Landesgesetzblatt für Wien

Der Wiener Landtag hat beschlossen:

Die Dienstordnung 1994, LGBl. für Wien Nr. 56, zuletzt geändert durch das Gesetz, LGBl. für Wien Nr. 5/2008, wird wie folgt geändert:

„ausgenommen Unterrichtsstunden in Unterrichtsgegenständen, in denen nach dem Lehrplan Schularbeiten abzuhalten sind und für die im Bundeslehrer-Lehrverpflichtungsgesetz eine Anrechnung mit höheren Werteinheiten vorgesehen ist;“

2. In § 95 Abs. 1 und 2 wird jeweils das Zitat „§ 84“ durch das Zitat „§ 78“ ersetzt.

3. In § 110 Abs. 2 und 3 wird jeweils das Datum „1. September 2007“ durch das Datum „1. Jänner 2008“ ersetzt.

Die Besoldungsordnung 1994, LGBl. für Wien Nr. 55, zuletzt geändert durch das Gesetz, LGBl. für Wien Nr. 22/2008, wird wie folgt geändert:

„(1) Folgenden Beamten des Schemas II K gebührt bei Erfüllung der in der Anlage 3 angeführten Voraussetzungen eine Chargenzulage:

1. Ersten Desinfektionsgehilfinnen (Ersten Desinfektionsgehilfen), Ersten Medizinischen Masseurinnen (Ersten Medizinischen Masseuren), Ersten Operationsgehilfinnen (Ersten Operationsgehilfen), Ersten Prosekturgehilfinnen (Ersten Prosekturgehilfen), Leitenden Prosekturgehilfinnen (Leitenden Prosekturgehilfen), Lehrassistentinnen (Lehrassistenten), Lehrhebammen, Lehrerinnen (Lehrern) für Gesundheits- und Krankenpflege, Lehrenden Medizinisch-technischen Fachkräften mit Sonderausbildung für Lehraufgaben, Medizinisch-technischen Fachkräften mit Führungsaufgaben, Oberassistentinnen (Oberassistenten), Oberhebammen, Oberschwestern (Oberpflegern), Stationsassistentinnen (Stationsassistenten), Stationshebammen, Stationsschwestern (Stationspflegern),

2. Leitenden Lehrassistentinnen (Leitenden Lehrassistenten), Leitenden Lehrhebammen, Leitenden Oberassistentinnen (Leitenden Oberassistenten), Oberinnen (Pflegevorstehern), Schuloberinnen (Lehrvorstehern).“

2. In § 42 Abs. 2 wird das Datum „1. September 2007“ durch das Datum „1. Jänner 2008“ ersetzt.

„7. Zu § 26 Abs. 1 Z 1:

Die Chargenzulage beträgt monatlich:

a) 192,98 Euro für Stationspfleger/Stationsschwestern in Stabsstellen

ohne Führungsaufgaben,

Stationsassistenten/Stationsassistentinnen in Stabsstellen

ohne Führungsaufgaben,

Stationshebammen in Stabsstellen ohne Führungsaufgaben;

b) 248,30 Euro für Oberpfleger/Oberschwestern in Stabsstellen

ohne Führungsaufgaben,

Oberassistenten/Oberassistentinnen in Stabsstellen

ohne Führungsaufgaben,

Oberhebammen in Stabsstellen

ohne Führungsaufgaben;

c) 300,00 Euro für Erste Desinfektionsgehilfen/Erste Desinfektionsgehilfinnen,

Erste Medizinische Masseure/Erste Medizinische Masseurinnen,

Erste Operationsgehilfen/Erste Operationsgehilfinnen,

Erste Prosekturgehilfen/Erste Prosekturgehilfinnen,

Leitende Prosekturgehilfen/Leitende Prosekturgehilfinnen,

wenn den oben genannten Bediensteten zwischen 10 und 24 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen unterstellt sind;

Stationspfleger/Stationsschwestern,

Stationsassistenten/Stationsassistentinnen,

Stationshebammen,

Medizinisch-technische Fachkräfte mit Führungsaufgaben,

wenn den oben genannten Bediensteten weniger als 25 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen unterstellt sind;

Lehrer/Lehrerinnen für Gesundheits- und Krankenpflege,

Lehrassistenten/Lehrassistentinnen,

Lehrhebammen,

Lehrende Medizinisch-technische Fachkräfte mit Sonderausbildung für Lehraufgaben;

d) 375,00 Euro für Erste Desinfektionsgehilfen/Erste Desinfektionsgehilfinnen,

Erste Medizinische Masseure/Erste Medizinische Masseurinnen,

Erste Operationsgehilfen/Erste Operationsgehilfinnen,

Erste Prosekturgehilfen/Erste Prosekturgehilfinnen,

Leitende Prosekturgehilfen/Leitende Prosekturgehilfinnen,

Stationspfleger/Stationsschwestern,

Stationsassistenten/Stationsassistentinnen,

Stationshebammen,

Medizinisch-technische Fachkräfte mit Führungsaufgaben,

wenn den oben genannten Bediensteten 25 und mehr Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen unterstellt sind;

e) 450,00 Euro für Oberpfleger/Oberschwestern,

Oberassistenten/Oberassistentinnen,

Oberhebammen,

wenn den oben genannten Bediensteten bis zu 100 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen unterstellt sind;

f) 525,00 Euro für Oberpfleger/Oberschwestern,

Oberassistenten/Oberassistentinnen,

Oberhebammen,

wenn den oben genannten Bediensteten zwischen 101 und 200 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen unterstellt sind;

g) 600,00 Euro für Oberpfleger/Oberschwestern,

Oberassistenten/Oberassistentinnen,

Oberhebammen,

wenn den oben genannten Bediensteten mehr als 200 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen unterstellt sind.“

„8. Zu § 26 Abs. 1 Z 2:

Die Chargenzulage beträgt monatlich:

in der Dienstzulagengruppe I 675,00 Euro,

in der Dienstzulagengruppe II 1 050,00 Euro,

in der Dienstzulagengruppe III 1 425,00 Euro,

in der Dienstzulagengruppe IV 1 800,00 Euro.“

Es treten in Kraft:

1. Art. I Z 1 mit 1. September 2008,

2. Art. I Z 2 und 3 sowie Art. II Z 2 mit 1. Jänner 2008,

3. Art. II Z 1, 3 und 4 mit 1. April 2008.