Detailansicht
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
19-MDBLTG
(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Parkometergesetz geändert wird (LGBl 28/2000), Beilage 1/2000 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung)
Beschreibung
Aufhebung § 1 Abs 4 Parkometergesetz, Aufhebung Befreiungstatbestand Österr Bundesbahnen, Befreiung für stark gehbehinderte Personen, Anhebung Strafrahmen für Nichterteilung Lenkerauskunft, Anpassung an Euro-Umstellung
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Mag. Brigitte Ederer (SPÖ) als amtsf StRin und Berichterstatterin | – | |
| Gerhard Pfeiffer (ÖVP) als LABG und Redner | – |
Erledigung: nach Debatte einstimmig angenommen
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Behinderte Menschen Euro Europäische Union Parkometerabgabe Parkraumbewirtschaftung Österreichische Bundesbahnen (ÖBB)
Kontakt
Sollten Sie mit uns in Kontakt treten wollen, bitten wir Sie das nachfolgende Formular zu benutzen: