber auch die Raumgröße definiert, umgesetzt wird. Ich habe aber von denen, die mir Informationen aus den Häusern der Gemeinde Wien gegeben haben, gehört, dass dem nicht so ist. Es gibt in den Kindergärten nur in den wenigsten Gruppen 25 Kinder, obwohl das im Gesetz als Maximalzahl drinsteht, und vor allem wird in den Kindergärten der Gemeinde Wien die 3 m²-Regelung nicht eingehalten.

 

Ich möchte deshalb einen Antrag stellen, dass man sich das anschaut. Denn was wir sehr wohl wissen, ist, dass die privaten Trägervereine aufgefordert wurden, die Quadratmeterregelung einzuhalten, dass aber in den gemeindeeigenen Kindergärten offensichtlich noch nicht ganz so vorgegangen wird, zumindest nicht in den alten, bestehenden, sondern nur in den neuen.

 

Ich möchte deswegen einen Antrag einbringen, dass die amtsführende Stadträtin für Bildung, Jugend, Information und Sport überprüfen möge, ob und in welcher Form in den Kindertagesheimen der Stadt Wien die Bestimmungen des Wiener Kindertagesheimgesetzes und der Wiener Kindertagesheimverordnung, vor allem in den genannten Punkten der Kinderhöchstzahl und der Raumgröße, umgesetzt werden, und dass dies dem zuständigen Ausschuss berichtet wird. In formeller Hinsicht beantrage ich die Zuweisung dieses Antrags.

 

Wir haben in den letzten Monaten die sprachliche Frühförderung mitverfolgen beziehungsweise beobachten können, auch wenn wir die Auswirkungen wahrscheinlich erst im Herbst, nach dem Schulanfang, sehen können: Ob diese Kurse, ob dieses Kurssystem, das ich persönlich für nicht sehr kinderadäquat halte - aber es ist nun einmal ein Versuch gewesen -, etwas gebracht hat. Es hat eigentlich im Personalbereich meiner Information nach schon einen Haken gehabt. Denn es wurde gesagt, diese Kurse würden durch zusätzliches Personal abgedeckt werden, aber aus einigen Häusern war zu vermelden und zu hören, dass dem nicht so war, sondern dass das aus bestehendem Personal gemacht wurde, sodass die KollegInnen, die PädagogInnen dort Überstunden ob der Kurse machen mussten und dann auch noch einige Monate auf die Auszahlung dieser Überstunden haben warten müssen.

 

Ich glaube nicht, dass das der richtige Weg ist. Ich glaube, dass die Frühförderung ein wichtiger Punkt ist, und ich glaube auch, dass wir dort Personal einsetzen müssen. Aber wir können nicht von den jetzt schon

 

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