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Stadtsenat

17. Wahlperiode

Sitzung vom 19. Juni 2001

Sitzungsbericht

Vorsitzender: Bgm Dr Michael Häupl.

Teilnehmer: Die VBgm Grete Laska und Dr Sepp Rieder, die amtsf StRe Mag Renate Brauner, Werner Faymann, Dipl Ing Isabella Kossina, Mag Dr Andreas Mailath-Pokorny, Dr Elisabeth Pittermann, Dipl Ing Rudolf Schicker, die StRe Johann Herzog, Karin Landauer, Dr Peter Marboe, Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer, DDr Eduard Schock, Mag Maria Vassilakou sowie MagDior Dr Ernst Theimer, beigezogen Präsident Walter Nettig.

Protokollführer: RegR Sven Kusta.

Die Ausschussanträge zu folgenden Geschäftsstücken werden mit Ausnahme von PrZ 0075/01-GIF, 0077/01-GIF, 0100/01-GJS, 0051/01-GJS, 0108/01-GJS, 0058/01-GJS, 0061/01-GJS, 0097/01-M07, 0112/01-M07, 0115/01-M07, 0118/01-M07, 0121/01-M07, 0026/01-GGS, 0031/01-GGS, 0023/01-GGS, 0119/01-GSV, 0120/01-GSV, 0057/01-GFW und 0054/01-GFW einstimmig genehmigt und mit Ausnahme von PrZ 0272/01-M01, 0303/01-M01, 0098/01-GJS und 0025/01-GGS dem Gemeinderat vorgelegt:

 

Berichterstatterin: Amtsf StR Mag Renate Brauner

(PrZ 0272/01-M01; MA 1)

Artikel I

Der Beschluss des Stadtsenats vom 12. Jänner 2001, PrZ 1/01-M01, wird wie folgt geändert:

1. In der Beilage A-I/III/Allg wird im Punkt 20 der Ausdruck "und das PH Klosterneuburg" durch den Ausdruck ", PH Klosterneuburg und des SMZ Floridsdorf mit GZ" ersetzt.

2. In der Beilage C-KAV entfallen im Punkt 1 jeweils die Sonderzulagen von 3 939 ATS (Kz 8890301)

a) für den Mitarbeiter der Personalstelle des Krankenhauses Lainz,

b) für die Leiterin der Abteilung Personal des SMZ Baumgartner Höhe – Otto-Wagner-Spital mit PZ.

3. In der Beilage C-KAV ist im Punkt 1 der Ausdruck "PK BGH" durch den Ausdruck "OWS" zu ersetzen.

4. In der Beilage E-I/III/12 sind

a) im Punkt 3 die Wortfolge "die Bedienstete des Behindertenzentrums Seeböckgasse und des Referats Sozialarbeit mit Erwachsenen," durch die Wortfolge "die abgeordneten Fachassistenten und Bediensteten der Außenstellen des Fachbereichs Sozialarbeit und Sozialhilfe,"

b) im Punkt 4 der Ausdruck "sozialtherapeutischen Wohnheims für Obdachlose" durch den Ausdruck "Fachbereichs Wohnungslosenhilfe" und der Ausdruck "Nichtsesshafte" durch den Ausdruck "Obdachlose",

c) im Punkt 5 der Ausdruck "Herbergen" durch den Ausdruck "Häuser"

d) im Punkt 6 der Ausdruck "der Herbergen für Obdachlose" durch den Ausdruck "des Fachbereichs Wohnungslosenhilfe" zu ersetzen und hat

e) der Punkt 7 zu entfallen.

5. In der Beilage E-I/III/13 ist im Punkt 7 die Wortfolge "und für zwei Bedienstete der Modeschule der Stadt Wien, die zum Transport von Büromöbeln, Nähmaschinen, Bügelanlagen, Unterrichtsmöbeln, Geräten sowie Laufstegelementen herangezogen werden," anzufügen.

