Stadtsenat

17. Wahlperiode

Sitzung vom 6. September 2005

Sitzungsbericht

Vorsitzender: Bgm Dr Michael Häupl.

Teilnehmer: Die VBgm Grete Laska und Dr Sepp Rieder, die Amtsf StRe Mag Renate Brauner, Werner Faymann, Dr Andreas Mailath-Pokorny, Dipl Ing Rudolf Schicker, Mag Ulli Sima und Mag Sonja Wehsely, die StRe David Ellensohn, Dr Johannes Hahn, Johann Herzog, Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer und DDr Eduard Schock sowie MagDior Dr Ernst Theimer, beigezogen Sen hc Prof Walter Nettig.

Entschuldigt: StRin Karin Landauer.

Protokollführerin: OARin Margarete Kriz.

Die Ausschussanträge zu folgenden Geschäftsstücken werden angenommen und mit Ausnahme von 03552-2005/0001-GSV, 03576-2005/0001-GSV, 03633-2005/0001-GSV, 03634-2005/0001-GSV, 03641-2005/0001-GSV, 03651-2005/0001-GSV, 03670-2005/0001-GIF, 03680-2005/0001-GGU, 03741-2005/0001-GGU, 03744-2005/0001-GWS, 03747-2005/0001-GGU, 03753-2005/0001-GGU, 03754-2005/0001-GGU, 03755-2005/0001-GGU, 03757-2005/0001-GIF, 03762-2005/0001-GSV, 03764-2005/0001-GSV, 03765-2005/0001-GSV, 03766-2005/0001-GWS, 03767-2005/0001-GWS, 03768-2005/0001-GWS, 03769-2005/0001-GWS, 03770-2005/0001-GWS, 03771-2005/0001-GWS, 03772-2005/0001-GWS, 03774-2005/0001-GGU, 03775-2005/0001-GWS, 03776-2005/0001-GGU, 03777-2005/0001-GWS, 03778-2005/0001-GWS, 03779-2005/0001-GWS, 03780-2005/0001-GWS, 03781-2005/0001-GWS, 03784-2005/0001-GWS, 03788-2005/0001-GWS, 03789-2005/0001-GWS, 03805-2005/0001-GSV, 03806-2005/0001-GSV, 03807-2005/0001-GSV, 03808-2005/0001-GSV, 03809-2005/0001-GSV, 03810-2005/0001-GSV, 03811-2005/0001-GSV, 03812-2005/0001-GSV, 03827-2005/0001-GGU, 03936-2005/0001-GIF, 03937-2005/0001-GWS, 03951-2005/0001-GWS, 03954-2005/0001-GJS, 03956-2005/0001-GJS, 03957-2005/0001-GJS, 03958-2005/0001-GJS, 03962-2005/0001-GWS, 03971-2005/0001-GJS, 03972-2005/0001-GJS und 03996-2005/0001-GGS dem Gemeinderat vorgelegt:

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely

(03035-2005/0001-GIF; MA 1) Kollektivvertrag für die Forstarbeiter der Gemeinde Wien; Änderung ab 1. April 2005 (einstimmig)

Der Antrag zu folgendem Geschäftsstück wird gemäß § 98 Abs 2 WStV genehmigt:
(03936-2005/0001-GIF; MA 62) 1. Für die Durchführung der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2005 und die dafür vorgesehene Öffentlichkeitsarbeit wird im Voranschlag 2005 auf Ansatz 0240, Wahlamt (MA 62 – BA 3), Posten (siehe beiliegende Aufstellung), (dzt zur Verfügung stehender Betrag 1 100 000 EUR) eine erste Überschreitung in der Höhe von brutto 7 102 000 EUR (6 955 000 EUR exkl USt) genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9410, Finanzzuweisungen nach dem FAG (MA 5 – BA 2), Post 860, Laufende Transferzahlungen von Bund und Bundesfonds, mit 7 102 000 EUR zu decken ist.
2. Das Vorhaben Öffentlichkeitsarbeit im Zuge der Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen 2005 mit Gesamtkosten in der Höhe von voraussichtlich brutto 918 000 EUR (das sind netto 771 000 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung des oben stehenden Überschreitungsantrags auf Haushaltsstelle 1/0240/728; Wahlamt (MA 62 – BA 3) gegeben. (einstimmig)

(03757-2005/0001-GIF; MA 1) Die Änderung des Beschlusses des Stadtsenats vom 5. März 1985, PrZ 822, betreffend "Lehrverpflichtungsordnung für städtische Privatschulen", zuletzt geändert mit Beschluss des Stadtsenats vom 22. April 2004, PrZ 1650/2004-MDALTG, laut dem beiliegenden Entwurf wird genehmigt. (einstimmig)

