Stadtsenat

17. Wahlperiode

Sitzung vom 16. Dezember 2003

Sitzungsprotokoll

Vorsitzender: Bgm Dr Michael Häupl.

Teilnehmer: Die VBgm Grete Laska und Dr Sepp Rieder, die amtsf StRe Mag Renate Brauner, Werner Faymann, Dipl Ing Isabella Kossina, Dr Andreas Mailath-Pokorny, Dr Elisabeth Pittermann, Dipl Ing Rudolf Schicker, die StRe Dr Johannes Hahn, Karin Landauer, Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer, DDr Eduard Schock, Mag Maria Vassilakou sowie MagDior Dr Ernst Theimer.

Entschuldigt: StR Johann Herzog sowie Präsident Walter Nettig.

Protokollführerin: OARin Margarete Kriz.

Die Ausschussanträge zu folgenden Geschäftsstücken werden mit Ausnahme von 05232/2003-MDALTG, 05597/2003-MDALTG, 05475/2003-MDALTG, 05476/ 2003-MDALTG, 05477/2003-MDALTG, 04938/2003-MDALTG, 04855/2003-GJS, 05530/2003-MDALTG, 05573/2003-MDALTG, 05088/2003-GSV und 05389/ 2003-MDALTG dem Gemeinderat vorgelegt:

Berichterstatterin: Amtsf StRin Mag Renate Brauner

(05302/2003-GIF; MA 1) 22. Novelle zur Besoldungsordnung 1994, 17. Novelle zur Vertragsbedienstetenordnung 1995; Vorschüsse (einstimmig)

(05475/2003-MDALTG; MA 1) Die Änderung der Anlage 1 zur Besoldungsordnung 1994 laut beiliegendem Entwurf wird genehmigt. (einstimmig)

(05476/2003-MDALTG; MA 1) Die Anlage zu § 2 der Dienstbekleidung 2001 wird wie folgt geändert:
1. Die Unterabteilungen MA 23 – Amtshäuser, Nutzbauten, Nachrichtentechnik, Rathausverwaltung, MA 23 – Amtshäuserverwaltung, MA 23, MA 23 – Zentralexpedit, MA 24, MA 32 und MA 32 – Heizwerkstätte entfallen zur Gänze.
2. Nach der Unterabteilung MA 31 ist folgende neue Unterabteilung MA 34 einzufügen:

"Anlage zu § 2

MA 34 – Bau- und Gebäudemanagement

Infrastrukturdienste

Fortl.

Zl.

Bed

Anzahl

Bedienstetengruppe

Funktion

Bekleidungsstück

Mindest-

tragdauer

1

1

1

1

Hausinspektor

Beamter d. techn

Dienstes (Stellvertr.)

Hausaufseher

je 1 dunkler Dienstanzug

3 Jahre

2

18

Haus(ober)aufseher

je 2 Arbeitsmäntel

je 1 Parkajacke mit Kapuze

ausknöpfbarem Futter

2 Jahre

4 Jahre

3

18

3

Amtsgehilfen

Amtsgehilfen

je 2 Arbeitsmäntel je

je 1 Parka-Jacke mit Kapuze und ausknöpfbarem Futter

2 Jahre

6 Jahre

4

1

1

Obermagazineur

Magazineur

je 2 Arbeitsmäntel

je 2 Arbeitsmäntel

2 Jahre

2 Jahre

5

*

Monteure

Vorarbeiter

Spezialfacharbeiter

Facharbeiter

Fachgehilfen

Arbeiter, Vorarbeiter

zusätzlich für

Dienstleistungen

bei festlichen

Anlässen:

je 3 Latzhosen und

1 Jacke

oder

2 Arbeitsmäntel

je 1 Parkajacke mit

Kapuze und aus-

knöpfbarem Futter

je 1 Winterkappe

je 1 Arbeitsmantel

1 Jahr

 

 

 

4 Jahre

3 Jahre

3 Jahre

6

4

17

Hauptportiere

Portiere

alle Sakkos der

Dienstanzüge müssen

mit einem Emblem

auf der Brusttasche

versehen sein

je 3 blaue Hemden

je 1 Krawatte

je 2 blaue Dienstanzüge

mit

je 2 Hosen

je 1 Wintermantel mit

ausknöpfbarem Futter

oder

je 1 Parkajacke mit

ausknöpfbarem Futter

2 Jahre

1 Jahr

 

 

6 Jahre

 

 

4 Jahre

 

26

Portiere

(übrige)

zusätzlich:

für den Portier des

Amthauses Hietzinger Kai

je 2 Arbeitsmäntel

 

1 Parkajacke mit Kapuze und

ausknöpfbarem Futter

2 Jahre

 

4 Jahre

7

26

Hauswarte

je 2 Arbeitsmäntel

oder

je 1 Arbeitsanzug

und

je 1 Arbeitsmantel

je 1 P. Gummistiefel

je 1 Parkajacke mit Kapuze

und ausknöpfbarem Futter

je 1 P. Arbeitsschuhe

je 1 P. Kälteschutzhandschuhe

je 1 Winterkappe

2 Jahre

2 Jahre

2 Jahre

4 Jahre

4 Jahre

2 Jahre

nach Bedarf

3 Jahre

8

2

Facharbeiter

je 3 Latzhosen und

1 Jacke oder

je 2 Arbeitsmäntel

je 1 P. Arbeitsschuhe

2 Jahre

2 Jahre

2 Jahre

9

*

Arbeiter

(incl. Vorarbeiter,

Partieführer

 

 

 

zusätzlich für

Garderobedienst

je 3 Latzhosen und

1 Jacke

je 1 Parkajacke mit Kapuze und ausknöpfbarem Futter

je 1 P. Gummistiefel

je 1 P. Arbeitsschuhe

je 1 Winterkappe

je 1 Arbeitsmantel

1 Jahr

4 Jahre

3 Jahre

2 Jahre

3 Jahre

3 Jahre

10

*

Bedienerinnen

zusätzlich für

Garderobedienst

je 2 Winterdienstkleider

je 2 Sommerdienstkleider

je 1 Arbeitsmantel

2 Jahre

2 Jahre

3 Jahre

11

2

Werkmeister

je 1 Overall

2 Jahre

Fortl.

Zl.

Bed.

Anzahl

Bedienstetengruppe

Funktion

Bekleidungsstück

Mindest-

tragdauer

12

17

Maschinisten

Hochdruckheizer

Monteure selbst.

(Spezial)facharbeiter

Heizer

Heizerhelfer

je 2 Arbeitsanzüge

je 1 P. Arbeitsschuhe

je 1 Parkajacke

mit Kapuze und

ausknöpfbarem Futter

je 1 Regenmantel

je 1 P. Gummistiefel

je 1 Arbeitsmantel

je 1 Winterkappe

1 Jahr

2 Jahre

 

4 Jahre

5 Jahre

5 Jahre

1 Jahr

1 Jahr

13

3

Monteure der

Aufzugswerkstätte

je 2 Arbeitsmäntel

je 1 Arbeitsanzug

oder

je 1 Overall

je 1 Parkajacke mit Kapuze

und ausknöpfbarem Futter

je 1 Winterkappe

je 1 P. Arbeitsschuhe

2 Jahre

2 Jahre

2 Jahre

4 Jahre

3 Jahre

2 Jahre

Bedienstete der Nachrichtentechnik – Rathaus

14

2

1

3

Werkmeister

Obermonteur

Monteure

je 1 Arbeitsmantel

je 1 Parkajacke mit Kapuze und ausknöpfbarem Futter

3 Jahre

4 Jahre

Dienstbekleidung gemäß § 2 Abs 3 der DBO 2001:

5000 Paar Wirtschaftshandschuhe

nach Bedarf

50 Regenmäntel

4 Jahre

90 Paar Arbeitshandschuhe

nach Bedarf

70 Paar Kälteschutzhandschuhe

nach Bedarf

Betrieb und Technisches Service

Fortl.

