Sitzung der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus vom 1. Juli 2021
Protokoll
Anfragen
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 8 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Umgestaltung Schwendermarkt mit Wassersäulen | FPÖ | |
Verlegung des Taxistandplatzes von der Märzstraße in die Huglgasse | FPÖ | |
Sperre der Märzstraße für den Kfz-Verkehr | FPÖ | |
Radabstellanlage in der Reindorfgasse 12 | FPÖ | |
Baustelle Weiglgasse 11 | FPÖ | |
Parkpickerl neu | ÖVP | |
Schulvorplatz Zinckgasse | Grüne | |
Spielplatz Schmelz | Grüne |
Anträge
In dieser Bezirksvertretungssitzung wurden 25 Anträge und 2 Resolutionen einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt. 3 Anträge und 1 Resolution waren nicht zulässig.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Zusätzliche Dienststelle der MA 35 | SÖZ | nicht zulässig | |
Errichtung einer geronto-psychiatrischen Einrichtung | SÖZ | nicht zulässig | |
Schaffung von Therapiezentren für Kinder mit Lernschwächen und psychischen Erkrankungen | SÖZ | nicht zulässig | |
Aufenthaltszonen | Bierpartei | mehrheitlich abgelehnt | |
Ampelanlage Linke Wienzeile | NEOS | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Barrierefreie Treppe Schmelzbrücke | NEOS | einstimmige Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission | |
Begrünung Ballspielkäfige Märzpark | NEOS | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Bodenmarkierung von Straßenspielen auf geeigneten Wegen in Parks | NEOS | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Hochbeete in Parkanlagen mit Parkbetreuung | NEOS | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
"Transgender-Zebrastreifen" | NEOS | mehrheitlich angenommen | |
Schaffung Zebrastreifen Mariahilfer Straße - Geibelgasse | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Bereitstellung von Graffitiflächen im öffentlichen Raum - Wiener Wand | ÖVP | mehrheitliche Zuweisung an die Bezirksentwicklungskommission | |
Fahrradampel Mariahilfer Straße - Gürtel | ÖVP | einstimmig angenommen | |
Illegale Graffitis im öffentlichen Raum | ÖVP | mehrheitlich angenommen | |
Bereitstellung von Kinderspielgeräten für behinderte Kinder und Jugendliche | ÖVP | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Erhöhung der Intervalle des öffentlichen Verkehrs im Herbst um den Westbahnhof | ÖVP | mehrheitlich angenommen | |
Errichtung eines Öklos am Schwendermarkt | LINKS | mehrheitlich angenommen | |
Geschlechterneutrale mobile Toiletten | LINKS | mehrheitlich angenommen | |
Mikropark Dingelstedtgasse | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Adaptierung bzw. Tausch der vorhandenen Mistkübel am Akkonplatz | Grüne | einstimmig angenommen | |
Errichtung von 2 Mülleimern im Durchgangsweg zwischen Shell-Tankstelle und Pfarre Akkonplatz | Grüne | einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Errichtung einer Radabstellanlage auf der Mariahilfer Straße 144 (Eingang Supermarkt Billa) | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Behinderung des FußgängerInnen-Verkehrs durch Radstellplätze auf Gehsteigen | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Sitzgelegenheiten Markgraf-Rüdiger-Straße | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an den Umweltausschuss | |
Sperrflächen begrünen | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Bodenpiktogramme "Achtung FußgängerInnen" im Bereich Schwendergasse Ecke Jheringgasse | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Behinderung des FußgängerInnen-Verkehrs durch Kfz-Stellplätze auf Gehsteigen | Grüne | mehrheitliche Zuweisung an die Verkehrs- und Mobilitätskommission | |
Trinkhydrant Guntherstraße | Grüne | einstimmig angenommen | |
Resolution gegen Bildungsabbau - Bildungschancen verbessern auf dem Weg aus der Krise | Grüne | mehrheitlich angenommen | |
Resolution - Verschlechterungen bei der Wiener Mindestsicherung verhindern | Grüne | nicht zulässig | |
Resolution - Warten bei der ÄrztIn ist eine politische Entscheidung | LINKS | einstimmig angenommen |
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