6. In der Beilage E-I/III/56

a) entfallen die Punkte 3 und 11, sowie im Punkt 19 die lit a und die Ausdrücke "lit b" und "a) + b)",

b) erhalten die Punkte 4 bis 10 die Bezeichnung 3 bis 9 und die Punkte 12 bis 28 die Bezeichnung 10 bis 26,

c) sind unter Zugrundelegung der nach lit b vorzunehmenden Neunummerierung

aa) unter der Überschrift Allgemeines in lit b der Ausdruck "1 bis 3 und 5 bis 23" durch den Ausdruck "1, 2 und 4 bis 20",

bb) in lit c die Zahl "22" durch die Zahl "20",

cc) im Punkt 4A lit d und im Punkt 4B lit d die Zahl "4" durch die Zahl "3",

dd) in den Punkten 5, 7 und 8 die Zahl "12" durch die Zahl "10",

ee) im Punkt 7 der Ausdruck "Landesbildstelle" durch den Ausdruck "Media Wien" und

ff) im Punkt 25 der Satz "Die Zulage gebührt ab dem ersten vollen Tag der Dienstabwesenheit" durch die Sätze "Die Zulage gebührt nur den Bediensteten, die von der zusätzlichen Belastung durch Vertretung einer abwesenden Kindergartenhelferin unmittelbar betroffen sind. Sie gebührt ab dem ersten vollen Tag der Dienstabwesenheit." zu ersetzen.

7. In der Beilage E-II/IV/12

a) entfallen die Punkte 4 und 12,

b) erhalten die Punkte 5 bis 11 die Bezeichnung 4 bis 10 und Punkt 13 die Bezeichnung 11,

c) sind unter Zugrundelegung der nach lit b vorzunehmenden Neunummerierung

aa) im Punkt 1 die Wortfolge "im Referat wirtschaftliche Tbc-Hilfe verwendeten" durch die Wortfolge "mit den Agenden der Tbc-Hilfe befassten",

bb) im Punkt 2 die Wortfolge "Bediensteten des Referats Sozialarbeit mit Erwachsenen" durch die Wortfolge "SozialarbeiterInnen der Außenstellen des Fachbereichs Sozialarbeit und Sozialhilfe und",

cc) im Punkt 9 die Wortfolge "Nichtsesshafte, im Referat Allgemeine Sozialhilfe oder im Referat für wirtschaftliche Tuberkulosehilfe tätigen" durch die Wortfolge "Obdachlose, in der Zentrale des Fachbereichs Sozialarbeit und Sozialhilfe und mit den Agenden der Tbc-Hilfe befassten Bediensteten",

dd) im Punkt 10 die Wortfolge "sozialtherapeutischen Wohnheims für Obdachlose" durch die Wortfolge "Fachbereichs Wohnungslosenhilfe, der Zentrale des Fachbereichs Sozialarbeit und Sozialhilfe", der Ausdruck "Nichtsesshafte" durch den Ausdruck "Obdachlose" und die Wortfolge "für Nichtsesshafte, des Referats Allgemeine Sozialhilfe" durch den Ausdruck "Wohnungslosenhilfe",

ee) im Punkt 11 der Ausdruck "Herbergen" durch den Ausdruck "Häuser" zu ersetzen und haben

ff) im Punkt 3 die Wortfolge "sowie zur Schulung der BetreuerInnen der Pensionistenklubs eingesetzten Bedienstete" und

gg) im Punkt 6 die Wortfolge "Der Anspruch auf die Zulage schließt einen solchen auf die Gefahrenzulage gemäß Punkt 2 aus" zu entfallen.

8. Beilage E-II/IV/15 Punkt 1 lautet:

"1.) Gefahren(Infektions)zulage

a) für die radiologisch-techn Assistentinnen, die med-techn Fachkräfte und zehn Ordinationsgehilfinnen (einschließlich Verwendungsgruppe 3) des Dezernats I, Referat 3, die Bediensteten der Prüfanstalt für Radiologie und Elektromedizin (Dezernat VI, Referat 5), die strahlenexponiert sind und folgende Bedienstete des Instituts für Umweltmedizin (Dezernat VI, Referat 6):

Ärzte und Biologen, die im bakteriologischen Laboratorium mit der Untersuchung von menschlichem Auswurf und menschlichen Ausscheidungen befasst sind, Ärzte und Biologen, die in der virologischen Abteilung mit der Untersuchung von Sediment und Wasser der Neuen Donau und der Proben des Ablaufs der Hauptkläranlage befasst sind, med-techn Analytikerinnen, Laborgehilfinnen, die mit Sputumuntersuchungen befasst oder in den Referaten Tuberkulosebekämpfung und Abwasserbeseitigungsanlagen tätig sind,