Zl.

Bed.

Anzahl

Bedienstetengruppe

Funktion

Bekleidungsstück

Mindest-

tragdauer

15

14

Fachbeamte d.

techn. Dienstes

je 2 Arbeitsmäntel

je 1 Parkajacke

je 1 Paar Sicherheitsarbeitsschuhe

je 1 Paar Gummistiefel

je 1 Regenschutzjacke

je 1 Regenschutzhose mit Latz

1 Jahr

4 Jahre

2 Jahre

4 Jahre

4 Jahre

4 Jahre

16

23

Werkmeister

je 2 Arbeitsmäntel

je 1 Parkajacke

je 1 Paar Sicherheitsarbeitsschuhe

je 1 Paar Gummistiefel

je 1 Regenschutzjacke

je 1 Regenschutzhose mit Latz

1 Jahr

4 Jahre

2 Jahre

4 Jahre

4 Jahre

4 Jahre

17

9

Kanzleibeamte

je 2 Arbeitsmäntel

1 Jahr

18

3

Portiere

je 2 Arbeitsmäntel

je 1 Parkajacke

je 1 Paar Sicherheitsarbeitsschuhe

je 1 Paar Gummistiefel

je 1 Regenschutzjacke

je 1 Regenschutzhose mit Latz

1 Jahr

4 Jahre

2 Jahre

4 Jahre

4 Jahre

4 Jahre

19

3

Magazin

je 2 Arbeitsmäntel

je 1 Parkajacke

je 1 Paar Sicherheitsarbeitsschuhe

je 1 Paar Gummistiefel

je 1 Regenschutzjacke

je 1 Regenschutzhose mit Latz

je 1 Latzhose

je 1 Arbeitsbluse

1 Jahr

4 Jahre

2 Jahre

4 Jahre

4 Jahre

4 Jahre

1 Jahr

1 Jahr

20

94

Monteure

je 1 Arbeitsmantel

je 1 Parkajacke

je 1 Paar Sicherheitsarbeitsschuhe

je 1 Paar Gummistiefel

je 1 Regenschutzjacke

je 1 Regenschutzhose mit Latz

je 2 Latzhosen

je 1 Arbeitsbluse

1 Jahr

4 Jahre

2 Jahre

4 Jahre

4 Jahre

4 Jahre

1 Jahr

1 Jahr

Für alle Arbeitshandschuhe nach Bedarf!

Zentrale

Fortl.

Zl.

Bed.

Anzahl

Bedienstetengruppe

Funktion

Bekleidungsstück

Mindest-

tragdauer

21

6

Amtsgehilfen

je 1 Arbeitsmantel

2 Jahre

22

40

Gruppenleiter

Bauinspizienten

Werkmeister

Personal, das

Außendiensttätigkeiten

auf Baustellen

versieht"

je 1 Parkajacke mit Kapuze

je 1 Paar Gummistiefel

4 Jahre

3. Nach der Unterabteilung MA 39 hat die Unterabteilung MA 40 zur Gänze zu entfallen.
4. In der Unterabteilung MA 43 ist entsprechend der Rubrikengliederung
a) in der fortl Zl 1 der Ausdruck "Arbeitsschuhe" durch den Ausdruck "Halbschuhe" zu ersetzen, hat
b) in der fortl Zl 2 und 3 nach den Ausdrücken "je 3 kurze Hosen, 5 Jahre" und "je 5 T-Shirts 5 Jahre" die Bezeichnung "*)" zu entfallen, sind
c) in der fortl Zl 2 die Ausdrücke "je 1 Paar Lederstiefel 4 Jahre" und "je 1 Sommerkappe 2 Jahre" einzufügen, ist
d) in der fortl Zl 3, 4, 6, und 7 der Ausdruck "je 1 Sommerkappe 2 Jahre" und
e) in der fortl Zl 8 der Ausdruck "je Sommerkappe 3 Jahre" anzufügen, ist
f) in der fortl Zl 7 der Ausdruck "Kurzmantel" durch den Ausdruck "Parkajacke" zu ersetzen, wird
g) in der fortl Zl 9 der Ausdruck "Saisonbedienstete der Gärtnereien" durch den Ausdruck "Saisonbedienstete der Gärtnereien, Wegerhaltungen, Gartenerhaltung und der Technischen Werkstätten", und der Ausdruck "je 2 Latzhosen 2 Jahre" durch den Ausdruck "je 1 Latzhose 1 Jahr" ersetzt, ist
h) in der Dienstbekleidung gemäß § 2 Abs 3 der DBO 2001 der Ausdruck "20 Stück Winterkappen" durch den Ausdruck "40 Stück Winterkappen" zu ersetzen und haben
i) der Ausdruck "Planbüro" und der Ausdruck "20 Arbeitsmäntel für Betriebsassistenten, Kanzleigehilfen nach Bedarf" zu entfallen.
5. In der Unterabteilung MA 48 – Müllabfuhr ist entsprechend der Rubrikengliederung in der fortl Zl 3 der Ausdruck "je 4 Leibchen orange mit/ohne Arm" durch den Ausdruck "je 6 Leibchen orange mit/ohne Arm" zu ersetzen.
6. Die Unterabteilung MA 69 hat entsprechend der Rubrikengliederung wie folgt zu lauten:
"Anlage zu § 2

MA 69 - Liegenschaftsmanagement

Fortl.

Zl.

Bed.

Anzahl

Bedienstetengruppe

Funktion

Bekleidungsstück

Mindest-

tragdauer

1

4

Amtsgehilfen

je 1 Arbeitsmantel

3 Jahre

2

1

1

Fachbeamter des

techn.Dienstes

Beamter des

techn.Dienstes

je 1 Arbeitsmantel

2 Jahre

Dienstbekleidung gemäß § 2 Abs 3 der DBO 2001:

8 Anoraks

nach Bedarf

8 Paar Arbeitsschuhe

nach Bedarf

4 Paar Gummistiefel

nach Bedarf"

7. In der Unterabteilung MA 70 – Rettungs- und Krankenbeförderungsdienst sind
a) in der fortl Zl 4 die Ausdrücke "Sanitätsgehilfen" und "Kraftwagenlenker" durch den Ausdruck "Rettungssanitäter", der Ausdruck "je 3 Sommerhosen" durch den Ausdruck "je 4 Sommerhosen" und der Ausdruck "je 7 T-Shirts" durch den Ausdruck "je 14 T-Shirts" zu ersetzen, hat
b) die neue eingefügte Zl 7 wie folgt zu lauten:

"Fortl.

Zl.

Bed.

Anzahl

Bedienstetengruppe

Funktion

Bekleidungsstück

Mindest-

tragdauer

7

*

Chefarzt

Chefarzt-Stellvertreter

Administrativer Leiter

Oberärzte

Stationsleiter"

je 1 Sakko mit Hose

je 2 weiße Hemden

je 1 Krawatte

nach Bedarf

nach Bedarf

nach Bedarf

und erhält
c) die bisherige Zl 7 die neue Bezeichnung Zl 8. (einstimmig)

(05477/2003-MDALTG; MA 1) Der beiliegende Entwurf einer Verordnung des Stadtsenats, mit der die Mindestsätze für die Ergänzungszulage nach der Pensionsordnung 1995 festgesetzt werden, wird genehmigt. (einstimmig)

(05304/2003-GIF; MA 20) Wiener Integrationsfonds; Bardotation für 2004 in Höhe von 3 092 229,10 EUR durch die Stadt Wien gemäß § 3 der Fondssatzung (mehrstimmig)

(05068/2003-GIF; MA 57) Projektförderung 2004; Förderung von Aktivitäten im Rahmen der Frauenförderung; Rahmenbetrag: 109 000 EUR (einstimmig)