Der Antrag zu folgendem Geschäftsstück wird gemäß § 98 Abs 2 WStV genehmigt:
(03670-2005/0001-GIF; MA 54) Die Vergabe für die Lieferung von ca 8 000 Tonnen Edel- und Streusplitt für die MA 34, 42, 43, 48 und für Wiener Wohnen mit Gesamtkosten in der Höhe von 517 204,90 EUR inklusive USt wird an die Firmen für die Positionen A, B 1.1, B 1.2, B 2.1, B 2.2, C 1 – Bezirke 1-16 und 19-23, C 2 – Bezirke 1-16 und 19-23 und D 3: Rudolf Klaghofer Gesellschaft mbH, 14, Braillegasse 5, für die Positionen C 1 für den 17. und 18. Bezirk, C 2 für den 17. und 18. Bezirk, D 1 und D 2: Heinz W Twaroch Gesellschaft mbH, 17, Steinergasse 8 aufgrund der Angebote vom 5. Juni bzw 6. Juni 2005 genehmigt. (einstimmig)

Berichterstatter: VBgm Dr Sepp Rieder

Der Antrag zu folgendem Geschäftsstück wird gemäß § 98 Abs 1 und 2 WStV genehmigt:
(03925-2005/0001-MDSALTG; MD-KS) a) Österreichisches Rotes Kreuz, b) Caritas Österreich
Subvention; Voranschlag 2005; Ansatz 0104; Sofortmaßnahmen; Post 728; Entgelte für sonstige Leistungen (einstimmig)

Berichterstatterin: VBgmin Grete Laska

Die Anträge zu folgenden sechs Geschäftsstücken werden gemäß § 98 Abs 2 WStV genehmigt:
(03971-2005/0001-GJS; MA 44) Die Vergabe für die Durchführung der Baumeisterarbeiten zur Sanierung und Attraktivierung des Sport- und Erlebnisbeckens im städtischen Kongreßbad wird an die Firma Doppelhofer Bau GesmbH, 8183 Floing, Lebing 116, aufgrund des Anbots vom 10. August 2005 genehmigt. (mehrstimmig)

(03972-2005/0001-GJS; MA 44) Die Vergabe für die Durchführung der Installationsarbeiten für die Wasseraufbereitung zur Sanierung und Attraktivierung des Sport- und Erlebnisbeckens im städtischen Kongreßbad wird an die Firma WTS – Steiner GesmbH, 2601 Sollenau, Gewerbestraße 9a, aufgrund des Anbots vom 18. August 2005 genehmigt. (mehrstimmig)

(03956-2005/0001-GJS; MA 56) Für die Fertigstellung von Bauvorhaben wird im Voranschlag 2005 auf Ansatz 2101, Allgemeinbildende Pflichtschulen (MA 56 – BA 13), Post 010, Gebäude, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 357 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9250, Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben (MA 5 – BA 2), Post 859, Ertragsanteile ohne Spielbankabgabe, zu decken ist. (einstimmig)

(03957-2005/0001-GJS; MA 56) Für Erneuerungsarbeiten bzw Betriebsausstattung wird im Voranschlag 2005 auf Ansatz 2201, Berufsbildende Pflichtschulen (MA 56 – BA 13), Post 010, Gebäude, eine erste Überschreitung in der Höhe von 490 000 EUR und Post 043, Betriebsausstattung, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 500 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9250, Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben (MA 5 – BA 2), Post 859, Ertragsanteile ohne Spielbankabgabe, zu decken ist. (einstimmig)

(03958-2005/0001-GJS; MA 56) Für Erneuerungsarbeiten bzw Betriebsausstattung wird im Voranschlag 2005 auf Ansatz 2210, Fachschulen (MA 56 – BA 13), Post 010, Gebäude, eine erste Überschreitung in der Höhe von 50 000 EUR und Post 043, Betriebsausstattung, eine erste Überschreitung in der Höhe von 75 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 9250, Ertragsanteile an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben (MA 5 – BA 2), Post 859, Ertragsanteile ohne Spielbankabgabe, zu decken ist. (einstimmig)

(03954-2005/0001-GJS; MA 51) 1) Das Vorhaben Errichtung einer Eisfläche in 22, Attemsgasse/Albert-Schultz-Eishalle mit Gesamtkosten in der Höhe von 720 000 EUR brutto (inkl 20% USt) wird genehmigt. Die Bedeckung ist vorbehaltlich der Genehmigung der nachfolgenden Überschreitung auf Haushaltsstelle 1/2630/050 221 gegeben.
2) Für das Vorhaben 22, Attemsgasse/Albert-Schultz-Eishalle wird im Voranschlag 2005 auf dem Ansatz 2630, Turn- und Sporthallen, Post 050, Sonderanlagen (MP 221 Albert-Schultz-Eishalle, verschieden bauliche Herstellungen), eine erste Überschreitung in der Höhe von 600 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf dem Ansatz 2620, Sportplätze, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, bedeckt werden kann. (mehrstimmig)