monatlich

Kz 836401

1 416 ATS

b) für den Referatsleiter, einen Psychologen, drei teilbeschäftigte Fachärzte und zwei Kanzleibedienstete des Dezernats VI, Referat 2: Psychiatrische, neurologische und psychologische Begutachtungen, für die Ärzte des Dezernats IV, Referat 6: Impfstelle für Auslandsreisende, für die Ärzte, die Diplomsozialarbeiterinnen, die Bediensteten des med-techn Labors, einer Kanzleibediensteten sowie die Ordinationsgehilfinnen der Dezernate I, Referat 4: Ambulatorium zur Diagnose und Behandlung sexuell übertragbarer Krankheiten und Dezernat VI, Referat 1: Amtsärztliche Untersuchungsstelle, für die im Dezernat I, Referat 3: Tuberkulosenbekämpfung, beschäftigten Bediensteten, für die lit a nicht gilt, für die Sanitäts(ober)revisoren, die (Ersten) Desinfektionsgehilfen und für Bedienstete, die ständig mit Infektionskranken in Berührung kommen oder ständig mit infektiösem Material arbeiten

monatlich

Kz 801402

945 ATS

täglich

Kz 904001

31,50 ATS

c) für die Psychologinnen und Sozialarbeiterinnen des Dezernats VI, Referat 2: Psychiatrische, neurologische und psychologische Begutachtungen, die im Rahmen der Nachbetreuung verwendet werden, die Kanzleibediensteten der amtsärztlichen Untersuchungsstelle (Dezernat VI, Referat 1), für die Laborgehilfinnen im Referat Drogen und Immunologie des Instituts für Umweltmedizin (Dezernat VI, Referat 6) und für SozialarbeiterInnen des Fonds Soziales Wien (Spitalsverbindungsdienst "Contact"):

monatlich

Kz 801205

574 ATS"

9. In der Beilage E-II/IV/56 ist der Satz "Die Zulage gebührt ab dem ersten vollen Tag der Dienstabwesenheit",

a) im Punkt 2 durch die Sätze "Die Zulage gebührt nur den Bediensteten, die von der zusätzlichen Belastung durch Vertretung einer abwesenden Horthelferin unmittelbar betroffen sind. Sie gebührt ab dem ersten vollen Tag der Dienstabwesenheit." und

b) in Punkt 4 durch die Sätze "Die Zulage gebührt nur den Bediensteten, die von der zusätzlichen Belastung durch Vertretung einer abwesenden Horterzieherin oder Kindergärtnerin unmittelbar betroffen sind. Sie gebührt ab dem ersten vollen Tag der Dienstabwesenheit" zu ersetzen.

10. In der Beilage E–II/IV/67 ist im Punkt 2 die Wortfolge "Diese Zulage gebührt in gleicher Höhe den mit diesen Aufgaben betrauten Bediensteten der Schemata I/III" anzufügen.

11. In der Beilage E-II/IV/68 ist im Punkt 4 nach der Wortfolge "und einer Dauer" Folgendes einzufügen:

für die Kommandanten des Brandsicher-heitswachdiensts bis zu 4 Stunden

Kz 946401

1 259 ATS

12 % TAGESGELD (Kz 9464)

3 % AUFWANDENTSCHÄDIGUNG (Kz 9465)

70 % N-ÜBERSTUNDENENTGELT

15 % ÜBERSTUNDENENTGELT (Kz 9466)

für jeden zusätzlichen Zeitraum von mehr

als 15 Minuten bis zu 2 Stunden

Kz 946701

628 ATS

12 % TAGESGELD (Kz 9467)

3 % AUFWANDENTSCHÄDIGUNG (Kz 9468)

70 % N-ÜBERSTUNDENENTGELT

15 % ÜBERSTUNDENENTGELT (Kz 9469)

Artikel II

Der Beschluss des Stadtsenats vom 27. Februar 2001, PrZ 54/01-M01, wird wie folgt geändert:

Art II lautet:

"Artikel II

Es treten in Kraft:

1. Art I Punkt 7 lit c mit 1. Jänner 2000,

2. alle sonstigen Bestimmungen des Art I mit 1. Jänner 2001."

Artikel III

Die Anlage zum Nebengebührenkatalog 2001 erhält die sich aus Art I und IV ergebende Fassung, wobei an die Stelle der Schillingbeträge nachstehende Eurobeträge treten:

Schilling

Euro

31,50

2,29

574

41,71

628

45,64

945

68,68

1 259

91,50

1 416

102,90

Artikel IV

Es treten in Kraft:

1. Art I Z 1, 2 lit a, 3, 8 und 10 und Art II mit 1. Jänner 2001,

2. Art I Z 2 lit b mit 1. März 2001,

3. Art I Z 4 bis 7 mit 1. Mai 2001,

4. Art I Z 9 mit 1. Juli 2001,

5. Art I Z 11 mit 1. September 2001.

(PrZ 0303/01-M01; MA 1) Der erste Satz des Stadtsenatsbeschlusses vom 4. November 1987, PrZ 3362/87-MDPLTG, in der Fassung der Stadtsenatsbeschlüsse vom 20. Dezember 1988, PrZ 3922/88-MDPLTG, vom 11. Oktober 1994, PrZ 3527/94-MDPLTG, und vom 16. Jänner 1996, PrZ 1284/95-M01, wird mit Wirksamkeit vom 1. Mai 2001 dahingehend geändert, dass an Stelle der Worte "und Bediensteten der dieser Abteilung angeschlossenen Rechenzentren in den Anstalten, des Bereichs KAV-ADV/Ge sowie" die Worte ", den in den Anstalten des KAV tätigen Informatikkoordinatoren, Bediensteten der KAV-EBM, IGV und WienKom," treten und vor dem Wort "kann" die Worte "sowie einem Bediensteten der Unternehmung Stadt Wien – Wiener Wohnen auf die Dauer seiner Verwendung im MOVE-Team" einzufügen sind.

(PrZ 0079/01-GIF; MD) Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs über die Magistratsabteilung 12 - Sozialamt, die Krankenfürsorgeanstalt der Bediensteten der Stadt Wien und die Vereinigte Bühnen Wien Gesellschaft mbH.

(PrZ 0084/01-GIF; MD) Geschäftseinteilung für den Magistrat der Stadt Wien.

(PrZ 0090/01-GIF; MD) Rentenkommission nach dem Unfallfürsorgegesetz 1967; Neubestellung der Mitglieder.

(PrZ 0075/01-GIF; MDVfR) Neuerlassung der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen. (mehrstimmig)

(PrZ 0076/01-GIF; MD) Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien (GOM); Änderung.

(PrZ 0077/01-GIF; MDVfR) Neuerlassung der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Stadt Wien und der Geschäftsordnung für die Ausschüsse, Unterausschüsse und Kommissionen des Gemeinderats der Stadt Wien. (mehrstimmig)

(PrZ 0087/01-GIF; MA 1) Kollektivvertrag für die Forstarbeiter der Gemeinde Wien; Änderung ab 1. April 2001.

(PrZ 0088/01-GIF; MA 1) Kollektivvertrag für die Landarbeiter der Gemeinde Wien; Änderung ab 1. März 2001.

 

Berichterstatter: VBgm Dr Sepp Rieder

(PrZ 0379/01-MDBLTG; KA) Tätigkeitsbericht des Kontrollamts über das Geschäftsjahr 2000.

 

Berichterstatterin: VBgm Grete Laska

(PrZ 0100/01-GJS; MA 12) Änderung der Entgelte für die Beförderung von behinderten Menschen im Rahmen des Regelfahrtendienstes. (mehrstimmig)

(PrZ 0101/01-GJS; MA 12) Ermächtigung zum Abschluss eines Vertrags mit dem Verein "Caritas der Erzdiözese Wien" betreffend Führung eines Obdachlosenwohnhauses in 18, Schopenhauerstraße 10; Erfordernis: 3 455 000 ATS/251 084,64 EUR; Betrag 2001: 1 727 500 ATS; das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der folgenden Jahre vorzusehen.

(PrZ 0102/01-GJS; MA 12) Ermächtigung zum Abschluss eines Vertrags mit dem Verein "Caritas der Erz-diözese Wien" betreffend Führung eines Obdachlosenwohnhauses in 16, Kirchstettnergasse 26-28; Erfordernis: 4 470 000 ATS/324 847,56 EUR; Betrag 2001: 2 235 000 ATS; das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der folgenden Jahre vorzusehen.

(PrZ 0103/01-GJS; MA 12) Ermächtigung zum Abschluss eines Vertrags mit dem Verein "Caritas der Erzdiözese Wien" betreffend Führung eines Obdachlosenwohnhauses in 6, Gfronergasse 12; Erfordernis: 3 373 000 ATS/245 125,46 EUR; Betrag 2001: 1 686 500 ATS; das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der folgenden Jahre vorzusehen.

(PrZ 0047/01-GJS; MA 13) Verein wienXtra; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 1 700 000 ATS.

(PrZ 0048/01-GJS; MA 13) Österreichischer Verband für Stenografie und Textverarbeitung; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 100 000 ATS.

(PrZ 0049/01-GJS; MA 13) Verein zur Geschichte der Volkshochschulen - Österreichisches Volkshochschularchiv; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 209 000 ATS.

(PrZ 0050/01-GJS; MA 13) Internationales Institut für Jugendliteratur und Leseforschung, Projekt "Lesen im Park"; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 230 000 ATS.