(05246/2003-GIF; MA 57) "Frauenhetz". Verein für feministische Bildung, Beratung und Kultur; Subvention (mehrstimmig)

(05249/2003-GIF; MA 57) Verein Frauen gegen sexuelle Ausbeutung von Mädchen; Subvention 2003 (einstimmig)

(05251/2003-GIF; MA 57) SELBST-LAUT - Verein zur Prävention von sexuellem Kindesmissbrauch; Subvention 2003 (einstimmig)

(05253/2003-GIF; MA 57) Verein Notruf. Beratung für vergewaltigte Frauen und Mädchen; Subvention (einstimmig)

(05257/2003-GIF; MA 57) Verein Peregrina - Bildungs- Beratungs- und Therapiezentrum für Immigrantinnen; Subvention (mehrstimmig)

(05260/2003-GIF; MA 57) Verein zur Gewährung von Rechtsschutz für Frauen; Subvention 2003 (mehrstimmig)

(05261/2003-GIF; MA 57) Verein "Sprungbrett – Mädchenberatung, Mädchenbildung, Mädchenforschung"; Subvention (einstimmig)

(05262/2003-GIF; MA 57) Verein FIBEL - Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften; Subvention (mehrstimmig)

(05305/2003-GIF; MA 57) EfEU - Verein zur Erarbeitung feministischer Erziehungs- und Unterrichtsmodelle; Subvention - mehrjährig (mehrstimmig)

(05238/2003-GIF; MDA) Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien; Änderung (mehrstimmig)

(04947/2003-GIF; MD-AB) Voranschlag 2003; Serbien; Caritas der Erzdiözese Wien - Auslands- und Katastrophenhilfe/Balkanprojekte, 16, Albrechtskreithgasse 19-21; Subvention (einstimmig)

(04948/2003-GIF; MD-AB) Voranschlag 2003; Rumänien; CONCORDIA Sozialprojekte Pater Georg Sporschill sj, 2, Hochstettergasse 6; Subvention (einstimmig)

(04949/2003-GIF; MD-AB) Voranschlag 2003; Serbien; Caritas der Erzdiözese Wien - Auslands- und Katastrophenhilfe, 16, Albrechtskreithgasse 19-21; Subvention (einstimmig)

(05067/2003-GIF; MD-AB) Voranschlag 2003; Kosovo; HOPE '87 - Hundreds of Original Projects for Employment, 3, Wassergasse 29/3; Subvention (einstimmig)

(05141/2003-GIF; MD-AB) Voranschlag 2003; Israel; Verein zur Förderung der internationalen Solidarität und der Entwicklungszusammenarbeit, 6, Sandwirtgasse 15/16; Subvention (einstimmig)

(05142/2003-GIF; MD-AB) Voranschlag 2003; Education Africa; Subvention (einstimmig)

Berichterstatter: VBgm Dr Sepp Rieder

(04546/2003-GFW; MA 5) 3. periodischer Bericht aus 2003 über genehmigte Überschreitungen (mehrstimmig)

(05282/2003-GFW; MA 5) Wiener Hafen GesmbH & Co KG; Zuschuss für die Errichtung einer Schüttguthalle und die Erneuerung der Uferböschung (einstimmig)

(05285/2003-GFW; MA 5) Bardotation des Wiener Wirtschaftsförderungsfonds in Höhe von 2 800 000 EUR (einstimmig)

(05287/2003-GFW; MA 5) Förderaktion "ZAK 2/20" für Kleinbetriebe im Ziel 2-Gebiet Wien; Richtlinienänderung und Laufzeitverlängerung (einstimmig)

(05292/2003-GFW; MA 5) Wiener Arbeitnehmer-Innen-Förderungsfonds; Sonderdotation in Höhe von 5 500 000 EUR (einstimmig)

(05293/2003-GFW; MA 5) Förderaktion "Zuschussaktion für Kleinbetriebe im Urbangebiet 3/11"; Richtlinienänderung (einstimmig)

(05294/2003-GFW; MA 5) Sonderprojektrahmen für Geschäftsstraßenaktivitäten "Unterstützung für Weihnachtsbeleuchtung"; Richtlinienänderung (mehrstimmig)

(05301/2003-GFW; MA 5) "Ergänzungsvereinbarung zum Darlehensvertrag vom 12.2.2002" mit der mm Liegenschaftsbesitz GmbH. (mehrstimmig)

(05350/2003-GFW; MA 5) 10. GR-Subventionsliste 2003 (einstimmig mit Ausnahme der Position Verein zur Förderung der internationalen Solidarität und Entwicklungszusammenarbeit)

(05298/2003-GFW; MA 27) Aktion zur Förderung von Solaranlagen in Wien - Verlängerung der Laufzeit, Adaptierung der Richtlinien, Erhöhung des finanziellen Gesamtrahmens (einstimmig)

(05382/2003-GFW; MA 27) Vertragsgenehmigungen im Rahmen von INTERACT POINT "EU-Erweiterung - Unterstützung des Übergangsprozesses ("Managing Transition")"; a) Abschluss eines Vertrags mit dem Bundeskanzleramt, b) Abschluss eines Vertrags mit der Wiener Holding GmbH; Vertragsgenehmigung - mehrjährig (einstimmig)

(04757/2003-GFW; MDA) Tätigkeitsbericht des Rechnungshofs in Bezug auf die Bundeshauptstadt Wien - Verwaltungsjahr 2002 (einstimmig)

Berichterstatterin: VBgmin Grete Laska

(05232/2003-MDALTG; GJS) Auf Vorschlag des Klubs der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats wird Frau Gemeinderätin Barbara Novak zum Mitglied des Kuratoriums Wiener Jungendwohnhäuser bestellt. (einstimmig)

(05597/2003-MDALTG; GJS) Der Bericht betreffend die Inanspruchnahme einer Persönlichen Assistenz für Menschen mit Behinderungen wird zur Kenntnis genommen. (mehrstimmig)

(04836/2003-GJS; MA 11) Caritas der Erzdiözese Wien (Caritasverband) Gemeinnützige GmbH; Familienhilfe; Vertragsgenehmigung - mehrjährig (einstimmig)

(04893/2003-GJS; MA 11 A) Voranschlag 2003; 1) Verein "Kinder in Wien", Projekt "Elternbegleitung"; Subvention; 2) Verein "Kinder in Wien", Adaptierung der Räumlichkeiten des Kindertagesheims in 3, Arsenal Objekt 12; Subvention (einstimmig)

(04894/2003-GJS; MA 11 A) Voranschlag 2003; "Fun and Care Gemeinnützige Kinderbetreuungs Ges.m.b.H." in 15, Brunhildengasse 1A; Subvention (einstimmig)

(04895/2003-GJS; MA 11 A) Voranschlag 2003; "Verein des Waldorfkindergartens im Zentrum Wiens", Adaptierung von Räumlichkeiten für ein Kindertagesheim in 4, Tilgnergasse 3/5; Subvention (einstimmig)

(04896/2003-GJS; MA 11 A) Voranschlag 2003; "Pfarre St. Gertrud"; Neubau des Kindertagesheims in 18, Rieglergasse 7-9; Vertragsgenehmigung (einstimmig)

(04897/2003-GJS; MA 11 A) Voranschlag 2003; Wiener Kinderfreunde; Abfertigungszahlungen; Subvention (einstimmig)

(04915/2003-GJS; MA 12) Voranschlag 2003; Behindertenhilfe; überplanmäßige Ausgabe; sachliche Genehmigung; Erhöhung der Kostensätze (mehrstimmig)

(04769/2003-GJS; MA 13) Verein "Z&SAM - Zukunft und Spaß als Mensch"; Subvention 2004/2005 (mehrstimmig)

(04794/2003-GJS; MA 13) Verein "Zeit!Raum - Verein zur Förderung von soziokultureller Stadtteilarbeit"; Subvention 2004/2005 (mehrstimmig)

