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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 01.07.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 37 von 93

 

Ich ersuche die GRe Kenesei, Mag Gerstl, Dr GÜNTHER und Godwin Schuster, als Wahlprüfer zu fungieren. – Bitte.

 

Ich bitte die Wahlprüfer festzustellen, ob die Urne leer ist. – Die Urne ist leer. Danke.

 

Ich bitte nun die Schriftführerin, Frau GRin Zankl, um Verlesung der Namen.

 

Bevor sie das tut, meine sehr geehrten Damen und Herren, noch eine Bitte. Wir wollen diese Stimmabgabe zügig über die Bühne bringen. Ich ersuche daher, den Lärmpegel etwas zu reduzieren, denn sonst verpasst man seinen Namensaufruf.

 

Bitte, Frau GRin Zankl.

 

(Nach Namensaufruf durch die Schriftführerinnen GRin Inge Zankl und GRin Ingrid Lakatha nehmen die jeweils aufgerufenen Mitglieder des Gemeinderates das Kuvert mit den Stimmzetteln in Empfang, begeben sich in die Wahlzelle und werfen sodann ihren Stimmzettel in die bereitgestellte Wahlurne.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Meine Damen und Herren!

 

Darf ich fragen: Sind alle Mitglieder des Hauses aufgerufen worden? – Nachdem sich niemand meldet, ist es so.

 

Ich erkläre somit die Stimmabgabe für beendet und bitte die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen.

 

Ich unterbreche die Sitzung, ersuche Sie aber, im Saal zu bleiben, weil wir dann gleich zügig weitermachen wollen.

 

(Die Sitzung wird um 12.57 Uhr unterbrochen und um 13.07 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Meine Damen und Herren!

 

Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

 

Die Wahlprotokolle liegen vor. Das Ergebnis der Wahl von zwei Stadträtinnen auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats lautet:

 

Für die StRin Mag Ulli Sima 55 Ja-Stimmen.

 

Für die StRin Mag Sonja Wehsely 61 Ja-Stimmen.

 

Beide haben somit die erforderliche Mehrheit. (Lang anhaltender Beifall bei der SPÖ, der ÖVP und den GRÜNEN sowie des GR Dr Helmut GÜNTHER.)

 

Ich habe noch das Protokoll für die durchgeführte Wahl eines Stadtrates auf Vorschlag des Grünen Klubs im Wiener Rathaus zu verlesen.

 

Auf StR David Ellensohn entfielen 33 Ja-Stimmen; er ist somit auch zum Stadtrat gewählt. Ich gratuliere. (Beifall bei den GRÜNEN und der SPÖ sowie bei Gemeinderäten der ÖVP.)

 

Ich frage Sie daher, Frau StRin Mag Ulli Sima: Nehmen Sie die Wahl an?

 

StRin Mag Ulli Sima: Ja.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich frage Sie, Frau StRin Mag Sonja Wehsely: Nehmen Sie die Wahl an?

 

StRin Mag Sonja Wehsely: Ja.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich frage Sie, Herr StR David Ellensohn: Nehmen Sie die Wahl an?

 

StR David Ellensohn: Ja.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Ich darf allen drei Gewählten recht, recht herzlich gratulieren. (Beifall bei der SPÖ und den GRÜNEN sowie bei Gemeinderäten der ÖVP.)

 

Der § 35 der Stadtverfassung bestimmt, dass die Stadträte vor dem versammelten Gemeinderat das Gelöbnis im Sinne des § 32 der Stadtverfassung abzulegen haben.

 

Ich bitte die schriftführende Frau GRin Zankl, die Gelöbnisformel zu verlesen und die gewählten Stadträte, nach der Verlesung der Formel auf meinen Aufruf hin das Gelöbnis mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten.

 

Ich ersuche um Verlesung.

 

Schriftführerin GRin Inge Zankl: "Ich gelobe, dass ich die Gesetze getreulich beobachten und meine Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde."

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Frau StRin Mag Ulli Sima.

 

StRin Mag Ulli Sima: Ich gelobe!

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Frau StRin Mag Sonja Wehsely.

 

StRin Mag Sonja Wehsely: Ich gelobe!

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Herr StR Ellensohn.

 

StR David Ellensohn: Ich gelobe!

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke. Das Gelöbnis ist ordnungsgemäß geleistet. Ich gratuliere nochmals recht, recht herzlich. (Beifall bei der SPÖ und den GRÜNEN.)

 

Ich weiß, dass jetzt eine Gratulationstour stattfinden sollte. Ich darf bitten, diese Gratulationstour im Laufe des Tages durchzuführen. Wir haben noch ein paar Dinge zu erledigen.

 

Durch Mandatsverzicht im Gemeinderat von Frau Mag Sonja Wehsely und Herrn David Ellensohn hat der Herr Bürgermeister das in Betracht kommende Ersatzmitglied im Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats, Frau Mag Sybille Straubinger, und das als Ersatzmitglied im Wahlvorschlag des Grünen Klubs im Rathaus, Frau Claudia Sommer-Smolik, in den Gemeinderat berufen.

 

Gemäß § 19 der Stadtverfassung sind die Gemeinderatsmitglieder anzugeloben.

 

Ich bitte wiederum die Frau GRin Zankl, die Gelöbnisformel zu verlesen, und die neuen Gemeinderatsmitglieder, auf meinen Aufruf hin das Gelöbnis mit den Worten "Ich gelobe" zu leisten.

 

Schriftführerin GRin Inge Zankl: "Ich gelobe der Republik Österreich und der Stadt Wien unverbrüchliche Treue, stete und volle Beachtung der Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung meiner Pflicht."

 

Vorsitzender Rudolf Hundstorfer: Frau GRin Mag Sybille Straubinger.

 

GRin Mag Sybille Straubinger (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Ich gelobe!

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Frau GRin Claudia Sommer-Smolik.

 

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