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Renate Brauner

(03996-2005/0001-GGS; GGS) An Stelle des aus dem Vorstand des PSD ausscheidenden SR Dr Hans Serban wird Geschäftsführer Peter Hacker als Mitglied des Vorstands des Kuratoriums für Psychosoziale Dienste in Wien bestellt. (einstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker

Die Anträge zu folgenden zwei Geschäftsstücken werden gemäß § 98 Abs 2 WStV genehmigt:
(03552-2005/0001-GSV; MA 14) 1. Das Vorhaben Ankauf zweier Server IBM RS6000/P570 mit Gesamtkosten in der Höhe von 158 553,60 EUR inkl Ust (132 128 EUR netto) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0161/043/001/001 gegeben.
2. Die Vergabe für die Durchführung des Vorhabens im Zuge eines Verhandlungsverfahrens gemäß § 26 (3) 5 BVergG 2002 wird an die Firma ILS Consult GmbH, 2, Obere Donaustraße 95 aufgrund des Anbots vom 16. Juni 2005 genehmigt. (einstimmig)

(03576-2005/0001-GSV; MA 14) Die Vergabe des Ankaufs von 90 Stück Kofax-Scanner an die Firma ACP HandelsgmbH, 15, Pfeiffergasse 2, aufgrund des Angebotes vom 11. Juli 2005 im Rahmen des offenen Verfahrens nach BVergG 2002, "AUS05E065 – Kofax-Scanner" wird genehmigt. (einstimmig)

Der Antrag zu folgendem Geschäftsstück wird gemäß § 98 Abs 1 und 2 WStV genehmigt:
(03579-2005/0001-GSV; MA 14) Installations- und Wartungsleistungen für den Bereich Telekommunikation; Vertragsgenehmigung – mehrjährig (einstimmig)

Der Antrag zu folgendem Geschäftsstück wird gemäß § 98 Abs 2 WStV genehmigt:
(03641-2005/0001-GSV; MA 14) Die MA 14 - ADV wird ermächtigt, mit der Firma SPP HandelsgesmbH, 10, Wienerbergstraße 11, auf Basis des Angebots vom 6. Mai 2005 im Rahmen des offenen Verfahrens nach BVergG 2002 mit dem Kennwort "AUS05D015 - Virenscanner Clients" einen Vertrag über die laufende Aktualisierung und den Support eines Virenscanners mit Firewall auf Client-Ebene für Windows und Linux für das Magistratsnetz und das Wiener Bildungsnetz mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 428 835 EUR zzgl USt (= 514 602 EUR inkl USt) abzuschließen und entsprechend den Änderungen der Lizenzzahlen innerhalb der Betriebssysteme anzupassen.
Für die Bedeckung des Erfordernisses in der Höhe von 247 995 EUR zzgl USt (= 297 594 EUR inkl USt) ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (einstimmig)

Der Antrag zu folgendem Geschäftsstück wird gemäß § 98 Abs 1 und 2 WStV genehmigt:
(03643-2005/0001-GSV; MA 14) Ablöse des Großrechnersystems; sachliche Genehmigung; Vergabegenehmigung; Aufnahme von Wartungsleistungen in einen bestehenden Wartungsvertrag (einstimmig)

Der Antrag zu folgendem Geschäftsstück wird gemäß § 98 Abs 2 WStV genehmigt:
(03762-2005/0001-GSV; MA 19) Die Generalplanerleistungen für den Neubau der Volksschule, der Hauptschule, des Hortes, des Kindergartens, der Dreifachturnhalle und die zugehörigen Freiflächen in 10, Laaerbergstraße, "Monte Laa", bestehend aus den Architektenleistungen (bauliche Planungsleistungen, Innenraumgestaltung und Freianlagengestaltung) und die Fachplanerleistungen (statisch-konstruktive Bearbeitung, Haustechnikleistungen, Bauphysikleistungen und allgemeine Generalplanerleistungen) werden der Arbeitsgemeinschaft Architekten NMP ZT GmbH, Arch DI Manfred Nehrer, Arch DI Herbert Pohl, Arch DI Sasa Bradic und AN ARCHITECTS ZT GmbH, Arch DI Albert Wimmer und Arch DI Nevil Binder aufgrund des Werkvertrags vom 12. August 2005 und der amtlichen Kostenschätzung vom 12. August 2005 übertragen. (einstimmig)

