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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 24.01.2006, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 10

 

Ing Mag Bernhard Dworak und Alfred Hoch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend das Plandokument 7711.

 

(PGL - 00347-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Ing Mag Bernhard Dworak und Alfred Hoch an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend das Plandokument 7654 im Zusammenhang mit der Erhaltung einer Fläche, die derzeit als Spielplatz dient.

 

(PGL - 00348-2006/0001 - KVP/GF) Anfrage der GRe Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Bildung, Jugend, Information und Sport sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Kontrolle der baulichen Sicherheit von Sporthallen.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 2 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 5:

 

(PGL - 00392-2006/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Heinz-Christian Strache, Anton Mahdalik und Dr Herbert Madejski, betreffend Parkplatz-, Verkehrs- und Sicherheitssituation im Bereich Ausstellungsstraße, Perspektivstraße, Präuscherplatz, Kratky-Baschik-Weg und "Pratertiefweg", wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 00393-2006/0001 - KFP/GAT) Der Antrag der GRe Heinz-Christian Strache, Dr Herbert Madejski und Anton Mahdalik, betreffend City-Maut, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PGL - 00387-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Ines Anger-Koch und Dr Wolfgang Aigner, betreffend ein gebührenfreies letztes Kindergartenjahr, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 00388-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Mag Ines Anger-Koch und Dr Wolfgang Aigner, betreffend Evaluation des derzeitigen Angebotes an öffentlichen und gemeinnützigen Kinderbetreuungseinrichtungen, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 00389-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRe Günter Kenesei, Dr Wolfgang Aigner und Mag Ines Anger-Koch, betreffend Erstellung von Räumungskonzepten und Evakuierungsplänen für alle städtischen Bäder, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL - 00390-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner, betreffend Erstellung eines Wiener Gesundheitsplanes, wird der amtsführenden Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 00391-2006/0001 - KVP/GAT) Der Antrag der GRinnen Ingrid Korosec und Karin Praniess-Kastner, betreffend Pflegeversorgung in Wien, wird dem GRA für Gesundheit und Soziales zugewiesen.

 

(PGL - 05832-2005/0001 - KGR/GAT) Der Grüne Klub im Rathaus hat gemäß § 73 (6a) WStV ein Ersuchen an das Kontrollamt, betreffend Umsetzung des Wiener Krankenanstalten- und Großgeräteplanes 2003 durch die Gemeinde Wien, eingebracht.

 

5. Die Postnummer (06033-2005/0001-GWS; P 64: Abschluss eines Baurechts- und Dienstbarkeitsbestellungsvertrages an den neuen Grundstücken Nrn 1684/1 und ./4, derzeit in öG EZ 1793, KatG Innere Stadt, mit der Neuer Markt Garagenerrichtungs- und Betriebs GmbH zu den im Bericht der MA 69 vom 27. Dezember 2005, Zl: MA 69-3-T-1/21/2000, angeführten Bedingungen) wird von der Tagesordnung abgesetzt.

 

6. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Inge Zankl feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(05817-2005/0001-GIF; P 3) Dem "Verein Sprungbrett – Mädchenberatung Mädchenbildung Mädchenforschung" werden für die Jahre 2006, 2007 und 2008 nachstehende Subventionen gewährt:

2006	102 785 EUR
2007	104 841 EUR
2008	106 938 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 102 785 EUR ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05812-2005/0001-GIF; P 5) Dem "Verein Notruf und Beratung für vergewaltigte Frauen und Mädchen" werden für die Jahre 2006, 2007 und 2008 nachstehende Subventionen gewährt:

2006	57 846 EUR
2007	59 003 EUR
2008	60 183 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 57 846 EUR ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05813-2005/0001-GIF; P 6) Dem Verein "NINLIL - gegen sexuelle Gewalt an Frauen mit Lernschwierigkeiten oder Mehrfachbehinderung. Empowerment Beratung Vernetzung" werden für die Jahre 2006, 2007 und 2008 nachstehende Subventionen gewährt:

2006	49 131 EUR
2007	50 114 EUR
2008	51 116 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 49 131 EUR ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05814-2005/0001-GIF; P 7) Dem "Verein Frauen beraten Frauen" werden für die Jahre 2006, 2007 und 2008 nachstehende Subventionen gewährt:

2006	84 846 EUR
2007	79 403 EUR
2008	80 991 EUR

Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 84 846 EUR ist im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 bedeckt. Für die Bedeckung der

 

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