(04796/2003-GJS; MA 13) "Bahnfrei - Verein zur Förderung innovativer Jugendarbeit im Stadtteil"; Subvention 2004/2005 (mehrstimmig)

(04797/2003-GJS; MA 13) Verein "Multikulturelles Netzwerk - Erweiterte offene sozial- und freizeitpädagogische Betreuung"; Subvention 2004/2005 (mehrstimmig)

(04798/2003-GJS; MA 13) Verein "Institut für Erlebnispädagogik und Outdooraktivitäten"; "Erstausstattung Mehrfachnutzungsraum Diehlgasse"; Subvention 2003 (mehrstimmig)

(04803/2003-GJS; MA 13) Verein "Österreichische Gesellschaft Rettet das Kind - Landesverband Wien"; Subvention 2004/2005 (einstimmig)

(04807/2003-GJS; MA 13) Verein "Kids Company, Projekt Pro Balance - Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit, Wien 15 Nord"; Subvention 2004/2005 (mehrstimmig)

(04811/2003-GJS; MA 13) Verein "Alte Fleischerei - Projekt Back Bone, Mobile Jugendarbeit 20"; Subvention 2004/2005 (einstimmig)

(04815/2003-GJS; MA 13) Verein "Kiddy & Co - Aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit, Penzing"; Subvention 2004/2005 (mehrstimmig)

(04818/2003-GJS; MA 13) Verein "Österreichische Gesellschaft Rettet das Kind - Landesverband Wien", "Adaptierung/Erstausstattung Liesing"; Subvention 2003 (einstimmig)

(04827/2003-GJS; MA 13) Verein "Multikulturelles Netzwerk", "Erstausstattung/Adaptierung Jugendcafé Neubau"; Subvention 2003 (mehrstimmig)

(04846/2003-GJS; MA 13) Verein "Musik der Jugend", Europäischer Jugendmusikwettbewerb 2003; Subvention 2003 (einstimmig)

(04847/2003-GJS; MA 13) media wien; Neufestsetzung der Gebühren (mehrstimmig)

(04854/2003 - GJS; MA 13) Verein ICE/Projekt Nedbridge; Subvention 2004 (mehrstimmig)

(04855/2003-GJS; MA 13) Für die Bezüge von Aushilfskräften bei den Büchereien Wien wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 45 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2003 auf Ansatz 2730 – Büchereien unter der neu zu eröffnenden Post 522, Geldbezüge der nicht ganzjährig beschäftigten Angestellten zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Ansatz 2/2730 – Büchereien Post 810 Leistungserlöse zu decken ist. (einstimmig)

(04856/2003-GJS; MA 13) Einrichtung und Ausstattung der Bücherei Philadelphiabrücke "ARCADE Meidling"; Sachkreditgenehmigung (einstimmig)

(04878/2003-GJS; MA 13) Landesverband Wien der Elternvereine an den öffentlichen Pflichtschulen; Subvention 2003 (mehrstimmig)

(04916/2003-GJS; MA 13) Voranschlag 2003; Verein "IVAL - das Projekt"; Subvention (mehrstimmig)

(04917/2003-GJS; MA 13) Projekt "Arcade Meidling", Musikschule und Bücherei, Bestandsvertrag, Änderung (einstimmig)

(04918/2003-GJS; MA 13) Voranschlag 2004; Verein Wiener Jugendzentren; Subvention 2004 (mehrstimmig)

(04919/2003-GJS; MA 13) Verein wienXtra; Subvention 2004 (mehrstimmig)

(04920/2003-GJS; MA 13) Verein ICE - Vienna (Verein zur Förderung moderner Technologien im Unterricht); Subvention 2003 (mehrstimmig)

(04921/2003-GJS; MA 13) Schenkung an den Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen; Vertragsgenehmigung (mehrstimmig)

(04946/2003-GJS; MA 13) Verein Wiener Alternativschulen - Freie Schulen Wien; Subvention 2003 (mehrstimmig)

(04900/2003-GJS; MA 44) Festsetzung von Vergütungen für Leistungen der MA 44 - Bäder - im Rahmen der Bezirksbudgets für das Jahr 2004 (einstimmig)

(04898/2003-GJS; MA 53) Voranschlag 2003; Verein zur Förderung neuer Ideen für Österreich (IDA) zur Durchführung des fünften Internationalen Theodor Herzl-Symposions; Vertragsgenehmigung - mehrjährig (einstimmig)

(05385/2003-GJS; MA 53) Projekt "Building an European Region"; ARGE-BAER; Vertragsgenehmigung - mehrjährig (einstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny

(05173/2003-GKU; GKW) Vierter Bericht des amtsführenden Stadtrats für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem Gemeinderatsbeschluss vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wiener Stadt- und Landesbibliothek (einstimmig)

(04952/2003-GKU; MA 7) Theater m.b.H., Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 145 000 EUR (einstimmig)

(04953/2003-GKU; MA 7) Österreichisches Theater; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 145 000 EUR (einstimmig)

(04954/2003-GKU; MA 7) International Theatre; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 70 000 EUR (einstimmig)

(04955/2003-GKU; MA 7) Ateliertheater; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 29 000 EUR (einstimmig)

(04956/2003-GKU; MA 7) Pygmalion Theater; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 21 000 EUR (einstimmig)

(04957/2003-GKU; MA 7) Wiener Volksbildungswerk; Grundsubvention 2004: 690 000 EUR (einstimmig)

(04958/2003-GKU; MA 7) Wiener Volksbildungswerk; Projektförderungen 2004: 327 000 EUR (einstimmig)

(04959/2003-GKU; MA 7) Wiener Volksbildungswerk; Bezirksfestwochen; Subvention 2004: 545 000 EUR (einstimmig)

(04960/2003-GKU; MA 7) Bezirks- und basiskulturelle Aktivitäten; Rahmenbetrag 2004: 945 000 EUR (einstimmig)

(04961/2003-GKU; MA 7) Verein Kulturnetz; Subvention 2004: 189 000 EUR (einstimmig)

(04962/2003-GKU; MA 7) Aktionsradius Augarten; Projekt Klassik-Picknick im Augarten; Subvention 2004: 29 000 EUR (einstimmig)

(04963/2003-GKU; MA 7) Druckkostenzuschüsse im Literaturbereich; Rahmenbetrag 2004: 205 000 EUR (einstimmig)

(04964/2003-GKU; MA 7) Literaturförderung an literarische Vereinigungen; Rahmenbetrag 2004: 184 000 EUR (einstimmig)

(04965/2003-GKU; MA 7) Literaturförderung für Literaturveranstaltungen; Rahmenbetrag 2004: 100 000 EUR (einstimmig)

(04966/2003-GKU; MA 7) Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur; Ausstellung "Gerhard Roth: 'Orkus'- Im Schattenreich der Zeichen"; Subvention 2004: 55 000 EUR (mehrstimmig)

(04967/2003-GKU; MA 7) Projektförderungen Musik; Rahmenbetrag 2004: 500 000 EUR (einstimmig)

(04968/2003-GKU; MA 7) Wiener Konzerthausgesellschaft; Betriebssubvention 2004 - 2006: 3 162 000 EUR (einstimmig)

(04969/2003-GKU; MA 7) Wiener Konzerthausgesellschaft; Frühlingsfestival 2004; Subvention: 240 000 EUR (einstimmig)

(04973/2003-GKU; MA 7) Wiener Symphoniker; Betriebssubvention 2004 - 2006: 31 211 000 EUR (einstimmig)

(04975/2003-GKU; MA 7) "Wiener Symphoniker Kompositionsstipendium"; Projektförderungen für Komposition; Rahmenbetrag 2004: 25 000 EUR (einstimmig)

(04977/2003-GKU; MA 7) Wiener Kammeroper; Intern. Hans Gabor Belvedere Gesangswettbewerb; Subvention 2004: 25 000 EUR (einstimmig)