(PrZ 0051/01-GJS; MA 13) Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel - Bassena; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 1 666 000 ATS. (mehrstimmig)

(PrZ 0052/01-GJS; MA 13) Gesellschaft gegen Sekten und Kultgefahren; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 250 000 ATS.

(PrZ 0056/01-GJS; MA 13) Verband Wiener Volksbildung; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 150 000 ATS; Jüdisches Institut für Erwachsenenbildung.

(PrZ 0057/01-GJS; MA 13) Verein "Public Art Projects"; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 200 000 ATS.

(PrZ 0081/01-GJS; MA 13) Verband Wiener Volksbildung; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 56 150 000 ATS für den Ankauf eines Hauptprojektors für das Planetarium.

(PrZ 0090/01-GJS; MA 13) Verein Freunde der Wiener Städtischen Büchereien, Lesofantenfest 2001; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 650 000 ATS.

(PrZ 0091/01-GJS; MA 13) "Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen"; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 5 200 000 ATS.

(PrZ 0092/01-GJS; MA 13) Österreichisches Institut für Jugendforschung; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 150 000 ATS.

(PrZ 0099/01-GJS; MA 13) Verein "Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier Zoom"; Gewährung einer Zusatzsubvention in der Höhe von 4 000 000 ATS.

(PrZ 0098/01-GJS; MA 13) Für den Mitgliedsbeitrag 2001 an die Organisation "Developing Intercultural Education through Cooperation between European Cities" wird im Voranschlag 2001 auf Haushaltsstelle 3811 - Kulturelle Jugendbetreuung, eine außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 21 000 ATS genehmigt, die unter der neu zu eröffnenden Post 780 - Laufende Transferzahlungen an das Ausland, zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 3811 - Kulturelle Jugendbetreuung, Post 728 - Entgelte für sonstige Leistungen, zu bedecken ist.

(PrZ 0108/01-GJS; MA 13) Ausstattung der neuen Hauptbibliothek; sachkreditgenehmigung. (mehrstimmig)

(PrZ 0058/01-GJS; MA 51) Sportförderung der Stadt Wien 2001; Antrag II/01. (mehrstimmig)

(PrZ 0066/01-GJS; MA 51) Sportförderung der Stadt Wien 2001; Antrag IV/01.

(PrZ 0072/01-GJS; MA 51) Errichtung eines Kunstrasenfelds auf der Sportanlage 20, Lorenz-Müller-Gasse.

(PrZ 0088/01-GJS; MA 51) Sportanlage in 11, Windtenstraße; sachliche Genehmigung.

(PrZ 0060/01-GJS; MA 56) Unterrichtsmaterial- und Unterrichtsmittelbeschaffung (Lern- und Lehrmittel); außerplanmäßige Ausgabe.

(PrZ 0061/01-GJS; MA 56) Leberberg II, 11, Volksschule-Neubau; Sachkrediterhöhung. (mehrstim-mig)

(PrZ 0069/01-GJS; MA 56) Berufsbildende Pflichtschulen; Gebäudevollverkabelung für die EDV-Aus-stattung.

(PrZ 0097/01-GJS; MA 56) Änderung der Entgelte für die Schülerinnen- und Schülerbeförderung im 22. Bezirk.

 

Berichterstatter: Amtsf StR Mag Dr Andreas Mailath-Pokorny

(PrZ 0094/01-M07; MA 7) Österr Akademischer Austauschdienst; Subvention 2001; 120 000 ATS.

(PrZ 0096/01-M07; MA 7) Laufende ao Zuwendungen; Ehrenpensionen; Neuregelung.

(PrZ 0097/01-M07; MA 7) IG Kultur Wien; Subvention 400 000 ATS. (mehrstimmig)

(PrZ 0098/01-M07; MA 7) Österr Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der jüdischen Kultur und Tradition; Jüdische Filmwoche 365 000 ATS.

(PrZ 0100/01-M07; MA 7) Verein Blumberg - Kunst-, Architektur- und Designvereinigung; Ausstellung "Soho in Ottakring"; Subvention 2001; 200 000 ATS.

(PrZ 0104/01-M07; MA 7) Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung; Canetti-Symposion; 350 000 ATS.

(PrZ 0105/01-M07; MA 7) Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur Ödön von Horvath-Tagung; 220 000 ATS.

(PrZ 0106/01-M07; MA 7) Asset Marketing GesmbH; Subvention 2001; 440 000 ATS.

(PrZ 0107/01-M07; MA 7) Kunstverein Wien; "Tage der irischen Literatur in Wien"; 400 000 ATS.

