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Gemeinderat, 7. Sitzung vom 19.11.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 79 von 138

 

selbst freiwillig 5 Prozent der Sanierungskosten beiträgt, nur um diese Projekte schnell in Realisierung zu bringen und im Interesse der Bürger entsprechend sanieren zu können. Damit zeigt sich auch eine besondere Verantwortung der Stadt. Ich glaube, es ist auch die Bemerkung wert, dass, so wie der Stand der Projektvorbereitung heute ist, davon ausgegangen werden kann, dass diese drei Projekte nach korrekten und professionell abgeführten Verfahren schnell und effizient umgesetzt werden können und nicht ein ähnlicher Bescheidpfusch vorliegt wie beim Lainzer Tunnel, wo dann ein Projekt mitten in der Bauphase abgebrochen werden muss und einige Arbeitnehmer für die schwierige Winterzeit dort ihren Arbeitsplatz verlieren und in die Arbeitslosigkeit gezwungen werden.

 

Umkehrschluss hier: Diese drei Projekte werden auch einen doch wesentlichen Arbeitsplatzeffekt im Spezial-Tiefbau haben, also in einem Sektor der Bauwirtschaft, der besonders sensibel ist, weil er natürlich mit hohen Vorinvestitionskosten der Unternehmungen verbunden ist, die nicht auftragsbezogen von einem Moment auf den anderen aktiviert werden können, sondern wo es um eine Berechenbarkeit über längere Zeiträume hinweg geht.

 

Summa summarum bin ich überzeugt davon, dass deutlich nachweisbar ist, an diesen Beispielen Altlastensanierung, an dem Beispiel Innovationen, an dem Beispiel Abfallwirtschaft, am Beispiel strategische Umweltprüfung, dass wir Sozialdemokraten hier in dieser Stadt einen sehr hohen qualitativen Anspruch an die Umweltpolitik haben, eine Umweltpolitik, die ökologisch, sozial, innovativ, wirtschaftlich sinnvoll ist, eine sozialdemokratische Umweltpolitik, bei der der Mensch im Mittelpunkt steht. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Herr GR Mag Maresch hat sich ein zweites Mal gemeldet. Er hat noch ausreichend Redezeit.

 

GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Guten Tag, meine Damen und Herren, habe ich heute schon einmal gesagt, aber ich habe mich von der Rede meines Vorgängers ein bissel inspirieren lassen, habe zu Hause etwas ausgegraben für die heutige Sitzung, und zwar ein mehrbändiges Buch, von dem Band 2 heißt "Die Sanierung von Altlasten in Wien", herausgegeben von der Geschäftsgruppe - damals noch - Umwelt und Sport, amtsführender Stadtrat Dr Michael Häupl. Es ist schon eine Zeit lang her. Er ist sozusagen in der Politik etwas höher gestiegen. Copyright 12., das heißt also offensichtlich Dezember 1991.

 

Da sind verschiedene Altlasten und nicht nur diese drei, die genannt wurden, sondern auch andere, und da gibt es zum Beispiel eine Altlast, die offensichtlich bereits seit 1990 bekannt ist. Sie ist in Floridsdorf und heißt "Altlast Shell Pilzgasse". Ich habe die Pilzgasse deswegen genommen, weil mich der Name natürlich ein bissel inspiriert hat als GRÜNER. Und herausgekommen ist da als letzter Satz - die "Altlast Shell Pilzgasse" war nämlich eine ehemalige Raffinerie, im Krieg bombardiert, Parafinproduktion, alles Mögliche, alles, was so an Raffinerieprodukten gut und teuer ist, ist da im Boden -, dass im Grundwasser ein bisschen Öl herumschwimmt. Die "Altlast Shell Pilzgasse", die eben nicht bei diesen dreien dabei ist, wurde entsprechend dem Altlastensanierungsgesetz als Verdachtsfläche gemeldet und vom UBA, Umweltbundesamt, zur Altlast erklärt und in die Prioritätenstufe 1, also vor 1990 offensichtlich, gereiht. Von der Stadt Wien wurde die Detailuntersuchung und Projektierung zur Förderung nach dem ALSAG eingereicht.

 

Also wir werden jetzt bald das 12-jährige Jubiläum dieser Projektierung feiern; und, wie gesagt - es wurde ja angekündigt -, in den nächsten fünf bis acht Jahren werden alle Altlasten, und zwar alle 21, die natürlich schon ganz lang bekannt sind in Wien, saniert werden.

 

Also, wie gesagt, unser jetziger Bürgermeister war der Herausgeber dieses netten Büchleins. Sehr, sehr informativ, gute Landkarten, gute Recherche, gilt noch immer, zwölf Jahre alt übrigens.

 

Im Jahre 1996 hat es einen Perspektivenband gegeben zu den Altlasten, auch sehr, sehr gut, es steht wortwörtlich das Gleiche drinnen: Es wird die Projektierung in Auftrag gegeben. Also 1990 wurde die Projektierung in Auftrag gegeben. 1996 wurde die Projektierung in Auftrag gegeben. 2001 wurde die Projektierung nicht in Auftrag gegeben, weil eben diese drei Projekte kommen werden. So weit, so gut.

 

Dann noch einige Reste noch von vorher. Irgendwie so leicht schmunzelnd hat mein Kollege, der Umweltsprecher bei der ÖVP, der geschätzte Herr Klucsarits, behauptet, ich hätte in einer Publikation oder in einem Papier gesagt, PVC reduziert die Fruchtbarkeit der Männer, und so was soll man eigentlich nicht sagen, weil das ist pfuigag und überhaupt so.

 

Tatsache ist, und das ist wissenschaftlich nachgewiesen, Herr Kollege, dass PVC und andere Stoffe die Fruchtbarkeit der Männer und auch der Tiere weltweit reduziert. Greenpeace, Global 2000, das Umweltbundesamt in Broschüren sagt das und nicht der böse kleine Herr Maresch allein. Es ist so. Männer haben damit vielleicht ein Problem. Wir zwei vielleicht auch. Was weiß man. Gut. Okay. Zu diesem Punkt war keine Schweinerei, sondern das ist wissenschaftlich erwiesen. So ist es. Tut Leid.

 

Nächster Punkt war - noch ein kleiner Rest -: Vor kurzem haben wir eine Geschichte gehabt über Bahnschwellen, und zwar im 18. Bezirk. Da wurde dann in einer SP-Zeitung geschrieben: Die GRÜNEN machen sich wichtig.

 

Ich habe ein bisschen recherchiert dazu. Faktum ist: Zwei FPÖ-Bundesräte haben vor vielen Jahren eine Anfrage gestellt an den damaligen Umweltminister namens Bartenstein. Der ist heute natürlich nicht mehr Umweltminister, aber so was Ähnliches, ich glaube Wirtschaft und sozial, sozial nicht, aber Arbeitsminister und dergleichen Dinge. Damals war er in der Um-

 

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