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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
LG - 03682-2008/0001
(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Errichtung eines Wiener Gesundheitsfonds (Wiener Gesundheitsfonds-Gesetz) geändert wird (LGBl 16/2009), Beilage 24/2008 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung)
Beschreibung
Aktualisierung und Ergänzung der Aufgaben des Wiener Gesundheitsfonds; Mitgliedschaft des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger in der Wiener Gesundheitsplattform; Möglichkeit der Einrichtung eines Präsidiums zur Vorbereitung der Sitzungen der Wiener Gesundheitsplattform; geschlechtsneutrale Schreibweise
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Mag. Sonja Wehsely (SPÖ) als amtsf StRin und Berichterstatterin | – | |
| Dr. Sigrid Pilz (GRÜNE) als LABG und Rednerin | – |
Erledigung: nach Debatte einstimmig angenommen
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Gesundheitspolitik Sozialversicherung Vereinbarung gem Art 15a B-VG Stiftungen und Fonds
Folgevorgänge
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