| Sitzung |
12. Sitzung des Landtages vom 05.03.1980 |
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| Aktenzahl |
3846/1979 (Vereinbarung) |
| Betreff |
Entwurf einer Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Einsparung von Energie (LGBl 15/1980), Beilage 3/1980 (Entwurf, Erläuternde Bemerkungen) |
| Beschreibung
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Den angeführten energiepolitischen Überlegungen zufolge umfasst der Entwurf jene Maßnahmen zur Energieeinsparung, die in der derzeitigen Situation als wesentlich und als zwischen Bund und Ländern koordinationsbedürftig angesehen werden. Die Vertragsparteien sind übereingekommen, in weiteren Gesprächen mit dem Ziel der Verbesserung und Erweiterung der Vereinbarung zu verbleiben (siehe Art. 22). Damit kann der im Geiste des kooperativen Bundesstaates begonnene Weg gemeinsam weiter beschritten werden. Die Bestimmungen der Vereinbarung sind nicht unmittelbar anwendbar, sondern bedürfen einer speziellen Transformation in bundes- und landesrechtliche Rechtsvorschriften. Da diese zumeist auf Gesetzesstufe stehen müssen - näheres wird bei den einzelnen Abschnitten der Vereinbarung ausgeführt - wird die Vereinbarung der Genehmigung des Nationalrates bzw. der Landtage bedürfen
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| Beteiligte
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Franz Nekula (SPÖ) als amtsf StR u. Berichterstatter
WP S. 9
WP S. 21-22
Dkfm. Gerhard Ammann (ÖVP) als LABG u. Redner
WP S. 11-15
Otto Hirsch (SPÖ) als LABG u. Redner
WP S. 15-16
Wilhelm Neusser (ÖVP) als StR u. Redner
WP S. 16-19
Heinz Nittel (SPÖ) als amtsf StR u. Redner
WP S. 19-21
Dipl.-Ing. Dr. Rainer Pawkowicz (FPÖ) als LABG u. Redner
WP S. 9-11
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| Schlagworte
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Vereinbarung gem Art 15a B-VG; Energiesparen; Energieverbrauch; Heizkosten (Hauptaspekte)
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| Erledigung
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nach Debatte einstimmig angenommen
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| Folgevorgänge
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204/LA (Beschlussantrag)
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| Sitzungsprotokoll
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Seite 1-2
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| Wörtliches Protokoll
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Seite 9-22
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