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Gemeinderat, 57. Sitzung vom 28.06.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 52 von 116

 

möglichen Ampeln, und schnell ist man dabei wirklich nicht. Besser wäre es gewesen im Wienfluss. Man hätte ja zum Beispiel das Kanalprojekt, das jetzt am Rüdigerhof endet, durchaus weiter hinaustreiben können. Das alte Projekt ist getauscht worden, es gibt ein neueres, besseres, möglicherweise, aber mit der Wienfluss-Renaturierung ist es vorbei.

 

Ihre Kollegin Kossina, Frau Stadträtin, hat uns damals mitgeteilt nach einer Probeflutung des Wienflusses: Ich brauche noch tolle Projekte für die nächsten fünf Jahre. Als Umweltausschussvorsitzende in Floridsdorf wird sich das nicht ausgehen, würde ich einmal sagen. Ich hoffe, die Frau Stadträtin hat dieses tolle Projekt in den nächsten fünf Jahren. Es wird so sein, die SPÖ wird die Absolute schaffen.

 

Aber trotzdem ist es für uns so, die wenigen Kilometer, ein paar Kilometer, das klingt so ein bissel abwertend, aber die wenigen Kilometer, die da draußen sicher wunderschön gelegen sind, es gibt hie und da ein bissel eine Überschwemmung, ist ja auch schön, weil es ja am Wienfluss direkt unten liegt, werden ein bissel was kosten, einige hunderttausend Euro. Aber im Grunde genommen hat es ein Projekt dadurch nicht gegeben, und das war das Projekt der Bach- und Flussrenaturierung der Wienerwaldgerinne. Das steht dann im Rechnungsabschluss so drinnen wie: Verzögerung bei der Sanierung des Einlaufbauwerkes und dadurch geringere Instandhaltungsarbeiten. Insgesamt hat es ein Minus gegeben von 657 000 EUR. Ist nicht wahnsinnig viel, aber bei den Wienerwaldgerinnen, da war halt diesmal nichts.

 

Interessant ist natürlich auch, wenn man sich anschaut, wie so alle anderen Magistratsdienststellen gewirtschaftet haben, wie man das verwenden kann, so muss ich sagen, ein bissel überrascht bin ich bei der MA 49, dass aus dem Verkauf des Produzierten jetzt weniger herausschaut als vorher. Möglicherweise sind die Preise für Biolebensmittel gesunken, das weiß ich nicht so genau. Wenn ich mir das in den jeweiligen Geschäften anschaue, habe ich immer einen anderen Eindruck. Aber grundsätzlich muss ich sagen, dass die Magistratsdienststellen dieser Geschäftsgruppe sehr gut gearbeitet haben.

 

Doch jetzt einmal zu den Themen. Das ist die eine Arbeit und dann die politische Arbeit.

 

Was hat herausgeschaut in diesem Bereich? Wir haben jetzt möglicherweise sozusagen die letzte Bilanz, dann gibt es die Wahl. Es hat einen Wechsel in der Stadtregierung geben. Frau Kossina ist durch die neue Stadträtin, Frau Sima, ersetzt worden.

 

Interessant bei Frau Kossina war die Ankündigungspolitik und bei den harten Maßnahmen unheimlich viel Technokratisches. Jetzt gibt es eigentlich interessante Sachen sozusagen im weichen Bereich. Umwelt, Bildung ist ein Thema geworden. Bei den Spielplätzen ist eigentlich nie was passiert. Also ich glaube schon, dass da in einem Bereich, wo wir vorher auf taube Ohren gestoßen sind, jetzt einiges durchaus Positive, muss man sagen, passiert.

 

Interessant ist allerdings: Ich habe vor kurzem eine Landkarte bekommen, die habe ich mir offensichtlich verkehrt angeschaut. Ich habe so die Innenseiten aufgemacht, habe einmal geschaut, was ist das Ding? Ich habe mir gedacht: Aha, interessant, das ist der Plan von den Hauptverkehrsrouten der Stadt Wien. Das ist so orange, rot gehalten, ganz viele Schnellstraßen, Autobahnen sind da darauf, und dann ist rundherum so ein grüner Strich, und das Ganze heißt Rundumadum. Hinten, wenn man es sich ein bissel länger anschaut, dann kommt man schon drauf, das ist eine Wanderkarte der Stadt Wien. 100 Jahre Grüngürtel wird gefeiert mit einem Rundumadum-Wanderweg. Den werde ich mir sicher noch im Laufe des Sommers geben. Möglicherweise bin ich dann auch so zahlreich unterwegs mit meinen Freunden und Freundinnen, wie damals bei diesen Etappen mit berühmten Menschen wie Herrn Ivancic, ein bekannter Fußballer. Der war auch nicht allzu zahlreich begleitet. Ganz egal, auf jeden Fall, diese Hundertjahrfeier hat dann gegipfelt in einem 2-Tages-Fest mit Christl Stürmer.

 

Aber Faktum ist bei dieser Geschichte: Was ist da zu feiern bei dem Grüngürtel? Die ÖVP bringt noch einmal einen Antrag. Da geht es darum, dass wieder einmal beweint wird, dass Sww-Flächen jetzt plötzlich zu SwwL-Flächen werden, und das ist so schwierig. Aber wenn man es sich genau anschaut, so gibt es dann schon einige Flächen, die 1995/1996 noch im Grüngürtel dabei waren und jetzt, 2005, eigentlich nicht mehr dabei sind.

 

Und dann schaut man sich einmal genau an: Was sind das für Flächen? Was kommt dort hin? Und dann ist das schon interessant, weil das sind immer Flächen wie die neue Siedlerbewegung. Das ist zwar ein bissel eine andere Geschäftsgruppe, hat aber natürlich auch mit der Geschäftsgruppe Umwelt zu tun. Aber die neue Siedlerbewegung, das sind so schöne Stadtvillen, Reihenhäuser an Punkten, wo man wahrscheinlich gerne wohnen würde. Problem ist nur, dass das immer Punkte sind, die eigentlich zum Grüngürtel gehören und eigentlich Sww-Flächen sein müssten und eigentlich beim 1000-Hektar-Plan dabei sind und eigentlich geschützt gehören.

 

Da möchte ich drei Beispiele einmal nennen, und das eine sind die Badeteiche Süßenbrunn. Die Badeteiche Süßenbrunn gehören laut Karl Glotter und seinem 1000-Hektar-Plan zum 1000-Hektar-Plan. Interessanterweise hat es eine Debatte gegeben und einen Gründruck, wo diese Badeteiche Süßenbrunn von netten Einfamilienhäusern und Reihenhäusern und Wohnen am Wasser umgeben wurden. Nach einigen Protesten hat man begonnen, wieder einmal zu überlegen, aber grundsätzlich ist der Plan nicht gefallen, weil der Gründruck liegt in irgendeiner Lade und wird irgendeinmal dem Rotdruck weichen, und dann werden dort nette Häuser hinkommen.

 

Das Gleiche hat man bei den Radio Austria-Gründen versucht. Ich habe es interessant gefunden, dass Kollege Fuchs gestern zu später Stunde, leicht angestrengt, sagen wir es halt jetzt einmal so, einen Antrag verlesen hat, den er offensichtlich irgendwie unserem abgekupfert hat. In dem Antrag von der ÖVP habe ich einen Punkt

 

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