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Gemeinderat, 35. Sitzung vom 25.11.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 22 von 120

 

immer noch den Eindruck und das wird fürchte ich, auch immer so bleiben, dass hier Gesellschaftspolitik betrieben wird und das Publikum sehr oft nicht relevant ist.

 

All das, was ich aufgezeigt habe, ist jedenfalls Grund genug, dem Voranschlag nicht zuzustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Als nächste Rednerin ist die Frau GRin Themel gemeldet. Ich erteile ihr das Wort.

 

GRin Gerda Themel (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Frau Vorsitzende! Herr Stadtrat! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen!

 

Ich bin ja fast baff über diese Budgetdiskussion, die mir im Vergleich zu den Vorjahren unglaublich, fast harmonisch vorkommt. Ich bin mir jetzt nicht ganz sicher, ob wir das dem Herrn Dr Marboe zu verdanken haben oder dem wirklich guten Budgetentwurf, der vorliegt. Deswegen möchte ich mir jetzt fast ein bisschen eine persönliche Freude machen so ganz kurz zusammenzufassen, was denn so im Budget 2004 vorgesehen ist. Ich habe mir die kleine Arbeit gemacht und eine kleine Alphabetisierung dazu vorgenommen.

 

Ich möchte damit beginnen, dass ich den Albert Einstein zitiere, der sagt: „Holzhacken ist etwas sehr Beliebtes und es ist deshalb so beliebt, weil man den Erfolg dieser Tätigkeit sofort sieht“. Den Erfolg dieser Tätigkeit in dieser Budgeterstellung sehen wir nicht sofort. Es wird ein gutes Jahr dauern. Aber so wie alle Budgets, die seitens der sozialdemokratischen Regierung erstellt wurden gute Budgets gewesen sind, wird auch dieses Budget im Jahr 2004 wieder ein sehr gutes sein. Wie gesagt, wir müssen uns ein Jahr lang bewähren.

 

Nachdem wir aber nicht Holz hacken ganz kurz zu meinem kulturpolitischen Alphabet, wobei es mir nicht zusteht, Sie kulturpolitisch alphabetisieren zu wollen. Das ist ja auch nicht notwendig, aber mir fallen so verschiedene Sachen ganz einfach ein.

 

Zu A fällt mir ein und da gehe ich jetzt einfach die Budgetposten des Budgetansatzes durch, die Altstadterhaltung und die Denkmalpflege. Sie wissen es alle, das ist seit 1970 ein sehr wichtiger Posten im Kultur- und Wissenschaftsbudget. Und wenn wir alle mit offenen Augen durch die Stadt gehen, dann sehen wir einfach, wie wirklich wunderschön diese Stadt geworden ist und wie wunderbar die Altstadt renoviert und saniert worden ist.

 

Zum A noch ganz kurz der H.C.-Artmann-Lyrikpreis, der 2004 ins Leben gerufen wird und der mich persönlich als große Verehrerin von H.C. Artmann besonders freut. Und mir fällt auch die Artothek dazu ein, aber dazu später noch ein bisschen. Und mir fällt selbstverständlich der amtsf StR Andi Mailath-Pokorny dazu ein. In Zeiten wie diesen - und da muss ich mir die Anmerkung Moraks nehmen - geht er sehr umsichtig und sehr verantwortungsbewusst und wirklich hervorragend mit seinem Budget um.

 

Für das B bietet sich das Budget 2004 an oder auch „bestens“ oder „beachtlich“. Und so zu B und beachtlich: Die Bibliotheken, die Bezirksmuseen, die bildende Kunst. Beachtliche Erfolge in der Vergangenheit, beachtliche Budgetansätze und für beachtliche Leistungen auch 2004.

 

Und auch zu B die Bezirksmuseen, die in unserer Stadt ein ziemlich unverzichtbarer Bestandteil sind. Sie fallen mir ein. Keine andere Stadt wie Wien hat eine derart gute Versorgung der Stadtteile mit Bezirks- und Sondermuseen und den vielen ehrenamtlichen MitarbeiterInnen, hier seitens der Fraktion generell einen ganz herzlichen Dank. Er kann nicht oft genug gesagt werden. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Die bildende Kunst. Wien ist das Zentrum der bildenden Kunst in Europa geworden und keine andere Kulturmetropole hat eine derartige Dichte im Ausstellungsgeschehen und in den Aktivitäten der bildenden Kunst aufzuweisen. Internationale Karrieren entstehen und entstanden in Wien und so wird es auch weiterhin sein. Um die Galerien und die Künstlerszene in unserer Stadt werden wir im In- und Ausland wirklich beneidet.

 

Immer noch B, aber nicht mehr so erfreulich, das ist Bund und was er unter Kulturpolitik versteht. Dazu nicht viel mehr.

 

Aber dafür zum C, zum Chaos und dazu ein Zitat von Wolfgang Zinggl im „profil“ vergangener Woche, ich zitiere: „Franz Morak folgt keiner bürgerlichen Ideologie.“ Anmerkung von mir: Nicht einmal das, sondern den Gesetzen des Chaos.

 

Zu D fällt mir Design ein. Da bin ich durchaus bei Dr Salcher. Ich wünsche mir auch, dass im Bereich Design mehr geschieht, weil es auch ein sehr großes Anliegen von mir ist.

 

Zu D fällt mir aber Denscher ein, und auch das ist mir ein großes Anliegen. Ich möchte dem Herrn Dr Denscher - ich sehe ihn jetzt leider nicht, ich möchte ihn gerne anschauen - und allen seinen Mitarbeitern und Beamten herzlichen Dank auch namens meiner Fraktion für die wunderbare Zuarbeit sagen, die wir von ihm immer erleben. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Der Dank zu D und Denscher wurde also hiermit ausgesprochen. Auch zu D und auch nicht mehr erfreulich ist Depot, Diagonale, Desaster und das Desaster für oder durch Morak, besonders was die Diagonale betrifft, sagte ich schon.

 

Dementsprechend fällt mir zu E Erfolg oder Erfolgsbudget ein, aber auch EU-Erweiterung. Wovon andere reden tut Wien, tut die Kulturabteilung der Stadt Wien seit vielen Jahren und Wien ist auf die EU-Erweiterung wirklich gut vorbereitet. Mit den Wien-Büros in den Hauptstädten und mit zahlreichen Aktivitäten der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft von Ljubjana, Zagreb, Sofia, bis Nikosia und so weiter. Durch diesen Austausch, durch diese Aktivitäten kommt Austausch auf höchster Ebene zu Stande und Kunst- und Kulturschaffenden wird damit zu diesen Bereichen redlicher Zugang im Ausland geschaffen.

 

E in meinem kulturpolitischen Alphabet steht aber auch für Einspringen. Einspringen für die Versäumnisse Moraks oder für die Missachtung Moraks im kulturellen

 

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