Infodat WienStadt Wien Logo, zur Startseite der Stadt Wien

Detailansicht

Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates

Sitzung

21. Sitzung des Landtages vom 22.10.1999

Aktenzahl

257-M07

(Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl))

Betreff

Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Gesetz über die Regelung des Veranstaltungswesens (Wiener Veranstaltungsgesetz) geändert wird (LGBl 58/1999), Beilage 21/1999 (Gesetzesentwurf) (zu diesem Gesetzesentwurf gibt es keine Erläuterungen) (wurde als Initiativantrag eingebracht)

Beschreibung

Verfahrensvereinfachung für Betrieb bestimmter Unterhaltungsspielapparate, Liberalisierung Unterhaltungsspielapparatewesen, Rechtsgrundlage für Spielapparatebeirat, Jugendschutz in Bezug auf Spielautomaten, Bestimmungen zur Verhinderung von Klein-Spielhöllen etc, Verbesserung VO-Grundlage für Betrieb Fiakerunternehmen, Umstellung der Beträge auf Euro

Beteiligte

PersonWörtliches ProtokollVideo
Dr. Peter Marboe (ÖVP) als amtsf StR und Berichterstatter–
Günter Kenesei (GRÜNE) als LABG und Redner–
Mag. Alexander Neuhuber (ÖVP) als LABG und Redner–
Marco Smoliner (LIF) als LABG und Redner–
Walter Strobl (ÖVP) als LABG und Redner–
Renate Maria Winklbauer (SPÖ) als LABG und Rednerin–
Gerhard Wolfram (FPÖ) als LABG und Redner–
  • Erledigung: nach Debatte angenommen

  • Sitzungsprotokoll:
  • Wörtliches Protokoll:
  • Schlagworte:Beiräte und KommissionenEuroEuropäische UnionFiakerKinder- und JugendschutzSpielautomatVeranstaltungVerwaltungsverfahren

Folgevorgänge

Kontakt

Sollten Sie mit uns in Kontakt treten wollen, bitten wir Sie das nachfolgende Formular zu benutzen:

Kontaktformular