Sitzung der Bezirksvertretung Donaustadt vom 4. Juni 2020

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Anfragen

In der Bezirksvertretungssitzung vom 4. Juni 2020 wurden 10 Anfragen eingebracht. Die Anfragen werden bis zur nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.

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Betreff

Einbringende Partei

129 KB PDF

Pop-up-Radwege

FPÖ

129 KB PDF

30 km/h Quadenstraße notwendig

FPÖ

131 KB PDF

Ausbruch COVID-19

FPÖ

127 KB PDF

30-km/h-Zonen nur mit positivem Beschuss der Bezirksvertretung durchführen

FPÖ

133 KB PDF

30-km/h-Beschränkungen auf leistungsfähigen Straßen

FPÖ

135 KB PDF

Wechselkröten-Biotop in Essling

ÖVP

Grundwasserwerk Lobau

ÖVP

117 KB PDF

Projekt "Dotationsweg Neue Donau"

ÖVP

147 KB PDF

Projekt "Bau Wasserwerk" am Kleehäufel

ÖVP

115 KB PDF

Vernässte Keller im Nahbereich Mühlwasser

ÖVP

Anträge

In der Bezirksvertretungssitzung vom 4. Juni 2020 wurden 40 Anträge einstimmig oder mit ausreichender Stimmenmehrheit angenommen und an die zuständigen Stellen weitergeleitet beziehungsweise abgelehnt.

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Betreff

Einbringende Partei

Abstimmungsergebnis

105 KB PDF

Benennung des Bildungscampus Berresgasse nach Stefan Schemer

SPÖ

einstimmig angenommen

123 KB PDF

Resolution für Energie-Gemeinschaften beim Ausbau erneuerbarer Energien

ÖVP

einstimmig angenommen

142 KB PDF

Errichtung einer Mehrzwecksportstätte in der Donaustadt

SPÖ, FPÖ, Grüne, ÖVP und NEOS

einstimmig angenommen

140 KB PDF

Resolution gegen weitere Pop-up-Radwege in der Donaustadt

FPÖ

mehrheitlich angenommen

134 KB PDF

Resolution gegen öffentliche Gelder für Maßnahmen wie Pop-up-Radwege

FPÖ

mehrheitlich angenommen

139 KB PDF

Resolution für Aufhebung der 30 km/h-Begrenzungen auf leistungsfähigen Straßen

FPÖ

mehrheitlich abgelehnt

134 KB PDF

Resolution gegen weitere Umwidmung von Grünland in Bauland

FPÖ

mehrheitlich abgelehnt

134 KB PDF

Resolution für die Errichtung einer Wehranlage zur Durchflutung der unteren Lobau

FPÖ

mehrheitlich angenommen

137 KB PDF

Errichtung einer Wehranlage zur Durchflutung der unteren Lobau

FPÖ

einstimmige Zuweisung an den Umweltausschuss

196 KB PDF

Resolution für eine rasche Umsetzung des Projekts Wienerwald Nordost (Norbert-Scheed-Wald)

FPÖ

einstimmig angenommen

139 KB PDF

Resolution für die Errichtung der Nord-Ost-Umfahrung samt Donauquerung und Lobautunnel

FPÖ

mehrheitlich angenommen

137 KB PDF

Resolution für die unverzügliche Errichtung der Stadtstraße

FPÖ

mehrheitlich angenommen

138 KB PDF

Resolution für die Führung der U2 bis zur Stadtgrenze

FPÖ

einstimmig angenommen

138 KB PDF

Resolution gegen eine flächendeckende Parkraum-Bewirtschaftung in der Donaustadt

FPÖ

mehrheitlich angenommen

138 KB PDF

Optimierung der Kreuzung Guntherstraße Ecke Eßlinger Hauptstraße

FPÖ

einstimmig angenommen

138 KB PDF

Errichtung eines Schutzwegs mit RadfahrerInnen-Überfahrt beim Kreisverkehr Seestadtstraße

FPÖ

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

138 KB PDF

Verbreiterung des Gehsteiges entlang der südlichen Seite des Rennbahnweges bis zum Ferdinand-Stransky-Weg

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

118 KB PDF

Montag bis Freitag jeder 85A über den Pelargonienweg

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

213 KB PDF

Bewässerung von Jungbäumen im Bereich der Guido-Lammer-Gasse während Dürreperioden

Grüne

einstimmig angenommen

354 KB PDF

Anbringung von Warnschildern für querende RadfahrerInnen im Bereich Hans-Mayr-Platz und Mühlgrundgasse

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

273 KB PDF

Erneuerung der Fahrbahn-Markierungen auf der Aspernstraße zwischen Wonkaplatz und Löschniggasse

Grüne

einstimmig angenommen

408 KB PDF

RadfahrInnen bei der verkehrsabhängigen Schaltung der Ampel auf der Kreuzung Erzherzog-Karl-Straße mit Langen Allee einbeziehen

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

511 KB PDF

Weiterführung des Radstreifen entlang der südlichen Seite des Rennbahnweges bis zum Ferdinand-Stransky-Weg

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

112 KB PDF

Errichtung zusätzlicher Turn- und Spielgeräte im gesamten Kirschblütenpark

Grüne

einstimmig angenommen

121 KB PDF

Verlegung der 24A Busstation Ludwig-Reindl-Gasse in Richtung Wohnpark

Grüne

einstimmige Zuweisung an die Verkehrskommission

115 KB PDF

Ergreifung von Maßnahmen zur Verringerung des Verkehrslärms für die Kinder der Volksschule Asperner Heldenplatz

Grüne

einstimmig angenommen

89 KB PDF

Errichtung einer öffentlichen WC-Anlage im Kirschblütenpark

Grüne

einstimmige Zuweisung an den Finanzausschuss

115 KB PDF

Errichtung Lückenschluss des Radweges auf der Breitenleer Straße zwischen Zwerchäckerweg und Kagraner Platz

Grüne

mehrheitlich angenommen

247 KB PDF

Reparatur der Straßenoberfläche im Bereich Aspernstraße 117

Grüne

einstimmig angenommen

116 KB PDF

Resolution für die verpflichtende Einbindung des Bezirks bei Einrichtung von Radfahrwegen

ÖVP

mehrheitlich angenommen

128 KB PDF

Errichtung einer Mediathek

ÖVP

einstimmig angenommen

125 KB PDF

Gespräche mit VertreterInnen der Wiener Netze führen, damit diese Leitungen zu landwirtschaftlichen Brunnen legen

ÖVP

einstimmig angenommen

118 KB PDF

Errichtung Veranstaltungshalle (Mehrzweckhalle)

ÖVP

einstimmig angenommen

115 KB PDF

Aufwertung der Hundezone Wagramer Straße Ecke Lieblgasse durch Aufstellung von Parkbänken

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission

115 KB PDF

Aufwertung der Hundezone Wagramer Straße Ecke Lieblgasse durch einen Wasserspender (Hydranten)

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission

115 KB PDF

Aufwertung der Hundezone Parkanlage Schrickgasse durch einen Wasserspender (Hydranten)

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission

115 KB PDF

Aufwertung der Hundezone Parkanlage Schrickgasse durch Schattenplätze (Sonnensegel, schnell wachsende Bäume)

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission

115 KB PDF

Erneuerung des Rasens in der Hundezone Parkanlage Schrickgasse

ÖVP

einstimmige Zuweisung an die Entwicklungskommission

345 KB PDF

Beschilderung des Wechselkröten-Biotops bei der Gernotgasse Ecke Schafflerhofstraße

ÖVP

einstimmig angenommen

131 KB PDF

Zusätzliche Hinweistafeln und Bodenmarkierungen in der 30-km/h-Zone Quadenstraße

NEOS

einstimmig angenommen

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