Startseite Infodat Wien

Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates - Detailansicht

 

Sitzung 11. Sitzung des Landtages vom 27.01.2012
 
Aktenzahl  LG - 02944-2011/0001  (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff  Änderung des Wiener Fiaker- und Pferdemietwagengesetzes (4. Novelle zum Wiener Fiaker- und Pferdemietwagengesetz) (LGBl 26/2012), Beilage 26/2011 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung)
Beschreibung  Nähere Beschreibung der zu verwendenden Exkremententaschen; Verpflichtung zur Mitnahme einer Kopie des Bezug habenden Gutachtens, um eine Verschmutzung der Verkehrsflächen hintanzuhalten und die Kontrolltätigkeiten zu erleichtern; Aufhebung der Bestimmungen betreffend die Entrichtung eines jährlichen Pauschalbetrages
Beteiligte  Mag. Maria Vassilakou (GRÜNE) als amtsf StRin u. Berichterstatterin    WP S. 67
Schlagworte  Fiaker; Straßenreinigung (Hauptaspekte)
Erledigung  einstimmig angenommen
Sitzungsprotokoll  Seite 3
Wörtliches Protokoll  Seite 67-68
 
Ergebnisliste Suche anpassen     Neue Suche Hilfe

Startseite Infodat Wien
Verantwortlich für diese Seite:
Stadt Wien | Wiener Stadt- und Landesarchiv
Kontaktformular