(02714-2005/0001-GSV; MA 21A) Plan Nr 7619: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Heiligenstädter Brücke, Donaukanal, Linienzug a-b (Bezirksgrenze zum 19. Bezirk), linkes Donauufer (Bezirksgrenze zum 21. Bezirk), Nordsteg, Handelskai, Linienzug c-i (Nordwestbahn), Forsthausgasse und Brigittenauer Lände im 20. Bezirk, KatG Brigittenau, Floridsdorf, Nußdorf und Schwarze Lackenau (mehrstimmig)

Die Anträge zu folgenden 13 Geschäftsstücken werden gemäß § 98 Abs 2 WStV genehmigt:
(03805-2005/0001-GSV; MA 28) Die Vergabe für die Durchführung der Straßenbauarbeiten für das Vorhaben 1, Künstlerhaus – Radweg 4, Resselpark, wird an die Firma DI Günter Kucharovits, Bahnstraße 26, 2291 Lassee (Auftragssumme 360 000 EUR auf Haushaltskonto 1/6103/002 043 101 und 400 000 EUR auf Haushaltskonto 1/6121/002 745 004 auf Grund des Angebots vom 5. August 2005 und dem Aufklärungsgespräch vom 12. August 2005 genehmigt. (einstimmig)

(03806-2005/0001-GSV; MA 28) Die Vergabe für die Durchführung der Straßenbauarbeiten für das Vorhaben 22, Pichlgasse wird an die ARGE Alpine Mayreder Bau GmbH – Dipl Ing Herbert Leithäusl Komm Gesellschaft für Bauwesen pA 23, Oberlaaer Straße 276 (Auftragssumme 1 353 685,68 EUR) auf Grund des Angebots vom 1. August 2005 genehmigt. (einstimmig)

(03807-2005/0001-GSV; MA 28) Die Vergabe für die Durchführung der Straßenbauarbeiten für das Vorhaben 23, STE 23.00 Kellerberg wird an die Firma DI Günter Kucharovits GmbH, 2291 Lassee, Bahnstraße 26 (Auftragssumme 214 742,39 EUR) auf Grund des Angebots vom 1. August 2005 genehmigt. (einstimmig)

(03808-2005/0001-GSV; MA 28) Die Vergabe für die Durchführung der Straßenbauarbeiten für das Vorhaben 10, Stadterweiterungsgebiet 10/01.02 – Kurt-Tichy-Gasse wird an die Firma Allgemeine Straßenbau GmbH (Auftragssumme 795 153,36 EUR) auf Grund des Angebots vom 1. August 2005 genehmigt. (einstimmig)

(03809-2005/0001-GSV; MA 28) Die Vergabe für die Durchführung der Straßenbauarbeiten für das Vorhaben 3, Stadtentwicklungsgebiet St Marx, Marianne-Hainisch-Gasse, Maria-Jacobi-Gasse wird an die Firma F Lang und K Menhofer Baugesellschaft mbH & Co KG, Wagramer Straße 271, 2201 Gerasdorf bei Wien (Auftragssumme 696 646,09 EUR) auf Grund des Angebots vom 30. Mai 2005 genehmigt. (einstimmig)

(03810-2005/0001-GSV; MA 28) Die Vergabe für die Durchführung der Straßenbauarbeiten für das Vorhaben 4, Wiedner Hauptstraße von Paniglgasse bis Friedrichstraße wird an die Firma Allgemeine Straßenbau GmbH, 11, Wildpretstraße 7 (Auftragssumme 309 680,93 EUR) auf Grund des Angebots vom 23. Mai 2005 genehmigt. (einstimmig)

(03811-2005/0001-GSV; MA 28) Das Vorhaben Lückenschluß Hauptradwegenetz in 22, Stadlauer Straße im Bereich der Straßenunterführung der S80 mit Gesamtkosten in der Höhe von 274 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag beträgt 50 000 EUR.
Die Bedeckung ist auf Haushaltskonto 1/6121/002 815 gegeben.
Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in Höhe von 224 000 EUR ist auf dem Haushaltskonto 1/6121/002 815 049 zu bedecken. (einstimmig)

(03812-2005/0001-GSV; MA 28) Die Durchführung der Straßenbauarbeiten für das Vorhaben 12, Hetzendorfer Straße von ONr 42 bis Eckartsaugasse und Eckartsaugasse von Hetzendorfer Straße bis Altmannsdorfer Straße wird der ARGE Allgemeine Straßenbau GmbH – Asphalt Bau Oeynhausen, nach außen vertreten durch die Firma Allgemeine Straßenbau GmbH, 11, Wildpretstraße 7, (Auftragssumme 729 329,44 EUR inkl USt, anteilige Vergabesumme Zentralbudget 353 000 EUR) auf Grund des Angebots vom 23. Mai 2005 und der Schreiben vom 1. Juni 2005, 8. Juni 2005, 14. Juni 2005 und 15. Juni 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03633-2005/0001-GSV; MA 29) 1. Das Vorhaben B1108 Durchgang Simmeringer Hauptstraße, Stilllegung, mit Gesamtkosten in der Höhe von 246 000 EUR (mit USt) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 146 000 EUR (mit USt) ist auf Haushaltsstelle 1/6122 611 001 152 bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.
2. Die Vergabe für die Durchführung des Vorhabens wird an die Firma Alpine Mayreder Bau GmbH, 23, Oberlaaer Straße 276, aufgrund des Angebots vom 23. Juni 2005 genehmigt. (einstimmig)