(04978/2003-GKU; MA 7) Wiener Jeunesse Orchester; Subvention 2004: 47 000 EUR (einstimmig)

(04979/2003-GKU; MA 7) Wiener Akademie; Subvention 2004: 51 000 EUR (einstimmig)

(04980/2003-GKU; MA 7) Verein Freunde des Wiener Kammerorchesters; Subvention 2004: 59 000 EUR (einstimmig)

(04981/2003-GKU; MA 7) Voice Mania Kulturverein; WIENER LIED PROJEKT 2004; Subvention 2004: 14 500 EUR (einstimmig)

(04982/2003-GKU; MA 7) Wiener Volksliedwerk; WIENER LIED PROJEKT 2004; Subvention 2004: 50 800 EUR (einstimmig)

(04983/2003-GKU; MA 7) Verein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik "d'akkordeon"; Subvention 2004: 25 000 EUR (einstimmig)

(04984/2003-GKU; MA 7) Stadtinitiative Wien - Konzerte; Subvention 2004: 20 000 EUR (einstimmig)

(04985/2003-GKU; MA 7) Verein Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer; Subvention 2004: 20 000 EUR (einstimmig)

(04986/2003-GKU; MA 7) Gesellschaft der Musikfreunde; Betriebssubvention 2004 - 2006: 1 635 000 EUR (einstimmig)

(04987/2003-GKU; MA 7) Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs GesmbH; Marketing Kosten 2003/2004: 436 000 EUR (mehrstimmig)

(04998/2003-GKU; MA 7) Projektförderungen für Auslandsaktivitäten; Rahmenbetrag 2004: 138 000 EUR (einstimmig)

(04999/2003-GKU; MA 7) Verein Musica Juventutis; Subvention 2004: 18 000 EUR (einstimmig)

(05000/2003-GKU; MA 7) Verein MICA (Musik Informations-Zentrum Österreichs); Subvention 2004: 94 000 EUR (einstimmig)

(05001/2003-GKU; MA 7) Verein Orpheus Trust; Subvention 2004: 73 000 EUR (einstimmig)

(05002/2003-GKU; MA 7) Austrian Music Office; Europäischer Jazzpreis 2004: 9 084 EUR (einstimmig)

(05003/2003-GKU; MA 7) Verein Hot Club de Vienne "Jazzland"; Subvention 2004: 26 000 EUR (einstimmig)

(05004/2003-GKU; MA 7) Verein Porgy & Bess; Subvention 2004: 110 000 EUR (mehrstimmig)

(05005/2003-GKU; MA 7) Verein Wien Modern; Subvention 2004: 654 000 EUR (einstimmig)

(05006/2003-GKU; MA 7) Vienna Art Orchestra; Subvention 2004: 81 000 EUR (einstimmig)

(05007/2003-GKU; MA 7) Interkulttheater; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 110 000 EUR (mehrstimmig)

(05009/2003-GKU; MA 7) Musikwerkstatt Wien; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 110 000 EUR (einstimmig)

(05013/2003-GKU; MA 7) Gruppe Netzzeit; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 165 000 EUR (einstimmig)

(05015/2003-GKU; MA 7) Theater Spielraum; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 65 000 EUR (einstimmig)

(05017/2003-GKU; MA 7) Verein Die Showinisten; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 36 000 EUR (mehrstimmig)

(05020/2003-GKU; MA 7) Theater Center Forum; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 30 000 EUR (einstimmig)

(05021/2003-GKU; MA 7) Experiment am Liechtenwerd; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 18 000 EUR (einstimmig)

(05032/2003-GKU; MA 7) Planet music media; Subvention 2004 in Form einer Ausfallshaftung: 262 000 EUR (einstimmig)

(05052/2003-GKU; MA 7) Klangforum Wien; Subvention 2004: 422 000 EUR (einstimmig)

(05071/2003-GKU; MA 7) IG Freie Theaterarbeit; Jahressubvention 2004: 50 870 EUR (mehrstimmig)

(05072/2003-GKU; MA 7) Neue Oper Wien; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 218 000 EUR (einstimmig)

(05075/2003-GKU; MA 7) Rahmenbetrag für Projekte der bildenden Kunst; Subvention 2004: 122 000 EUR (einstimmig)

(05076/2003-GKU; MA 7) Österreichisches Filmmuseum; Jahressubvention 2004: 509 000 EUR (einstimmig)

(05077/2003-GKU; MA 7) Entuziasm KinobetriebsGmbH; Umwidmung eines Betrags von 52 000 EUR aus der Subvention 2002 für den Betrieb des Gartenbaukinos zur Verwendung im Jahr 2003 für den Betrieb des Gartenbaukinos (einstimmig)

(05078/2003-GKU; MA 7) Strukturelle Unterstützung von Filminstitutionen; Rahmenbetrag 2004: 182 000 EUR (einstimmig)

(05079/2003-GKU; MA 7) Rahmenbetrag für interkulturelle Aktivitäten; Subvention 2004: 509 000 EUR (mehrstimmig)

(05080/2003-GKU; MA 7) Ecce homo; Verein für Kultur, Politik und Medien; Festival "Wien ist andersrum"; Subvention 2004: 120 000 EUR (mehrstimmig)

(05081/2003-GKU; MA 7) Link.* Verein für weiblichen Spielraum; Betriebssubvention 2004: 363 000 EUR; Betriebssubvention bis Sommer 2005: 181 500 EUR (mehrstimmig)

(05082/2003-GKU; MA 7) Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser; Jahressubvention 2004: 1 090 000 EUR; Subvention bis Sommer 2005: 545 000 EUR (mehrstimmig)

(05083/2003-GKU; MA 7) Lederers Theater am Schwedenplatz; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 10 500 EUR (einstimmig)

(05084/2003-GKU; MA 7) Komödie am Kai; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 16 000 EUR (einstimmig)

(05085/2003-GKU; MA 7) Verein Lilarum; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 72 500 EUR (einstimmig)

(05086/2003-GKU; MA 7) Verein W.ORT; Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2005: 72 672 EUR (einstimmig)

(05087/2003-GKU; MA 7) Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier; Verwaltungs- und Veranstaltungskosten; Subvention 2004: 727 000 EUR (einstimmig)

(05114/2003-GKU; MA 7) Wiener Altstadterhaltungsfonds; Denkmalpflege, Antrag 2003 (Stephansplatz- Dom 22 000 EUR; Karlsplatz - Kirche 22 000 EUR); Gesamtsumme: 44 000 EUR (einstimmig)

(05117/2003-GKU; MA 7) WissenschaftsZentrumWien; Subvention 2004: 1 208 000 EUR (einstimmig)

(05119/2003-GKU; MA 7) Förderung jüngerer hoch qualifizierter WissenschafterInnen durch die Vergabe von Forschungsstipendien für die Durchführung Wien-bezogener Forschungen; Subvention 2004: 36 500 EUR (einstimmig)

(05120/2003-GKU; MA 7) Gewährung von Druckkostenzuschüssen im Wissenschaftsbereich; Rahmenbetrag 2004: 73 000 EUR (einstimmig)

(05121/2003-GKU; MA 7) Förderungen von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft; Projektförderungen; Rahmenbetrag 2004: 1 150 000 EUR (einstimmig)

(05122/2003-GKU; MA 7) Institut "Ethik und Wissenschaften im Dialog"; Subvention 2003: 57 500 EUR (einstimmig)

(05185/2003-GKU; MA 7) Errichtung des Fonds zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum (einstimmig)

(05190/2003-GKU; MA 7) Architekturzentrum Wien; Subvention 2003: 250 000 EUR (mehrstimmig)

(05193/2003-GKU; MA 7) 1) Sistierung eines Beschlusses des Gemeinderatsausschusses und Genehmigung einer Subvention; 2) Vorsteuerberichtigung Kunsthalle Wien; Subvention 2003: 238 584,91 EUR (mehrstimmig)

