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Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates

Sitzung

70. Sitzung des Gemeinderates vom 24.06.2020zum Video (24.06.2020)

Aktenzahl

411567-2020-GKU

(Antrag Stadtsenat)

zum Video (24.06.2020)

Betreff

Die Stadt Wien - Kultur wird zum Abschluss einer Mehrjahresvereinbarung mit WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser ermächtigt. Dem Subventionsnehmer WUK - Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser werden für die Jahre 2021 bis 2023 nachstehende Subventionen bis zu den genannten Beträgen gewährt: präliminiert Jahr 2021 1,240.000 EUR; präliminiert Jahr 2022 1,240.000 EUR; präliminiert Jahr 2023 1,240.000 EUR. Bei Nichtzustandekommen der Mehrjahresvereinbarung soll der Vereinigung nur eine einjährige Förderung gewährt werden. In Anlehnung an die im Wiener Museumsgesetz vorgesehene Regelung behält sich die Stadt Wien vor, diese Förderung zu kürzen oder teilweise zu sperren, wenn eine Verschlechterung der finanziellen Situation der Stadt Wien eintritt oder sonst die Einhaltung von mit dem Bund und den übrigen Gebietskörperschaften vereinbarten Stabilitätszielen gefährdet erscheint. Das Ausmaß der Kürzung oder Sperre darf jedoch, wenn sie für das laufende Jahr erfolgt, 2,5 vH, sonst 5 vH des für das vorangegangene Jahr geleisteten Betrages nicht überschreiten. Für die Bedeckung ist von der Stadt Wien - Kultur im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen 2021 bis 2023 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 Vorsorge zu treffen (Postnummer 71)

Beteiligte

PersonWörtliches ProtokollVideo
Mag. Thomas Reindl (SPÖ) als GR und Berichterstatter
Dipl.-Ing. Martin Margulies (GRÜNE) als GR und Redner
Gabriele Mörk (SPÖ) als 3. GVors und Rednerin
Mag. Alexander Pawkowicz, (FH) (FPÖ) als GR und Redner
  • Erledigung: nach Debatte angenommen

  • Kommentar:ZustimmungSPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung, FPÖ und TEAM HC (Aufgrund des teilweisen Ausfalls der Übertragung auf wien.gv.at stehen die Videos nur eingeschränkt zur Verfügung)

  • Sitzungsprotokoll:
  • Wörtliches Protokoll:
  • Schlagworte:KulturförderungFörderung - SubventionVerein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser, WUKMagistratsabteilung 07 - Kultur (1969-1987 Kulturamt)Theaterförderung

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