(PrZ 0108/01-M07; MA 7) Multi Art; Subvention 2001; 100 000 ATS.

(PrZ 0109/01-M07; MA 7) Ensemble 20. Jahrhundert; Subvention 2001; 500 000 ATS.

(PrZ 0110/01-M07; MA 7) Verein zur Förderung aktueller Musik; Wiener Musik Galerie; Subvention 2001; 600 000 ATS.

(PrZ 0111/01-M07; MA 7) Verein IG Jazz; Subvention 2001; 1 600 000 ATS.

(PrZ 0112/01-M07; MA 7) Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur, Symposion der Internationalen Erich Fried-Gesellschaft 2001; 760 000 ATS. (mehrstimmig)

(PrZ 0115/01-M07; MA 7) Wiener Kulturservice; Subvention 18 200 000 ATS. (mehrstimmig)

(PrZ 0116/01-M07; MA 7) Betrieb des ZOOM Kindermuseums; Zusatzsubvention 2001; 7 000 000 ATS.

(PrZ 0117/01-M07; MA 7) Österreichisches Filmmuseum; Viennale Retrospektive 2001; Subvention 1 200 000 ATS.

(PrZ 0118/01-M07; MA 7) Link*Verein für weiblichen Spielraum; weitere Betriebssubvention 2001; 1 000 000 ATS. (mehrstimmig)

(PrZ 0119/01-M07; MA 7) Schauspielhaus Wien BetriebsgesmbH; Jahressubvention 2001 – 2003, insgesamt 40 000 000 ATS; weitere Subvention 2001; 8 000 000 ATS.

(PrZ 0120/01-M07; MA 7) Volkstheater in den Bezirken; Subvention für die Saisonen 2001/02 und 2002/03, je 9 000 000 ATS, insgesamt 18 000 000 ATS.

(PrZ 0121/01-M07; MA 7) Verein Freunde und Förderer des Rabenhoftheaters; Überbrückungssubvention für das Jahr 2001; 2 000 000 ATS. (mehrstimmig)

 

Berichterstatterin: Amtsf StR Dr Elisabeth Pittermann

(PrZ 0020/01-GGS; KAVGD) Sachkreditgenehmigung Sozialmedizinisches Zentrum Ost – Donauspital; Ersatz der Personensuchanlage durch eine DECT-Anlage; Gesamtkosten 15 000 000 ATS.

(PrZ 0026/01-GGS; KAVGD) Personalwohnhaus; 12, Arndtstraße 63-73 Kaiser-Franz-Josef-Spital; Vertragsgenehmigung – mehrjährig; außerplanmäßige Ausgabe von 6 096 000 ATS; Eröffnung einer Ausgabepost. (mehrstimmig)

(PrZ 0027/01-GGS; KAV) Kooperationsvertrag ARGE WAaN (Wiener Ärzte ans Netz).

(PrZ 0031/01-GGS; KAV) Wilhelminenspital Pavillon 30 - Umbau Ebene C OP - Bereich Sachkrediterhöhung; Sachkrediterweiterung. (mehrstimmig)

(PrZ 0023/01-GGS; MA 15) Sachliche Genehmigung, Einführung einer kombinierten Schutzimpfung gegen Diphtherie-Tetanus-Polio für Kinder im Schulalter und Erwachsene. (mehrstimmig)

(PrZ 0025/01-GGS; MA 15) 1) Für die Bezahlung von EDV-Hardware (inkl Vernetzungskosten) sowie für EDV-Instandhaltungsarbeiten wird im Voranschlag 2001 auf Haushaltsstelle 5001 – Gesundheitswesen, Post 043 - Betriebsausstattung, Manualaufteilung 990 - Verschiedene Inventaranschaffungen (dzt zur Verfügung stehender Betrag 2 656 000 ATS) eine erste Überschreitung in der Höhe von 2 667 000 ATS sowie auf Post 618 - Instandhaltung von sonstigen Anlagen (dzt zur Verfügung stehender Betrag 664 000 ATS) eine erste Überschreitung in der Höhe von 500 000 ATS genehmigt, die in Verstärkungsmitteln mit insgesamt 3 167 000 ATS zu decken sind.

2) Für die Erstellung einer Software "Impfkataster" inkl Schulungskosten wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 978 000 ATS genehmigt, die im Voranschlag 2001 auf Haushaltsstelle 5001 - Gesundheitswesen unter der neu zu eröffnenden Post 070 - Aktivierungsfähige Rechte, zu verrechnen und in Verstärkungsmitteln mit 978 000 ATS zu decken ist.