(05195/2003-GKU; MA 7) Viennale, Betrieb des Wiener Stadtkinos; Jahressubvention 2004 - 2006: je 211 000 EUR; insgesamt: 633 000 EUR (einstimmig)

(05196/2003-GKU; MA 7) Filmarchiv Austria; Betrieb des Metrokinos; Subvention 2004: 80 000 EUR (einstimmig)

(05197/2003-GKU; MA 7) Filmarchiv Austria; Subvention 2004: 87 000 EUR (einstimmig)

(05198/2003-GKU; MA 7) Wiener Altstadterhaltungsfonds; Förderungen aus dem Altstadterhaltungsfonds; Rahmenbetrag 2004: 1 908 000 EUR (mehrstimmig)

(05199/2003-GKU; MA 7) Wiener Altstadterhaltungsfonds; Förderungen aus dem Altstadterhaltungsfonds; Rahmenbetrag 2004: 5 361 000 EUR (mehrstimmig)

(05200/2003-GKU; MA 7) Verein für Geschichte der Arbeiterbewegung; Subvention 2003: 36 100 EUR (mehrstimmig)

(05201/2003-GKU; MA 7) Freie Gruppen 2004; Zuschüsse; Erste Rate und 3-Jahresvereinbarungen; Subvention 2004 - einjährig: 4 250 000 EUR (mehrstimmig)

(05202/2003-GKU; MA 7) Verein ARBOS; Gehörlosentheaterfestival und Gehörlosentheaterkonferenz 2004; Subvention 2003: 44 000 EUR (einstimmig)

(05211/2003-GKU; MA 7) Verein Theater der Jugend; Sanierung des Glashauses; Subvention 2003: 113 000 EUR (einstimmig)

(05286/2003-GKU; MA 7) "Tanzquartier Wien" Ges.m.b.H., Verlängerung der 3-Jahresvereinbarung bis Sommer 2005; Subvention 2004: 2 900 000 EUR; Subvention 2005: 1 450 000 EUR (einstimmig)

(05288/2003-GKU; MA 7) Verein Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen; Subvention 2004 - Gesamtsumme: 221 000 EUR (einstimmig)

(05289/2003-GKU; MA 7) Verein Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen; Projektförderung - Rahmenbetrag; Gesamtsumme: 73 000 EUR (einstimmig)

(05291/2003-GKU; MA 7) Aktionsradius Augarten - Verein zur Belebung des Wiener Augartens und seiner Umgebung; Kultur.Park.Augarten; Subvention 2004 - 2005: je 36 336 EUR; Gesamtsumme: 72 672 EUR (einstimmig)

(05295/2003-GKU; MA 7) Verein einundzwanzig; "einundzwanzig - ein Bezirk wird 100 - floridsdorf"; Subvention 2004: 190 000 EUR (mehrstimmig)

(05296/2003-GKU; MA 7) Verein Kulturnetz; Bezirksjubiläen 22. Bezirk; Subvention 2004: 15 000 EUR (einstimmig)

(05300/2003-GKU; MA 7) Kunstverein Wien; Jahressubvention 2004: 1 344 000 EUR (einstimmig)

(05303/2003-GKU; MA 7) Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung; Dokumentarfilm "Gesagt-Getan"; Subvention 2003: 29 500 EUR (mehrstimmig)

(05306/2003-GKU; MA 7) Verein Wiener Filmfestwochen: 1) Jahressubvention 2004: 1 272 000 EUR 2) Filmpreis 2004: 7 000 EUR (einstimmig)

(05309/2003-GKU; MA 7) Ludwig Boltzmann-Institut für Rheumatologie und Balneologie; Subvention 2003: 105 000 EUR (einstimmig)

(05318/2003-GKU; MA 7) Österreichische Akademie der Wissenschaften; APART-Stipendien; Subvention 2003: 62 000 EUR (einstimmig)

(05321/2003-GKU; MA 7) Österreichische Akademie der Wissenschaften; Sonderprojekte; Subvention 2003: 72 000 EUR (einstimmig)

(05324/2003-GKU; MA 7) Jüdisches Museum der Stadt Wien GmbH; Subvention 2004: 3 646 100 EUR (einstimmig)

(05327/2003-GKU; MA 7) Stiftung Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands; Subvention 2003 - Restbetrag: 79 400 EUR; Subvention 2004 - Akontozahlung: 100 000 EUR (mehrstimmig)

(05333/2003-GKU; MA 7) Verein Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstands; Subvention 2004: 14 600 EUR (einstimmig)

(05335/2003-GKU; MA 7) 1) Subvention 2003; Umwidmung eines Betrags von 1 000 773,23 EUR aus den Baukosten für die Errichtung des Museumsquartiers für die Abdeckung der offenen Betriebs- und Wartungskosten;
2) Genehmigung einer Ausgabe; Abdeckung der offenen Betriebs- und Wartungskosten: 1 159 149,57 EUR (mehrstimmig)

(05383/2003-GKU; MA 7) Verein "basis wien - Kunst, Information und Archiv"; Subvention 2003: 30 000 EUR (mehrstimmig)

(05384/2003-GKU; MA 7) Film- und Videoförderung; Rahmenbetrag 2004: 250 000 EUR (einstimmig)

(05386/2003-GKU; MA 7) Bau- und Investitionskostenzuschüsse an verschiedene Vereinigungen 2004: 2 500 000 EUR (mehrstimmig)

(05387/2003-GKU; MA 7) Unit f~Verein zur Förderung zeitgenössischer Mode; Abdeckung der Vorlaufkosten 2004; Subvention 2003: 30 000 EUR (einstimmig)

(05435/2003-GKU; MA 7) Vereinigte Bühnen Wien GesmbH; a) Spielbühne Theater an der Wien; b) Spielbühne Raimundtheater; Abgangsdeckung und Subvention 2004: insgesamt 18 922 000 EUR; Erweiterung des Geschäftszweigs der Vereinigten Bühnen Wien GesmbH um die Veranstaltung KlangBogen und OsterKlang (einstimmig mit Ausnahme der Position Spielbühne Raimundtheater)

(05453/2003-GKU; MA 7) Beschluss über das Leitbild der Theaterreform (einstimmig)

(04938/2003-MDALTG; MA 8) Zum Mitglied des Kuratoriums der Hochschuljubiläumsstiftung der Stadt Wien wird für die laufende Funktionsperiode an Stelle von Herrn Professor Dr Gunther Maier Frau Vizerektorin Professor Dr Barbara Sporn bestellt. (einstimmig)

Berichterstatterin: Amtsf StRin Dr Elisabeth Pittermann

(05147/2003-GGS; MA 15) Kooperationsvereinbarung Zahngesundheitsförderung; Vertragsgenehmigung - mehrjährig (mehrstimmig)

(05148/2003-GGS; MA 15) Einführung der kombinierten Schutzimpfung gegen Diphtherie-Tetanus-Keuchhusten-Polio; sachliche Genehmigung (mehrstimmig)

(05149/2003-GGS; MA 15) 1) Neugestaltung der Applikationsgebühr bei allen kostenpflichtigen Impfungen, 2) Preisneugestaltung von ausgesuchten Reiseimpfungen; sachliche Genehmigung (mehrstimmig)

(05530/2003-MDALTG; MA 15) An Stelle der aus dem Vorstand des Kuratoriums für psychosoziale Dienste in Wien ausgeschiedenen Frau Gemeinderätin a D Ursula Lettner wird Herr Gemeinderat Christian Deutsch als Mitglied des Vorstands des Kuratoriums für psychosoziale Dienste in Wien bestellt. (einstimmig)

