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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
LG - 01743-2007/0001
(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Krankenanstaltengesetz 1987 - Wr. KAG geändert wird (LGBl 13/2009), Beilage 22/2008 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung)
Beschreibung
Umsetzung der vom Bundesgesetzgeber geschaffenen Grundsatzbestimmungen (Bundesgesetz über Krankenanstalten und Kuranstalten, welche mit dem Gesundheitsrechtsänderungsgesetz 2006 - GRÄG 2006, BGBl. I Nr. 122/2006, und dem Bundesgesetz zur Anpassung von Rechtsvorschriften an die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens für 2008-2013, BGBl. I Nr. 101/2007, sowie das Gewebesicherheitsgesetz-GSG und Änderung des Arzneimittelgesetzes, des Fortpflanzungsmedizingesetzes, des Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetzes und des Bundesgesetzes über Krankenanstalten und Kuranstalten, BGBl. I Nr. 49/2008); Umsetzung der Änderungen zur Verbesserung des Gewaltschutzes; Optimierung des Ablaufes von Bewilligungsverfahren nach dem Wiener Krankenanstaltengesetz 1987; der Entwurf enthält eine Regelung, welche eine grundsatzgesetzliche Regelung ausführt, die zur Umsetzung der Richtlinie 2004723/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31.3.2004 zur Festlegung von Qualitäts. und Sicherheitsstandards für die Spende, Beschaffung, Testung, Verarbeitung, Konservierung, Lagerung und Verteilung von menschlichen Geweben und Zellen, ABl. L 192 S. 48 vom 7.4.2004 und den dazu ergangenen Durchführungs- und Umsetzungsrichtlinien (2006/17/EG und 2006/86/EG) geschaffen wurden
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Mag. Sonja Wehsely (SPÖ) als amtsf StRin und Berichterstatterin | – |
Erledigung: einstimmig angenommen
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Europäische Union Frau Gewaltopfer Krankenanstalt
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