 

Berichterstatter: Amtsf StR Dipl Ing Rudolf Schicker

(PrZ 0097/01-GSV; MA 14) Genehmigter mehrjähriger Vertrag mit der Fa Fabasoft AT Software GmbH & Co KG; Erhöhung der Gesamtkosten von 9 000 000 ATS um insgesamt 4 950 000 ATS.

(PrZ 0108/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 110 000 ATS an die Österreichische Mathematische Gesellschaft für die Durchführung des Symposiums "Die Vertreibung der Mathematik", insbesondere für die Abdeckung der Reise-, Aufenthalts- und Bewerbungskosten.

(PrZ 0109/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 300 000 ATS an die Österreichische Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem für das Forschungsprojekt "Die Dokumentation und Auswertung der kulturellen Auswirkungen von Robert Stolz in Israel".

(PrZ 0110/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 250 000 ATS an das Institut für Geschichte der Juden in Österreich für die wissenschaftlichen Vorarbeiten zur Publikation "Geschichte der Juden in Wien, 4. Band, 19. Jahrhundert" sowie für die Durchführung der 11. Internationalen Sommerakademie.

(PrZ 0111/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 450 000 ATS an das Institut Mediacult für die Durchführung seiner wissenschaftlichen und publizistischen Tätigkeiten im Jahr 2001.

(PrZ 0112/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 20 000 000 ATS an das Architektur Zentrum Wien für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2001.

(PrZ 0113/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 300 000 ATS an das Institut für den Donauraum und Mitteleuropa für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2001.

(PrZ 0114/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 310 000 ATS an die Internationale Nestroy-Gesellschaft für die Edition der Bände 25/II und 37 sowie der "Reserve" im Rahmen der Johann Nestroy-Gesamtausgabe, für die 27. Internationalen Nestroy-Gespräche, für die allgemeine Vereinstätigkeit und für die Herausgabe der Zeitschrift "Nestroyana".

(PrZ 0115/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 380 000 ATS an das Institut für Wissenschaft und Kunst für die Durchführung der wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2001.

(PrZ 0116/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 250 000 ATS an das Wiener Volksliedwerk für die Durchführung der Veranstaltungsreihe "Bei uns in Wien" im Jahr 2001.

(PrZ 0117/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 100 000 ATS an das Österreichische Studienförderungswerk Pro Scientia für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2001, insbesondere für die Vergabe von Stipendien und für die teilweise Abdeckung der Kosten für die wissenschaftlichen Vorarbeiten im Rahmen der diesjährigen Sommerakademie "MenschenWissen - Wissen im personalen und sozialen Kontext".

(PrZ 0118/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 700 000 ATS an die Österreichische Forschungsgemeinschaft für die Weiterführung ihrer wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2001.

(PrZ 0121/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 1 000 000 ATS an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für die Durchführung von sieben Wien-bezogenen Sonderprojekten "Zeitschriftenauswertung für die Datenbank zur österreichischen Musik/Österreichisches Musiklexikon", "Bearbeitung und Edition der Inschriften der Stadt Wien", "Wien im 3. Jahrtausend. Wachstumstendenzen des Tertiären Sektors und Konkurrenz im europäischen Städtesystem", "Struktur und Dynamik des Wohnwesens am Rande des Großraums Wien, Fallstudie im Rahmen der COST-Aktion C10 'Outskirts of European Cities'".

(PrZ 0122/01-GSV; MA 18) Subvention in der Höhe von 500 000 ATS an das Institut Wiener Kreis für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2001.

(PrZ 0086/01-GSV; MA 21A) Plan Nr 7208K
Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Schopenhauerstraße, Hans-Sachs-Gasse, Schulgasse und Canongasse im 18. Bezirk, KatG Währing.

(PrZ 0087/01-GSV; MA 21A) Plan Nr 7308
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (Bezirksgrenze 14/16), Linienzug 2-3 (Rosenbach), Linienzug 3-4 (unbenannter Bach), Linienzug 4-6, Wickengasse und Linienzug 7-8-1 im 14. Bezirk, KatG Hütteldorf und KatG Ottakring sowie im 16. Bezirk, KatG Ottakring.

(PrZ 0093/01-GSV; MA 21A) Plan Nr 7284
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Rembrandtstraße, Obere Augartenstraße, Untere Augartenstraße, Augartenbrücke, rechtes Donaukanalufer (Bezirksgrenze) und Roßauer Brücke im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt sowie Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile des Plangebiets.