(05573/2003-MDALTG; MA 15) I) Mit Wirkung vom 16. Dezember 2003 wird SR Dr Hans Serban zum Vorsitzenden des Kuratoriums des Fonds Soziales Wien, OSRin Mag Renate Balic-Benzing zu seiner ersten Stellvertreterin und SRin Mag Daniela Urschitz zu seiner zweiten Stellvertreterin bestellt.
II) Mit Ablauf des 31. Dezember 2003 werden sämtliche Mitglieder und Ersatzmitglieder des Kuratoriums des Fonds Soziales Wien mit Ausnahme des Vorsitzenden und seiner Stellvertreterinnen abbestellt.
III) Die Zahl der Mitglieder des Kuratoriums wird mit Wirkung ab 1. Jänner 2004 mit sieben festgesetzt.
IV) Mit Wirkung ab 1. Jänner 2004 werden folgende weitere Personen als Mitglieder bzw Ersatzmitglieder des Kuratoriums des Fonds Soziales Wien entsendet:
Mitglied: Dipl Ing Dr Hannes Schmidl, Bereichsleiter für Gesundheitsplanung und Finanzmanagement,
Ersatzmitglied: Dr Susanne Herbek, Bereichsleitung für Gesundheitsplanung und Finanzmanagement,
Mitglied: Generaloberin Charlotte Staudinger, Wiener Krankenanstaltenverbund,
Ersatzmitglied: Mag Dr Erich Seyer, Wiener Krankenanstaltenverbund,
Mitglied: Mag Christine Spiess, Magistratsabteilung 4,
Ersatzmitglied: Mag Michael Kremser, Magistratsabteilung 4,
Mitglied: ARin Gabriele Mörk, Magistratsabteilung 50,
Ersatzmitglied: OMRin Dr Barbara Leber, Wiener Wohnen,
Ersatzmitglied für SR Dr Hans Serban: Dr Peter Cravos, Magistratsabteilung 15,
Ersatzmitglied für OSRin Mag Renate Balic-Benzing: Wolfgang Bäcker, Magistratsabteilung 11,
Ersatzmitglied für SRin Mag Daniela Urschitz: Michaela Kauer, Büro der Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal (mehrstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker

(04532/2003-GSV; MA 14) Mobiltelefone VPN; Errichtung und Betrieb eines virtuellen Firmennetzes mit Mobiltelefonen (GSM) für den Magistrat der Stadt Wien; Vertragsgenehmigung - mehrjährig (einstimmig)

(04838/2003-GSV; MA 14) SAP Beratungsleistungen; sachliche Genehmigung MA 14; sachliche Genehmigung MA 6 (einstimmig)

(04624/2003-GSV; MA 21 A) Plan Nr 7367
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Reinprechtsdorfer Straße, Arbeitergasse, Bacher platz, Viktor-Christ-Gasse, Zentagasse, Siebenbrunnengasse, Nikolsdorfer Gasse und Stolberggasse im 5. Bezirk, KatG Margarethen sowie Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) der Bauordnung für Wien für Teilbereiche des Plangebiets (mehrstimmig)

(04648/2003-GSV; MA 21 A) Plan Nr 7092
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Avedikstraße, Grenzgasse, Mariahilfer Straße, Zollernsperggasse im 15. Bezirk, KatG Rudolfsheim (einstimmig)

(04674/2003-GSV; MA 21 A) Plan Nr 7483
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Westbahnstraße, Kaiserstraße, Burggasse, Lerchenfelder Gürtel (Bezirksgrenze), Lerchenfelder Straße (Bezirksgrenze) und Zieglergasse im 7. Bezirk, KatG Neubau, Josefstadt und Neulerchenfeld sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (einstimmig)

(05110/2003-GSV; MA 21 A) Plan Nr 7568
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Gymnasiumstraße, Haizingergasse, Edmund-Weiß-Gasse, Severin-Schreiber-Gasse, Hasenauerstraße, Türkenschanzplatz, Max-Emanuel-Straße, Peter-Jordan-Straße, Linnéplatz, Gregor-Mendel-Straße, Hasenauerstraße, Richard-Kralik-Platz und Hasenauerstraße im 18. Bezirk, KatG Währing sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (einstimmig)

(05126/2003-GSV; MA 21 A) Plan Nr 7569
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Krottenbachstraße, Obkirchersteg, Blaasstraße, Chimanistraße, Billrothstraße, Peter-Jordan-Straße, Vegagasse, Lannerstraße, Gymnasiumstraße, Bezirksgrenze zum 18. Bezirk (Hasenauerstraße, Richard-Kralik-Platz, Hasenauerstraße, Gregor-Mendel-Straße, Linnéplatz, Peter-Jordan-Straße), Dänenstraße, Hartäckerstraße und Linienzug a-b im 19. Bezirk, KatG Oberdöbling sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (einstimmig)

(05137/2003-GSV; MA 21 A) Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses aus dem Jahre 1993 (PrZ 3253, P 133) betreffend Tarife für Angebotsunterlagen (mehrstimmig)

(05168/2003-GSV; MA 21 A) Plan Nr 7509
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linzer Straße, Schlossallee, Bezirksgrenze und Ameisgasse im 14. Bezirk, KatG Penzing, KatG Schönbrunn sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (einstimmig)

(04941/2003-GSV; MA 21 B) Plan Nr 7584
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Heuberggstättenstraße, Linienzug 1-2, Linienzug 2-4 (Süd-Ost-Tangente), Linienzug 4-5, Linienzug 5-7 (Trasse der ÖBB Donauländebahn), Linienzug 7-8 und Laxenburger Straße im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt (einstimmig)

(04944/2003-GSV; MA 21 B) Plan Nr 7609
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Oleandergasse, Linienzug 1-8 (Oleandergasse, Thujagasse und Schukowitzgasse) und Rautenweg im 22. Bezirk, KatG Breitenlee (einstimmig)

(04997/2003-GSV; MA 21 B) Plan Nr 7546
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Saligergasse, Linienzug 1-2, Favoritenstraße, Linienzug 3-5 (Trasse der ÖBB Donauländebahn), Linienzug 5-7, Linienzug 7-9 (Süd-Ost-Tangente) und Linienzug 9-10 im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt (einstimmig)

(05058/2003-GSV; MA 21 B) Plan Nr 7587
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Braunschweiggasse, Linienzug 1-2, Bezirksgrenze, Linienzug 3-4, Dommayergasse und Auhofstraße im 13. Bezirk, KatG Hietzing sowie in Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien für einen Teil des Plangebiets (mehrstimmig)

(05235/2003-GSV; MA 21 B) Plan Nr 7631
Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Süßenbrunner Straße, Linienzug 1-5, Linienzug 5-6 (Feuerwehrweg), Linienzug 6-7, Stadlauer Straße, Rothergasse, Linienzug 8-9, Linienzug 9-10 (Trasse der Ostbahn - Laa an der Thaya) und Linienzug 10-11 im 22. Bezirk, KatG Hirschstetten und Kagran (einstimmig)

(05283/2003-GSV; MA 21 B) Plan Nr 7444
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Wagramer Straße, Am langen Felde, Breitenleer Straße, Zillingergasse, Hirschstettner Straße und Am Freihof im 22. Bezirk, KatG Kagran (mehrstimmig)

(05088/2003-GSV; MA 28) Für die Rückzahlung des Guthabens der ASFINAG aus der Jahresabrechnung 2002 gemäß Punkt VI/1 des Werkvertrags in Höhe von netto rund 126 000 EUR wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 126 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2003 auf Ansatz 6101, Autobahnen, Planung und Bauleitung unter der neu zu eröffnenden Post 722 , Rückersätze von Einnahmen zu verrechnen und in Mehreinnahmen auf Ansatz 6102, Autobahnen, Betriebliche Erhaltung Post 817, Kostenbeiträge (Kostenersätze) für sonstige Leistungen, Manualaufteilung 002, Zahlung lt Werkvertrag Pkt VI/2 für betriebliche Erhaltung ("Normkosten") zu bedecken ist. (einstimmig)