(03634-2005/0001-GSV; MA 29) 1. Das Vorhaben M1425 Rampe und Stützmauer Flötzersteig, Neuherstellung, und B1405 Flötzersteigsteg, Geländererneuerung, mit Gesamtkosten in der Höhe von 396 000 EUR (mit USt) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 326 000 EUR (mit USt) ist auf Haushaltsstelle 1/6122 611 001 153 bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.
2. Die Vergabe für die Durchführung des Vorhabens wird an die Firma Züblin Baugesellschaft mbH, 3, Ungargasse 64/2/3, aufgrund des Angebots vom 30. Juni 2005 genehmigt. (einstimmig)

(03651-2005/0001-GSV; MA 29) Das Vorhaben K0111 Liftanlage Karlsplatz, Neubau und Umbau, mit Gesamtkosten in der Höhe von 871 120,12 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 825 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6122 002 745 001 bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (einstimmig)

(03764-2005/0001-GSV; MA 33) Die Vergabe für die Durchführung des Vorhabens Lichtraum Kunstplatz Karlsplatz an die Firma MCE Building & Infrastructure Solution GmbH, 23, Oberlaaer Straße 331 wird aufgrund des Anbots vom 28. Juli 2005 genehmigt. (einstimmig)

(03765-2005/0001-GSV; MA 33) 1. Das Vorhaben Errichtung einer Lichtmastanlage in 15, Gumpendorfer Gürtel und Sechshauser Gürtel, von Maria von Siege bis Dunklergasse, mit Gesamtkosten in der Höhe von 250 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/8160/619.014 gegeben.
2. Die Vergabe für die Durchführung des Vorhabens wird an die Firma Alpine Energie GmbH, Winetzhammerstraße 6, 4030 Linz aufgrund des Anbots vom 15. Juli 2005 genehmigt. (einstimmig)

Der Antrag zu folgendem Geschäftsstück wird gemäß § 98 Abs 1 und 2 WStV genehmigt:
(03991-2005/0001-MDSALTG; MD-VD) Verordnungsprüfungsverfahren; Aufhebung von Teilen des Plandokuments Nr 7527 durch den Verfassungsgerichtshof; Äußerung des Gemeinderats der Stadt Wien (mehrstimmig)

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Ulli Sima

Die Anträge zu folgenden drei Geschäftsstücken werden gemäß § 98 Abs 2 WStV genehmigt:
(03774-2005/0001-GGU; MA 30) Für die Bedeckung der Errichtung der Großaußenstelle Süd wird im Voranschlag 2005 auf Ansatz 8510, Abwasserbeseitigung, Post 010, Gebäude, (dzt zur Verfügung stehender Betrag 7 000 000 EUR), eine erste Überschreitung in der Höhe von 4 400 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 8510, Abwasserbeseitigung, Post 298, Rücklagenentnahme, mit 4 400 000 EUR zu decken ist. (einstimmig)

(03776-2005/0001-GGU; MA 30) Für die Bedeckung der Bauraten zum Vollausbau des Kanalnetzes wird im Voranschlag 2005 auf Ansatz 8510, Abwasserbeseitigung, Post 004, Wasser- und Kanalisationsbauten, MP 900, Sonstige Kanalbauten, (dzt zur Verfügung stehender Betrag 4 901 000 EUR), eine erste Überschreitung in der Höhe von 1 500 000 EUR genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 8510, Abwasserbeseitigung, Post 298, Rücklagenentnahme, mit 1 500 000 EUR zu decken ist. (einstimmig)

(03827-2005/0001-GGU; MA 42) Die Vergabe für die Durchführung der gärtnerischen Herstellungsarbeiten in 4, Resselpark wird an die Firma Richter GesmbH in 22, Wimpffengasse 43 aufgrund ihres Angebots vom 10. August 2005 genehmigt.
Die Kosten für die gärtnerischen Herstellungsarbeiten in der Höhe von 258 359,47 EUR sind auf dem Konto 1/6121/002.745 (MA 28 Zentralbudget) bedeckt. (mehrstimmig)

Der Antrag zu folgendem Geschäftsstück wird gemäß § 98 Abs 1 und 2 WStV genehmigt:
(03650-2005/0001-GGU; MA 45) Schlosserarbeiten an Gewässern und wasserbaulichen Einrichtungen im 2., 19., 20., 21. und 22. Bezirk sowie in Langenzersdorf (Neue Donau, Rechter Donaudamm, Alte Donau, Mühl- und Schillerwasser, Bisamberg); Vertragsgenehmigung – mehrjährig (einstimmig)

