| Sitzung |
3. Sitzung des Landtages vom 29.01.2016 |
| |
| Aktenzahl |
LG - 00549-2014/0001 (Gesetzesentwurf (Erläuterungen und LGBl)) |
| Betreff |
Entwurf eines Gesetzes, mit dem das Wiener Feuerpolizeigesetz 2015 (WFPolG 2015) und das Wiener Heizungs- und Klimaanlagengesetz 2015 (WHKG 2015) erlassen werden und das Wiener Feuerwehrgesetz geändert wird (LGBl 14/2016 kundgemacht am 4.3.2016), Beilage 13/2015 (Gesetzesentwurf, Vorblatt, Erläuternde Bemerkungen, Textgegenüberstellung) |
| Beschreibung
|
Die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über das Inverkehrbringen und die Überprüfung von Feuerungsanlagen und Blockheizkraftwerken wurde im Jahr 2010 von den Landeshauptleuten unterzeichnet und ist im Jahr 2012 in Kraft getreten. Diese Vereinbarung enthält technische Werte für Feuerungsanlagen, die dem Stand der Technik entsprechen. Wesentliches Anliegen der Vereinbarung ist es auch, die Anforderungen an Fachunternehmen und -personen zur Durchführung von Überprüfungen der Feuerungsanlagen österreichweit zu vereinheitlichen. Die feuerpolizeilichen Regelungen des Wiener Feuerpolizei-, Luftreinhalte- und Klimaanlagengesetzes waren dem derzeitigen Stand der Technik anzupassen.
|
| Beteiligte
|
Dr. Michael Ludwig (SPÖ) als amtsf StR u. Berichterstatter
WP S. 27
WP S. 28-29
Mag. Alexander Pawkowicz, (FH) (FPÖ) als LABG u. Redner
WP S. 27-28
|
| Schlagworte
|
Feuerwehr; Brandschutz; Vereinbarung gem Art 15a B-VG (Hauptaspekte)
|
| Erledigung
|
nach Debatte einstimmig angenommen
|
| Kommentar
|
Zustimmung SPÖ, GRÜNE, FPÖ, ÖVP und NEOS
|
| Sitzungsprotokoll
|
Seite 2
|
| Wörtliches Protokoll
|
Seite 27-30
|
