«  1  »

 

Gemeinderat, 22. Sitzung vom 12.12.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 59 von 93

 

eine Entscheidung haben.

 

Ich glaube, dass es hoch an der Zeit ist, dass Sie sich einmal hier offen legen. Jetzt wurde geprüft, verhandelt. Sie wissen, dort ist Zeitdruck gegeben durch den Masseverwalter. Das heißt, was wir uns einmal wünschen, ja, was wir fordern müssen, ist, dass Sie endlich einmal sagen, was mit diesem Theaterraum dort geschieht. Konzepte gibt es genug, Ideen gibt es genug dafür, und wir sollten jetzt endlich einmal eine Antwort kriegen, und daher stelle ich auch den entsprechenden Antrag:

 

"Der Gemeinderat möge beschließen, dass das Kulturressort innerhalb einer Woche aus den dem Kulturressort vorliegenden Konzepten eine Auswahl trifft und durch eine entsprechende Subventionszusage zumindest in der Höhe der bisherigen Subvention eine Weiterführung dieses gut geführten Theaterraums sicherstellt."

 

In formeller Hinsicht wird die sofortige Abstimmung beantragt.

 

Ich erlaube mir jetzt noch fürs Protokoll, nachdem hier sozusagen eine Rundumänderung stattgefunden hat, zu ersuchen, meinen vorhergehenden Antrag, der den Preis für die IG Kultur betrifft, meinen ursprünglichen Antrag auf "sofortige Abstimmung" abzuändern in "Zuweisung an den zuständigen Ausschuss". - Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Frau Berichterstatterin.

 

Berichterstatterin GRin Inge Zankl: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich stelle fest, dass der Kollege Salcher zum Antrag eigentlich gar nichts gesagt hat. Es war ihm kein Satz wert, über die Arbeit der IG Freie Theaterarbeit zu sprechen. Das ist Gegenstand dieses Akts. Er hat die Tagesordnung nur benützt, um zwei Anträge einzubringen. Ich kann dazu sagen, dass meine Fraktion dem ersten Antrag betreffend den Preis für die Kulturszene, wenn man darüber diskutieren kann, wenn er zugewiesen werden soll, der Zuweisung gerne zustimmt, weil wir ja dann noch Zeit haben, darüber zu diskutieren. Ich hätte es nur schlecht gefunden, hier innerhalb von 2 Minuten über einen gewissen Betrag abzustimmen.

 

Zum zweiten Antrag, der eingebracht wurde zum Auerspergtheater, möchte ich sagen: Das ist dasselbe. Ich kann nicht verlangen, dass innerhalb einer Woche eine Entscheidung getroffen wird, die seit einem Jahr nicht getroffen wurde. Das Theater ist geschlossen. Warum sollen wir innerhalb einer Woche darüber beschließen, ob es wieder aufgesperrt werden soll oder nicht?

 

Ich brauche über das Theater am Auersperg jetzt nicht mehr zu sprechen, weil es ist ja lang genug erklärt worden, dass die Misere einzig und allein durch den Leiter entstanden ist und nicht, weil die Stadt Wien kein Geld dafür hergegeben hat. Das muss man schon noch einmal sagen.

 

Also bitte: Ich ersuche um Zustimmung für den vorliegenden Akt, für die IG Freie Theaterarbeit, die wirklich viel für die Freie Szene tut, die eine Innenwirkung hat, die Beratung der Mitglieder, und eine Außenwirkung, die Vertretung der Freien Gruppen. Ich ersuche noch einmal um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Danke schön. - Wir kommen zur Abstimmung.

 

Wer von den Damen und Herren für dieses Poststück ist, bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Ist somit einstimmig angenommen. (GR Dr Helmut GÜNTHER: Nein, Herr Kollege Reiter!) Entschuldigung: Ohne die Freiheitlichen.

 

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über die Beschluss- und Resolutionsanträge.

 

Der erste Antrag betrifft einen Innovationspreis der Freien Kulturszene Wien aus Mitteln der Stadt Wien. Hier wurde eine Änderung vorgenommen. In formeller Hinsicht wird die Zuweisung an den zuständigen Kulturausschuss verlangt. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Gegen die Freiheitlichen.

 

Der Beschluss- und Resolutionsantrag 7, ebenfalls von Dr Salcher eingebracht, betrifft die Neuvergabe der Leitung des Auerspergtheaters. In formeller Hinsicht wird nach wie vor die sofortige Abstimmung beantragt. Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit den Stimmen der SPÖ und der GRÜNEN abgelehnt.

 

Es gelangt nunmehr Postnummer 100 (05101/2002-GKU) der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Subvention an die Vereinigung bildender Künstler Wiener Secession.

 

Hier liegt keine Wortmeldung vor, und wir können über die Postnummer 100 gleich abstimmen.

 

Wer dafür ist, den bitte ich ebenfalls um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist einstimmig so angenommen.

 

Es gelangt jetzt die Postnummer 97 (05003/2002-GKU) der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Vergabe des Modepreises der Stadt Wien.

 

Auch hier liegt keine Wortmeldung vor.

 

Wir kommen sogleich zur Abstimmung über die Postnummer 97. Wer dafür ist, den bitte ich ebenfalls um ein Zeichen mit der Hand. - Einstimmig so angenommen.

 

Jetzt gelangt die Postnummer 106 (05020/2002-GKU) der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft Subventionen für den Betrieb des Gartenbau- und des Metrokinos.

 

Frau GRin Dr Vitouch wird gebeten, hier einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Dr Elisabeth Vitouch: Meine Damen und Herren!

 

Ich darf um Zustimmung zur vorliegenden Post bitten.

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Herr GR Dr Salcher hat sich zum Wort gemeldet. - Bitte schön.

 

GR Dr Andreas Salcher (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Liebe Frau Berichterstatterin!

 

Wenn Sie mir versprechen, mir nachher, wenn ich hier nur den Antrag einbringe, nicht zu unterstellen, dass das mit meinem mangelnden Interesse für die Wiener Kultur- und vor allem Kinoszene zu tun hat, dann würde ich auch diesen Tagesordnungspunkt dazu benützen, einen Antrag einzubringen, der uns wichtig ist. Wenn Sie aber der Meinung sind, ich soll hier mein Wissen oder

 

«  1  »