Die Anträge zu folgenden sechs Geschäftsstücken werden gemäß § 98 Abs 2 WStV genehmigt:
(03680-2005/0001-GGU; MA 45) Für die Behebung von Hochwasserschäden an der Neuen Donau, für die Reparatur des Mähbootes "Donaustadt" und für die Herstellung eines Winterunterstands für das Mähboot wird im Voranschlag 2005 auf Ansatz 6391, Schutzwasserbau, Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen, Post 612, Instandhaltung von Wasser- und Kanalisationsanlagen (MP 004), eine zweite Überschreitung in der Höhe von 450 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, mit 50 000 EUR auf Ansatz 6391, Schutzwasserbau, Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen (MP 001, TP 900), mit 400 000 EUR zu decken ist. (einstimmig)

(03741-2005/0001-GGU; MA 45) Die MA 45 wird ermächtigt, mit der der Firma Reinhard Edinger, Vitiser Straße 132, 3942 Hirschbach den Vertrag "Rahmenvertrag Schlosser 2005 – 2008, Gewässer und wasserbauliche Einrichtungen im 1.-13., 20. und 23. Bezirk und Schwechat (NÖ)" mit jährlichen Kosten von maximal 70 000 EUR abzuschließen.
Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 30 000 EUR ist auf der Haushaltsstelle 1/6391 612 001 509 bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (einstimmig)

(03747-2005/0001-GGU; MA 45) Für die Erstellung der Ausschreibungs- und Ausführungsunterlagen für die Absicherung der Altlast 21.34 Shell-Pilzgasse in 21, wird die Planungsgemeinschaft Dipl Ing J Pieler, IMU Institut für Mineralölprodukte und Umweltanalytik und Firma Enviroplan, 7000 Eisenstadt, Neusiedlerstraße 35-37 entsprechend ihrem Angebot vom 22. November 1994 mit den Ergänzungen vom 17. Februar 1995, unter Berücksichtigung ihres Schreibens vom 7. Februar 1997 und des Beschlusses des Gemeinderatsausschusses vom 12. März 1997, beauftragt. (einstimmig)

(03753-2005/0001-GGU; MA 48) Für den Ankauf von Winterdienstgeräten, die Reparaturen an Maschinen und Fahrzeugen der Straßenreinigung, für Treibstoffbeschaffung, die Sanierung der Silos für Auftaumittel sowie die Programmierung eines Moduls für den Verkehrszeichenverleih wird im Voranschlag 2005 auf Ansatz 8140, Straßenreinigung, Post 020, Maschinen und maschinelle Anlagen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 218 000 EUR, auf Ansatz 8140, Straßenreinigung, Post 452, Treibstoffe, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 200 000 EUR, auf Ansatz 8140, Straßenreinigung, Post 616, Instandhaltung von Maschinen und maschinellen Anlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 150 000 EUR, auf Ansatz 8140, Straßenreinigung, Post 617, Instandhaltung von Fahrzeugen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 114 000 EUR, auf Ansatz 8140, Straßenreinigung, Post 618, Instandhaltung von sonstigen Anlagen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 100 000 EUR sowie auf Ansatz 8140, Straßenreinigung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 40 000 EUR, dies ergibt in Summe 822 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Post 756, Laufende Transferzahlungen an Kreditinstitute, zu decken sind. (einstimmig)

(03754-2005/0001-GGU; MA 48) Für die Sanierung des Kanals der Garage am Friedrich-Schmidt-Platz wird im Voranschlag 2005 auf Ansatz 8210, Fuhrpark, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 60 000 EUR genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Post 756, Laufende Transferzahlungen an Kreditinstitute, zu decken ist. (einstimmig)

(03755-2005/0001-GGU; MA 48) Für die Renovierungsarbeiten am alten Hauptwerkstättengebäude, die Anschaffung von Müllsammelfahrzeugen, die Beschaffung von Containern für die Kühlschranksammlung, die Abdeckung der gestiegenen Treibstoffpreise, die Instandhaltungsarbeiten an Maschinen und Fahrzeugen sowie diverse EDV- Leistungen von Privatfirmen werden im Voranschlag 2005 auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Post 040, Fahrzeuge, eine erste Überschreitung in der Höhe von 1 200 000 EUR, auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Post 043, Betriebsausstattung, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 155 000 EUR, auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Post 452, Treibstoffe, eine erste Überschreitung in der Höhe von 1 232 000 EUR, auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Post 616, Instandhaltung von Maschinen und maschinellen Anlagen, eine erste Überschreitung in der Höhe von 100 000 EUR, auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Post 617, Instandhaltung von Fahrzeugen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 454 000 EUR, auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Post 619, Instandhaltung von Sonderanlagen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 400 000 EUR sowie auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Post 728, Entgelte für sonstige Leistungen, eine zweite Überschreitung in der Höhe von 168 000 EUR, dies ergibt in Summe 3 709 000 EUR, genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Post 828, Rückersätze von Ausgaben, mit 1 285 000 EUR sowie in Minderausgaben auf Ansatz 8520, Müllbeseitigung, Post 756, Laufende Transferzahlungen an Kreditinstitute, mit 2 424 000 EUR, dies ergibt in Summe 3 709 000 EUR, zu decken sind. (einstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

