Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates - Detailansicht

Sitzung	47. Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2023       zum Video
Aktenzahl	1364252-2023-GGK  (Antrag Stadtsenat)       zum Video
Betreff	Der Ökostromfonds (Photovoltaik-Förderungen im Rahmen der Sonnenstrom-Offensive) mit Gesamtauszahlungen in der Höhe von 85,124.000 EUR wird genehmigt. Die auf das Finanzjahr 2024 entfallenden Beträge sind auf nachstehenden Haushaltsstellen bedeckt: Haushaltsstelle 1/7590/659 1.000 EUR, Haushaltsstelle 1/7590/728 1,199.000 EUR, Haushaltsstelle 1/7590/775 9,200.000 EUR, Haushaltsstelle 1/7590/778 2,958.000 EUR. Die auf das Finanzjahr 2025 entfallenden Beträge sind auf nachstehenden Haushaltsstellen bedeckt: Haushaltsstelle 1/7590/659 1.000 EUR, Haushaltsstelle 1/7590/728 1,199.000 EUR, Haushaltsstelle 1/7590/775 10,200.000 EUR, Haushaltsstelle 1/7590/778 3,818.000 EUR. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 20 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen (Postnummer 84)
Beteiligte	Mag. Stephan Auer-Stüger (SPÖ) als GR u. Berichterstatter    WP S. 56       zum Video Dipl.-Ing. Dr. Stefan Gara (NEOS) als GR u. Redner    WP S. 56-57       zum Video Peter Kraus, MSc (GRÜNE) als StR u. Redner    WP S. 57-58       zum Video Dipl.-Ing.in Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP) als 3. GVors u. Rednerin    WP S. 56       zum Video Mag. Thomas Reindl (SPÖ) als 1. GVors u. Redner    WP S. 59       zum Video Mag. Josef Taucher (SPÖ) als GR u. Redner    WP S. 58-59       zum Video
Schlagworte	Sonnenenergie; Alternativenergie; Magistratsabteilung 20 - Energieplanung (ab 2010); Solartechnik; Förderung - Subvention (Hauptaspekte)
Erledigung	nach Debatte angenommen
Kommentar	Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich (ohne Klub)
Sitzungsprotokoll	Seite 13
Wörtliches Protokoll	Seite 56-59