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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 03.03.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 10

 

1/0610/757	Österreichischer Mieter- und Wohnungseigentümerbund, Landesgruppe Wien	101 742,00
- " -	Fachgruppe Wien der Vergnügungsbetriebe	34 880,00
- " -	Verein Notruf für Tiere	20 000,00
1/0610/777	Wien Work – integrative Betriebe und AusbildungsgmbH	91 812,28
		829 020,96

(Über die Positionen Österreichischer Mieter- und Wohnungseigentümerbund, Landesgruppe Wien sowie Fachgruppe Wien der Vergnügungsbetriebe wird getrennt abgestimmt.)

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

15. (00597/2004-GIF, P 4) Die Zuführung von Barmitteln in der Höhe von 370 000 EUR an den Wiener Integrationsfonds im Wege einer Erhöhung der Bardotation 2004 gemäß § 3 der Fondssatzung wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0251/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

16. (00159/2004-GJS, P 5) Dem Magistrat wird zur Förderung von Vereinen, Gruppen und Projekten im Alternativbereich im Jahr 2004 laut Magistratsbericht ein Rahmenbetrag in der Höhe von 40 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

17. (00539/2004-GJS, P 8) Für den laut GRB vom 19. Dezember 2003 genehmigten Wiederkauf der EZ 801, KatG Atzgersdorf von Herrn Johann Breiteneder durch die Magistratsabteilung 69 zwecks Erweiterung des städtischen Höpflerbads wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 241 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2003 auf Haushaltsstelle 1/8350 unter der neu zu eröffnenden Post 001 zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/8350/727 mit 241 000 EUR zu decken ist.

 

Berichterstatterin: GRin Silvia Rubik

 

18. (00194/2004-GJS, P 11) Für Rückersätze von Einnahmen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in der Gesamthöhe von 1 372 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2003 auf Haushaltsstelle 1/2102 unter der neu zu eröffnenden Post 722 zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/2102/829 zu decken ist.

 

(Redner: Die GRe Susanne Jerusalem, Walter Strobl und Heinz Vettermann.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

19. (00615/2004-GJS, P 16) Den im Magistratsbericht unter den Punkten 1-18 angeführten Wiener Landesverbänden der diversen österreichweiten bzw Wiener Jugendorganisationen werden für das Jahr 2004 zur Förderung und Erfüllung ihrer satzungsgemäßen Aufgaben Subventionen in der Höhe von insgesamt 510 500 EUR gewährt.

 

(Über die Positionen Sozialistische Jugend - Landesorganisation Wien, Junge ÖVP - Österreichische Jugendbewegung Landesorganisation Wien, Ring Freiheitlicher Jugend - Landesgruppe Wien und Grünalternative Jugend Wien wird getrennt abgestimmt.)

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

20. (00330/2004-GJS, P 6) Die Subvention an den Verein "Zentrum Aichholzgasse" zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, für das Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 174 415 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

21. (00414/2004-GGU, P 53) Die Subventionen an folgende Vereine in der Höhe von 28 900 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

Arbeitsgemeinschaft Experimentierwerkstatt	18 000 EUR
Club 7 – Kulturforum Neubau	10 900 EUR
Gesamt	28 900 EUR

 

 

Berichterstatterin: GRin Brigitta Zentner

 

22. (00650/2004-GGU, P 56) Die Akonto-Subvention für das Jahr 2004 für die Wiener Land- und Forstwirtschaft, wird unter den in den vorgelegten Erläuterungen genannten Bedingungen in der Höhe von 1 665 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung in der Höhe von 949 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/7491/757 und in der Höhe von 716 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/7491/777 gegeben.

 

(PGL/01042/2004/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Claudia Sommer-Smolik, betreffend Schutzmaßnahmen "Alberner Schotterbank", wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Rudolf Klucsarits, Paul Zimmermann und Claudia Sommer-Smolik.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

23. (00640/2004-GSV, P 43) Das Vorhaben Projektierung der Verlängerung der Hochstraße Floridsdorf, Umbau (Verbreiterung + Hebung) des Bestands sowie Neuerrichtung Hochstraße II und Niveaufreimachung bei den ÖBB mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 040 000 EUR brutto, wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von 840 000 EUR brutto ist auf Haushaltsstelle 1/6101/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

24. (00641/2004-GSV, P 44) Das Vorhaben Projektierung der Hochstraße Arsenal und Anschlussstelle Simmering von Auffahrt Gürtel bis Absbergtunnel mit Erneuerung Randstreifen und Lärmschutz mit Gesamtkosten in der Höhe von 1 140 000 EUR brutto wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von 480 000 EUR

 

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