Der Antrag zu folgendem Geschäftsstück wird gemäß § 98 Abs 2 WStV genehmigt:
(03744-2005/0001-GWS; MA 34) Das Vorhaben Aufzugseinbau inklusive Brandschutzmaßnahmen im Amtshaus 16, Grundsteingasse 65 mit Gesamtkosten in der Höhe von 321 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer (Brutto: 348 976,28 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 60 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/0293-Amtsgebäude, Errichtung, Erhaltung und Verwaltung, Post 010, Gebäude, Manualaufteilung 358, bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (einstimmig)

Der Antrag zu folgendem Geschäftsstück wird gemäß § 98 Abs 1 und 2 WStV genehmigt:
(03745-2005/0001-GWS; MA 34) Digitales Behördenfunknetz DF BOS-Austria; Voranschlag 2005; überplanmäßige Ausgabe, Ansatz 0293, Amtsgebäude, Errichtung, Erhaltung und Verwaltung, Post 010, Gebäude; Sachkreditgenehmigung (einstimmig)

Die Anträge zu folgenden 19 Geschäftsstücken werden gemäß § 98 Abs 2 WStV genehmigt:
(03766-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Baumeistersarbeiten des Vorhabens Kindertagesheim 21, Anton Boschgasse/Michtnergasse wird der Firma Lenz-Bau GesmbH, 8435 Wagna, Marburgerstraße 84 aufgrund des Angebots vom 24. Juli 2005 sowie Ergänzung vom 3. August 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03767-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Fenster, Außentüren samt Oberlichten und Sonnenschutz des Vorhabens Kindertagesheim 22, Schukowitzgasse 87 wird der Firma Ing A Sauritschnig, Alu-Stahl-Glas Gesellschaft mbH, 9300 St Veit/Glan, Industriestraße 2 aufgrund des Angebots vom 8. Juli 2005, sowie des Schreibens vom 19. Juli 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03768-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Schwarzdeckerarbeiten des Vorhabens Kindertagesheim 21, Anton-Bosch-Gasse/Michtnergasse wird der Firma Bauservice Rosenauer GmbH, 21, Rußbergstraße 87 aufgrund des Angebots vom 29. Juli 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03769-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Baumeisterarbeiten des Vorhabens 16, Brunnenmarkt wird der Firma Teerag-Asdag AG, 11, 7. Haidequerstraße 1 aufgrund des Angebots vom 8. August 2005 sowie Ergänzungen vom 10. August 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03770-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Dienstleistung Präventivdienst Arbeitsmedizinische Betreuung – GGr 3 Bildung, Jugend, Information und Sport wird der Firma Arbeits- und Sozialmedizinisches Zentrum Mödling GesmbH, 2351 Wiener Neudorf, Rathausplatz 3 aufgrund des Angebots vom 22. Juni 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03771-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Heizungs-, Lüftungs-, Sanitärinstallations- und Isolierarbeiten des Vorhabens Kindertagesheim 21, Anton-Bosch-Gasse/Michtnergasse 14 wird der Firma Ing Franz Glatz Anlagen- und Gebäudetechnik Heizung - Lüftung - Sanitär, 8240 Friedberg, Hochstraße 336 aufgrund des Angebots vom 15. Juli 2005 sowie Ergänzung vom 10. August 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03772-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Heizungs-, Lüftungs-, Sanitärinstallations- und Isolierarbeiten des Vorhabens Feuerwache 11, Florian-Hedorfer-Straße 6 wird der Firma H & F Babak Gebäudetechnik GmbH & Co KG, 21, Brünner Straße 52 aufgrund des Angebots vom 8. August 2005 sowie zwei ergänzender Fax-Schreiben vom 9. August 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03775-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Möbeltischlerarbeiten des Vorhabens Neubau der Schule samt Kindertagesheim 22, Langobardenstraße 56 wird der Firma Möbel Kitzberger GesmbH & Co KG, 4121 Altenfelden, Veldenstraße 19 aufgrund des Angebots vom 21. Juli 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03777-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Baumeisterarbeiten des Vorhabens Sanierung Feuerwache Simmering, 11, Florian-Hedorfer-Straße 6 wird der Firma Pittel+Brausewetter GesmbH, 4, Gußhausstraße 16 aufgrund des Angebots vom 1. August 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03778-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Baumeisterarbeiten des Vorhabens Amtshaus "Museum auf Abruf", 1, Rathausstraße 14-16 wird der Firma Hazet Bauunternehmung GmbH & Co KG, 6, Gumpendorfer Straße 83-85 aufgrund des Angebots vom 11. Juli 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03779-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Betreuung durch Sicherheitsfachkräfte des Vorhabens für Dienststellen der Gemeinde Wien in den Bezirken 1-23 und außerhalb Wiens wird der Firma Informationstechnologie - Projekte GesmbH in 22, Hirschstettner Straße 19-21/C aufgrund des Angebots vom 10. Juli 2005 sowie Ergänzung vom 27. Juli 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03780-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärinstallationen des Vorhabens Kindertagesheim in 22, Schukowitzgasse 87 wird der Firma Ing Franz Glatz, Anlagen- und Gebäudetechnik, Heizung-Lüftung-Sanitär, 8240 Friedberg, Hochstraße 355 aufgrund des Angebots vom 20. Juni 2005, sowie der zwei Telefax-Schreiben vom 28. Juni 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03781-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Baumeisterarbeiten des Vorhabens Sanierung Großgrünmarkt Inzersdorf, 23, Laxenburger Straße 365 wird der Firma Dipl Ing Herbert Leithäusl KG für Bauwesen, 3, Neulinggasse 14 aufgrund des Angebots vom 25. Juli 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03784-2005/0001-GWS; MA 34) Für den Neubau eines Amtshauses und einer Rettungsstation in 6, Wallgasse 31 wird im Voranschlag 2005 auf Ansatz 0293, Amtsgebäude, Errichtung, Erhaltung und Verwaltung, Post 010, Gebäude, Manualaufteilung 061, eine dritte Überschreitung in der Höhe von 960 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer genehmigt, die in Minderausgaben auf Ansatz 1/5300, Rettungs- und Krankenbeförderungsdienst, Post 010, Gebäude, Manualaufteilung 990, mit 960 000 EUR zu decken ist. (einstimmig)

