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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates
Sitzung
Aktenzahl
531
(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))
Betreff
Entwurf des Gesetzes, mit dem das Wiener Schulgesetz geändert wird (LGBl 16/1979), Beilage 3/1979 (Gesetzesentwurf, Erläuternde Bemerkungen)
Beschreibung
Mit Bundesgesetz vom 2. März 1978, BGBl. Nr. 142, wurde das Schulzeitgesetz, BGBl. Nr. 193/1964 in der Fassung des Bundesgesetzes, BGBl. Nr. 168/1974, auch hinsichtlich seiner grundsatzgesetzlichen Bestimmungen geändert. Der vorliegende Gesetzentwurf zur Änderung des Wiener Schulgesetzes enthält daher vor allem Bestimmungen in Ausführung der neuen grundsatzgesetzlichen Regelung der Unterrichtszeit. Diese Regelung ermöglicht es, an bestimmten Pflichtschulen den Samstag schulfrei zu erklären und damit die 5-Tage-Woche einzuführen. Daneben erscheint es zweckmäßig, einige Änderungen vorzunehmen, die sich seit der Zeit des Inkrafttretens des Wiener Schulgesetzes als notwendig erwiesen haben
Beteiligte
| Person | Wörtliches Protokoll | Video |
|---|---|---|
| Gertrude Fröhlich-Sandner (SPÖ) als amtsf StRin und Berichterstatterin | – | |
| Dkfm. Holger Bauer (FPÖ) als LABG und Redner | – | |
| Mag. Markus Bittner (ÖVP) als LABG und Redner | – | |
| Erik Hanke (SPÖ) als LABG und Redner | – |
Erledigung: nach Debatte einstimmig angenommen
- Sitzungsprotokoll:
- Wörtliches Protokoll:
Schlagworte:
Schule Pflichtschule
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