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Gemeinderat

 

18. Wahlperiode

 

5. Sitzung vom 24. Jänner 2006

 

Sitzungsbericht

 

(Beginn um 9.01 Uhr.)

 

Vorsitzende: Die GRe Rudolf Hundstorfer, Inge Zankl, Günther Reiter und Dr Wolfgang Ulm.

 

Schriftführer: Die GRe Mag Waltraut Antonov, Mag Barbara Feldmann, Volkmar Harwanegg, Christian Hursky, Mag Wolfgang Jung, Sonja Kato, David Lasar, Mag Rüdiger Maresch, Hedwig Petrides, Mag Sonja Ramskogler, Silvia Rubik, Karin Schrödl, Mag Sybille Straubinger und Kurt Wagner.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl eröffnet die Sitzung.

 

1. Entschuldigt sind die GRe Angela Lueger und Dipl Ing Martin Margulies sowie zeitweilig die GRe Johann Hatzl, Claudia Smolik, Dr Matthias Tschirf und Dr Wolfgang Ulm.

 

2. In der Fragestunde werden von den Vorsitzenden folgende Anfragen aufgerufen und von den Befragten beantwortet:

 

1. Anfrage (FSP - 00222-2006/0001 - KVP/GM): GR Mag Wolfgang Gerstl an den Bürgermeister:

 

Wie hoch werden die Kosten für die Aufstellung bzw Demontierung der entsprechenden Vorschriftstafeln und für die Ampelschaltungen für "Grüne Wellen" nach der Änderung der teilweisen Wiederaufhebung von "Tempo 50" nun konkret sein?

 

2. Anfrage (FSP - 00212-2006/0001 - KSP/GM): GR Georg Niedermühlbichler an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft:

 

Welche nachhaltigen Projekte umfasst das Mozartjahr 2006?

 

3. Anfrage (FSP - 05575-2005/0001 - KFP/GM): GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke:

 

Können Sie noch garantieren, dass auf Grund des derzeitigen Baustopps (Rechtsstreit mit Hausbesitzern) die U2 rechtzeitig vor der Fußball-Europameisterschaft 2008 bis zum Stadion geführt werden kann?

 

4. Anfrage (FSP - 00217-2006/0001 - KGR/GM): GRin Dr Sigrid Pilz an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales:

 

Seit Jahren sind die MitarbeiterInnen der Wiener Rettung bis an die Grenzen des Zumutbaren überbelastet. Steigende Einsatzzahlen und eine unverantwortliche Personalunterbesetzung bleiben seit ebenso langer Zeit ohne politische Konsequenz. Wann werden Sie, Frau Stadträtin, endlich dafür sorgen, dass die Wiener Rettung akzeptable Arbeitsbedingungen vorfindet?

 

5. Anfrage (FSP - 00215-2006/0001 - KVP/GM): GRin Mag Barbara Feldmann an den Bürgermeister:

 

Welche konkreten Schritte werden Sie vor dem Hintergrund des Ende letzten Jahres ergangenen Urteils in der Causa Schloss Tribuswinkel setzen?

 

3. (AST/00229-2006/0002 - KVP/AG) In der Aktuellen Stunde findet auf Antrag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien eine Aussprache über das Thema "SPÖ-Willkür in der Verkehrs- und Umweltpolitik durch die chaotische 'Tempo 50'–Einführung im gesamten Wiener Gemeindegebiet" statt.

 

(Redner: Die GRe Mag Wolfgang Gerstl, Heinz-Christian Strache, Mag Rüdiger Maresch, Jürgen Wutzlhofer, Dr Herbert Madejski, Mag Christoph Chorherr, Dipl Ing Roman Stiftner und Karlheinz Hora.)

 

4. An schriftlichen Anfragen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen 18, des Grünen Klubs im Rathaus 5 und des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien 16:

 

(PGL - 00181-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Wolfgang Jung, Mag Gerald Ebinger und Johann Herzog an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Kultur und Wissenschaft sowie Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke, betreffend Bekämpfung von illegalen Glücksspieltätigkeiten.

 

(PGL - 00351-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Probelauf der Personalberechnungsmethode.

 

(PGL - 00352-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Personalmangel im TU 2.

 

(PGL - 00353-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Geriatriezentrum Liesing – neu.

 

(PGL - 00354-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Reduzierung der Standorte der Krankenpflegeschulen.

 

(PGL - 00355-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend "Umstellung des Patienten-Geschirrs" im AKH.

 

(PGL - 00356-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Einnahme des Mittagessens im AKH.

 

(PGL - 00357-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Arbeitszeit der Ärzte.

 

(PGL - 00358-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Belohnungssystem und Kurzbeurteilung.

 

(PGL - 00359-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales, betreffend Sonderurlaub im U-KAV.

 

(PGL - 00360-2006/0001 - KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Gerald Ebinger und David Lasar an die amtsführende

 

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