Sitzung der Bezirksvertretung Neubau vom 16. Dezember 2021
Protokoll
Anfragen
In der Bezirksvertretungssitzung vom 16. Dezember 2021 wurde 1 Anfrage eingebracht. Die Anfrage wird bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.
Download | Betreff | Einbringende Partei |
|---|---|---|
Garage unter der Burggasse | ÖVP |
Anträge
In der Bezirksvertretungssitzung vom 16. Dezember 2021 wurden 14 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit beschlossen, an die zuständigen Stellen weitergeleitet oder abgelehnt. 2 Anträge wurden nicht zugelassen, 1 Antrag wurde zurückgezogen.
Download | Betreff | Einbringende Partei | Abstimmungsergebnis |
|---|---|---|---|
Aktionsprogramm klimaaktiv mobil | Grüne, SPÖ, ÖVP, NEOS und LINKS | einstimmig beschlossen | |
Evaluierung Kirchberggasse | SPÖ und ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission | |
Resolution - Psychosoziale Betreuung | SPÖ | mehrheitlich angenommen | |
Stellplatzsituation öffentlicher Raum | SPÖ, ÖVP, NEOS und LINKS | einstimmig beschlossen | |
Errichtung von Brettspieltischen | ÖVP und NEOS | einstimmige Zuweisung an die Sozial- und Generationenkommission | |
Gleisbegrünung | ÖVP und NEOS | einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission | |
Belüftungsanlagen Pflichtschulklassen | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Sozial- und Generationenkommission | |
Straßenbahnstation Thaliastraße Ecke Lerchenfelder Straße | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission | |
Radweg Jenny-Steiner-Weg | ÖVP | einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission | |
Radabstellplätze | Grüne, SPÖ, ÖVP, NEOS und LINKS | einstimmig beschlossen | |
Schutzweg "Gewalt gegen Frauen" | Grüne, SPÖ, ÖVP, NEOS und LINKS | einstimmig beschlossen | |
Bewusstseinskampagne Geschwindigkeitsreduktion | NEOS | einstimmige Zuweisung an die Mobilitätskommission | |
Rote Box | Grüne, SPÖ, NEOS und LINKS | einstimmig beschlossen | |
Schutzweg Trans-Flagge | Grüne, SPÖ, NEOS und LINKS | mehrheitlich beschlossen |
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