| Sitzung |
60. Sitzung des Gemeinderates vom 20.11.2024  zum Video |
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1388319-2024-GBI (Antrag Stadtsenat) zum Video |
| Betreff |
1) Der Inhalt der vorgelegten Förderrichtlinie Inklusion - eine Initiative zur Gewährleistung der bestmöglichen Bildung und Teilhabe von Kindern mit erhöhtem und wesentlich erhöhtem Betreuungsbedarf in "Regelgruppen" sowie die dargelegte Vorgehensweise werden genehmigt und die MA 10 wird ermächtigt, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderungen an der Förderrichtlinie vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind. 2) Der Magistrat, vertreten durch die MA 10, wird ermächtigt, das Förderprogramm Inklusion - eine Initiative zur Gewährleistung der bestmöglichen Bildung und Teilhabe von Kindern mit erhöhtem und wesentlich erhöhtem Betreuungsbedarf in "Regelgruppen" gemäß der Förderrichtlinie Inklusion - eine Initiative zur Gewährleistung der bestmöglichen Bildung und Teilhabe von Kindern mit erhöhtem und wesentlich erhöhtem Betreuungsbedarf in "Regelgruppen" mit einem Rahmenbetrag von maximal 99,312.000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen abzuschließen. Der auf das Finanzjahr 2024 entfallende Betrag in der Höhe von 3,795.000 EUR sowie der auf das Finanzjahr 2025 entfallende Betrag in der Höhe von 17,255.000 EUR sind auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 10 im Rahmen des Globalbudgets in den kommenden Voranschlägen Vorsorge zu treffen (Postnummer 8) |
| Beteiligte
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Safak Akcay (SPÖ) als GRin u. Berichterstatterin
WP S. 43
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Mag.a Bettina Emmerling, MSc (NEOS) als GRin u. Rednerin
WP S. 43-44
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Mag. Marcus Gremel, MBA (SPÖ) als GR u. Redner
WP S. 45-46
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Dr.in Jennifer Kickert (GRÜNE) als 4. GVors u. Rednerin
WP S. 46
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Mag.a Mag.a Julia Malle (GRÜNE) als GRin u. Rednerin
WP S. 44-45
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Dipl.-Ing.in Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP) als 3. GVors u. Rednerin
WP S. 43
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Harald Zierfuß (ÖVP) als GR u. Redner
WP S. 45
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| Schlagworte
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Kindergarten (elementarpädagogische Einrichtungen) - früher Kindertagesheim; Behinderte Menschen; Förderung - Subvention; Magistratsabteilung 10 - Kindergärten (ab 1.12.2019, davor Wiener Kindergärten) (Hauptaspekte)
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| Erledigung
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nach Debatte einstimmig angenommen
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| Kommentar
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Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP, GRÜNE, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich (ohne Klub)
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| Folgevorgänge
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PGL-1554581-2024-KGR/GAT (Beschlussantrag)
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| Sitzungsprotokoll
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Seite 7
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| Wörtliches Protokoll
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Seite 43-46
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