(05105/2003-GSV; MA 28) Agip GmbH; Hauptstraße B12; Grundankauf; 23, Brunner Straße 66; Gste 341/14, 341/15, EZ 1174; KatG 01805 Liesing; Vertragsgenehmigung (mehrstimmig)

(05172/2003-GSV; MA 29) LSW 0504 Lärmschutzwand; Theodor-Körner-Hof, Baukosten (Neubau der Lärmschutzanlage im Bereich 5, Margaretengürtel, Höhe Matzleinsdorfer Platz); Sachkrediterweiterung (einstimmig)

(05055/2003-GSV; MA 46) VEMA - Verkehrsmanagementsystem Wien; Erneuerung von Einrichtungen zur Steuerung der Verkehrslichtsignalanlagen in der Wiener Verkehrsleitzentrale; Sachkreditgenehmigung (einstimmig)

Berichterstatterin: Amtsf StRin Dipl Ing Isabella Kossina

(05092/2003-GGU; MA 22) The Club of Rome; Voranschlag 2003; Subvention 2003: 54 500 EUR (einstimmig)

(05094/2003-GGU; MA 22) ARGUS; Wiener Landesjagdverband; Naturfreunde Österreich-Landesorganisation Wien; Subventionen (einstimmig mit Ausnahme der Position ARGUS)

(05133/2003-GGU; MA 30) Unterirdische Erneuerung in 12, Grünbergstraße; Sachkreditgenehmigung; Gesamtkosten: netto 1 041 666,67 EUR, brutto 1 250 000 EUR (einstimmig)

(05008/2003-GGU; MA 31) Wasserabgabe an die Stadtgemeinde Klosterneuburg; vertragliche Neuregelung (einstimmig)

(05089/2003-GGU; MA 48) Ablagerung von Rückständen der Rauchgasreinigung aus Abfallbehandlungsanlagen in Wien; Vertragsgenehmigung - mehrjährig (mehrstimmig)

(05124/2003-GGU; MA 48) Anschaffung von Fahrzeugen mit einem Gesamtgewicht von nicht mehr als 3,5 t (Fahrzeugklasse M1 und N1); Bedarf des gesamten Magistrats, des Krankenanstaltenverbunds und der Wiener Stadtwerke Holding AG; Vertragsgenehmigung - mehrjährig (mehrstimmig)

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

(04922/2003-GWS; MA 34) Anmietung von Büroräumen für die MA 12 in 15, Schanzstraße 18-22 (einstimmig)

(05389/2003-MDALTG; MA 50) An Stelle des mit Beschluss des Wiener Stadtsenats vom 12. Juni 2001, PrZ 0355/01-MDBLTG, bestellten Beiratsmitglieds Gemeinderätin a D Ursula Lettner wird über Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion im Wiener Landtag und Gemeinderat Gemeinderätin Hedwig Petrides zum Mitglied des Beirats des Wiener Bodenbereitstellungs- und Stadterneuerungsfonds bestellt. (einstimmig)

(05178/2003-GWS; MA 69) Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 1668, KatG Kaiserebersdorf;
1. Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks 361/3, EZ 912, KatG Kaiserebersdorf an die RWF REAL- WERT Grundstücksvermietungsgesellschaft mbH. &. Co, Objekt Flavus KG,
Zweck: Einbeziehung in den Bauplatz;
2. Verkauf von Teilflächen des Grundstücks 361/3, EZ 912, KatG Kaiserebersdorf an die RWF REALWERT Grundstücksvermietungsgesellschaft mbH. &. Co, Objekt Flavus,
Zweck: Abtretung in das öffentliche Gut;
3. Leistung einer Schadloshaltung für eine Teilfläche des Grundstücks 358/13, EZ 1668, KatG Kaiserebersdorf an die RWF REALWERT Grundstücksvermietungsgesellschaft mbH. &. Co, Objekt Flavus KG,
Zweck: Abtretung in das öffentliche Gut;
4. Begründung einer Dienstbarkeit zu Lasten der EZ 1668, KatG Kaiserebersdorf zu Gunsten der Stadt Wien,
Zweck: Duldung des Bestands des Kaiserebersdorfer Sammelkanals und des Kaiserebersdorfer Sammelkanal Entlastungskanals
Lage: 11, Landwehrstraße 6 (einstimmig)

(05213/2003-GWS; MA 69) Ermächtigung zum Ankauf von Anteilen der neu zu schaffenden Liegenschaft EZ 1113, KatG Margarethen, von der EPU Bau-Projektmanagement Gesellschaft mbH und Begründung von Wohnungseigentum,
Zweck: Erwerb von Büroräumlichkeiten und von Lager- und Technikräumen im Wohnungseigentum
Lage: 5, Rechte Wienzeile 105-Ramperstorffergasse 67-69 (einstimmig)

(05217/2003-GWS; MA 69) Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 1450, KatG Oberdöbling. Verkauf der Grundstücke 170/22, EZ 1391 im Ausmaß von 399 m2 und 170/133, EZ 119, im Ausmaß von 318 m2, beide KatG Oberdöbling an die Giral Beteiligungsverwaltungs GmbH & Co.KEG,
Zweck: Einbeziehung in den Bauplatz
Lage: 19, Heiligenstädter Straße 29-31 (einstimmig)

(05219/2003-GWS; MA 69) Abschluss eines Baurechtsvertrags mit der "Studentenheim Haus Döbling" Betriebsgesellschaft m.b.H. an der Liegenschaft EZ 248, KatG Oberdöbling, bestehend aus den Gsten 544/14, 546/3, 546/4, 546/29 und 546/31,
Zweck: Revitalisierung des bestehenden Studenten-heims, Errichtung einer dritten Ausbaustufe des Studentenheims und Betrieb eines Studentenheims
Lage: 19, Gymnasiumstraße 85 (mehrstimmig)

(05220/2003-GWS; MA 69) Wiederkauf der EZ 801, KatG Atzgersdorf von Herrn Johann Breiteneder,
Zweck: Erweiterungsfläche des Städtischen Höpflerbads
Lage: 23, Endresstraße 22/Gatterederstraße 24 (einstimmig)

(05224/2003-GWS; MA 69) Erwerb des Gsts 123/2, EZ 1440, KatG Neubau, von der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H.,
Zweck: Erhaltung und Umgestaltung des Weghuberparks
Lage: 7, Weghuberpark (einstimmig)

(05239/2003-GWS; MA 69) Erwerb von Grundflächen der EZZ 682, 681, 1124, 990, 1475 und 710, alle KatG Kagran; Erwerb der Gste 866/2 und ./3, in EZ neu, KatG Kagran; Erwerb der prov Gste (575), (578), (585/1), (567/2), (./3), alle inneliegend in EZ 4261, KatG Stammersdorf, sowie Erwerb der im Teilungsplan des Ing Kons f Verm Wesen Dipl Ing Josef Angst vom 8. Juli 2002, GZ 5175Q2, ausgewiesenen Teilstücke 2, 10, 17 und 33, alle in EZ neu, KatG Stammersdorf, Erwerb des Gsts 867/5, EZ 270, des Gsts 669 in EZ 216, des Gsts 670 in EZ 575 sowie des Gsts 671/1 in EZ 45, alle KatG Strebersdorf vom WBSF,
Zweck: Schaffung von Infrastruktur, Kindertagesheim sowie Grünanlagen
Lage: 22, Attemsgasse und Prandaugasse; 21, Ora-steig, Luckenschwemmgasse, Ödenburger Straße und Mühlweg (einstimmig)

(05241/2003-GWS; MA 69) Verkauf der EZZ 3084, 3085, 3086, 3087, 3088, 3089, 3090, 3091, 3092, 3093, 3094 und 3095, KatG Leopoldstadt an die Wiener Linien GmbH & Co KG,
Zweck: Verkauf an die bisherige Bestandnehmerin
Lage: 2, Vorgartenstraße (mehrstimmig)

Verantwortlich für diese Seite:
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular