Entwürfe von Wiener Landesgesetzen
Sie finden hier Entwürfe von Wiener Landesgesetzen und allfällige erläuternde Bemerkungen ab Beginn der Auflagefrist und bis zur Beschlussfassung im zuständigen Gremium. Darüber hinaus finden Sie Entwürfe und allfällige erläuternde Bemerkungen in der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates.
Zu Gesetzesentwürfen können innerhalb der Auflagefrist Stellungnahmen abgegeben werden:
- per E-Mail über die jeweils angegebene Adresse oder
- schriftlich bei den Magistratischen Bezirksämtern
Entwürfe und Stellungnahmen laufender Begutachtungsverfahren
- Gesetz, mit dem das Wiener Krankenanstaltengesetz 1987
– Wr. KAG geändert wird
- Auflagefrist 24.01.2012 bis 20.02.2012
- Entwurf
- Entwurf als Download (76-KB-PDF)
- Stellungnahme an Magistratsabteilung 40: post@ma40.wien.gv.at
Entwürfe und Stellungnahmen abgelaufener Begutachtungsverfahren
- Gesetz, mit dem das Gesetz über die Neuregelung der Elektrizitätswirtschaft (Wiener Elektrizitätswirtschaftsgesetz 2005) geändert wird
- Auflagefrist 11.11.2011 bis 12.12.2011
- Entwurf
- Entwurf als Download (924-KB-PDF)
- Abgegebene Stellungnahmen
- Gesetz, mit dem das Wiener Feuerpolizei-, Luftreinhalte- und Klimaanlagengesetz - WFLKG geändert wird
- Auflagefrist 11.11.2011 bis 09.12.2011
- Entwurf
- Entwurf als Download (233-KB-PDF)
- Abgegebene Stellungnahmen
- Gesetz mit dem das Gesetz über Kanalanlagen und Einmündungsgebühren geändert wird
- Auflagefrist 12.10.2011 bis 25.11.2011
- Stand: 11.10.2011
- Entwurf
- Entwurf als Download (41-KB-PDF)
- Stand: 02.01.2012
- Entwurf
- Entwurf als Download (74-KB-PDF)
- Abgegebene Stellungnahmen
- Gesetz mit dem
das Wiener Pflanzenschutzmittelgesetz geändert wird
- Auflagefrist 26.08.2011 bis 10.10.2011
- Stand: 25.08.2011
- Entwurf
- Entwurf als Download (480-KB-PDF)
- Entwurf
- Entwurf als Download (157-KB-PDF)
- Auflagefrist 26.08.2011 bis 10.10.2011
- Stand: 25.08.2011
- Entwurf
- Entwurf als Download (279-KB-PDF)
- Entwurf
- Entwurf als Download (48-KB-PDF)
- Auflagefrist 15.08.2011 bis 23.09.2011
- Entwurf
- Entwurf als Download (314-KB-PDF)
- Auflagefrist 07.07.2011 bis 18.08.2011
- Entwurf
- Entwurf als Download (414-KB-PDF)
- Auflagefrist 29.06.2011 bis 12.08.2011
- Stand: 28.06.2011
- Entwurf
- Entwurf als Download (292-KB-PDF)
- Stand: 18.08.2011
- Entwurf
- Entwurf als Download (48-KB-PDF)
- Abgegebene Stellungnahmen
Presse- und Informationsdienst (Magistratsabteilung 53)
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