(03788-2005/0001-GWS; MA 34) Für die Errichtung eines Frontoffice im Amtshaus 1, Wipplingerstraße 6-8 wird im Voranschlag 2005 auf Ansatz 0293, Amtsgebäude, Errichtung, Erhaltung und Verwaltung, Post 010, Gebäude, Manualaufteilung 011, eine vierte Überschreitung in der Höhe von 388 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2/0293, Amtsgebäude, Errichtung, Erhaltung und Verwaltung, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, zu decken ist. (einstimmig)

(03789-2005/0001-GWS; MA 34) Für den Ankauf eines Amtshauses in 9, Michelbeuerngasse 9 wird im Voranschlag 2005 auf Ansatz 0293, Amtsgebäude, Errichtung, Erhaltung und Verwaltung, Post 010, Gebäude, Manualaufteilung 002, eine fünfte Überschreitung in der Höhe von 900 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer genehmigt, die in Mehreinnahmen auf Ansatz 2/0293, Amtsgebäude, Errichtung, Erhaltung und Verwaltung, Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, zu decken ist. (einstimmig)

(03937-2005/0001-GWS; MA 34) Die Durchführung der Zimmermeister-, Stahlbau-, Spengler-, Abdichtungsarbeiten des Vorhabens Amtshaus 16, Speckbachergasse 48 wird der Firma GRAF-Holztechnik GmbH, 3580 Horn, Industriestraße 1 aufgrund des Angebots vom 18. August 2005 aufgetragen. (einstimmig)

(03951-2005/0001-GWS; MA 34) Das Vorhaben Amtshaus 8, Friedrich-Schmidt-Platz 3, EG, Adaptierung und Hofzubau für MA 20 mit einem Kostenerfordernis in der Höhe von 153 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer (Brutto 166 334,49 EUR) wird genehmigt.
Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 82 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/0293, Amtsgebäude, Errichtung und Erhaltung, Post 010, Gebäude, Manualaufteilung 495, bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Voranschlägen der folgenden Jahre Vorsorge zu treffen. (einstimmig)

(03962-2005/0001-GWS; MA 34) Das Vorhaben Erneuerung des Hofzuganges im Amtshaus 16, Speckbachergasse 48 mit Gesamtkosten in der Höhe von 403 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer (Brutto: 438 122,86 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 340 000 EUR netto inklusive nicht abziehbarer Vorsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/0293, Amtsgebäude, Errichtung, Erhaltung und Verwaltung, Post 010, Gebäude, Manualaufteilung 358, bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (einstimmig)

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