(PrZ 0394/00-GPZ; MA 21B) Plan Nr 6796
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Breitenfurter Straße, Kaiser-Franz-Josef-Straße, Linienzug 1-2, Kaiser-Franz-Josef-Straße, Kaisersteiggasse, Stadtgrenze (zwischen Wien und Perchtoldsdorf), Linienzug 3-5, Pfitznergasse, Linienzug 6-9, Ambrosweg, Linienzug 10-11 und Willergasse im 23. Bezirk, KatG Rodaun.

(PrZ 0091/01-GSV; MA 21B) Plan Nr 7344
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Nästlbergergasse, Jaunerstraße, Augasse, Anatourgasse, Wittgensteinstraße (Bezirksgrenze) im 13. Bezirk, KatG Auhof.

(PrZ 0092/01-GSV; MA 21B) Plan Nr 6753E
Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2, Sterngasse, Linienzug 3-4, Sterngasse, Richard-Strauss-Gasse, Anton-Ochsenhofer-Gasse, Pfarrgasse, Linienzug 5-8, Stadtgrenze zwischen Wien und der Marktgemeinde Vösendorf (Linienzug 8-9) und Südautobahn A2 (Verkehrsfluchtlinie) im 23. Bezirk, KatG Inzersdorf.

(PrZ 0124/01-GSV; MA 21B) Plan Nr 7260
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Krichbaumgasse, Albrechtsbergergasse, Teichackergasse, Aßmayergasse, Steinbauergasse, Längenfeldgasse, Eichenstraße, Dörfelstraße, Wilhelmstraße, Zeleborgasse und Meidlinger Hauptstraße im 12. Bezirk, KatG Meidling.

(PrZ 0083/01-GSV; MA 21C) Plan Nr 7388
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Wulzendorfstraße, Biberhaufenweg, Linienzug 1-2, Mühlwasserpromenade, Linienzug 3-4 (Am Mühlwasser) und Seidelbastgasse im 22. Bezirk, KatG Aspern.

(PrZ 0094/01-GSV; MA 21C) Plan Nr 7165K
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (nördlich Lackenjöchelgasse), Linienzug 2-3 (Mayredergasse), Pfalzgasse, Linienzug 4-5 (Schukowitzgasse), Linienzug 5-6 (Podhagskygasse) und Linienzug 6-1 (Wodiczkagasse) im 22. Bezirk, KatG Breitenlee.

(PrZ 0119/01-GSV; MA 21C) Plan Nr 7329
Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Rosenbergstraße, Linienzug 1-2, Niklas-Eslarn-Straße, Wehrbrücklstraße, Teiläckergasse und Schafflerhofstraße im 22. Bezirk, KatG Eßling. (mehrstimmig)

(PrZ 0120/01-GSV; MA 21C) Plan Nr 7467
Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Wagramer Straße, Schrickgasse, Anton-Sattler-Gasse, Doningasse, Wagramer Straße (teilweise Bezirksgrenze), Lieblgasse, Austerlitzgasse, Rennbahnweg, Franz-Eduard-Matras-Gasse, Linienzug 1-3, Goldemundweg, Linienzug 4-5, Rolandgasse, Wagramer Straße, Am langen Felde, Linienzug 6-7, Kagraner Platz, Linienzug 8-9 und Am Freihof im 22. Bezirk, KatG Kagran. (mehrstimmig)

 

Berichterstatter: VBgm Dr Sepp Rieder

(PrZ 0042/01-GFW; MDH) Albanien; med-techn Ausstattung für Krankenhaus in Fier; Voranschlag 2001; Subvention in der Höhe von 500 000 ATS.

(PrZ 0043/01-GFW; MDH) Bulgarien; Errichtung von Häusern in Romasiedlung; Voranschlag 2001; Subvention in der Höhe von 400 000 ATS.

(PrZ 0044/01-GFW; MDH) El Salvador; Wiederaufbau von Häusern; Voranschlag 2001; Subvention in der Höhe von 400 000 ATS.

(PrZ 0057/01-GFW; MA-K) Medizinische Hauskrankenpflege; Vertrag mit Sozialversicherungsträgern ab 1. Jänner 2001. (mehrstimmig)

(PrZ 0052/01-GFW; MA 4) U 2 Verlängerung nach Aspern und U 1 Verlängerung Nord (Leopoldau); Finanzierung im Wege der Wiener Linien.

(PrZ 0041/01-GFW; MA 5) 2. periodischer Bericht aus 2001 über genehmigte Überschreitungen.

(PrZ 0045/01-GFW; MA 5) Restitutionsverhandlungen; Bundesgesetz über die Einrichtung eines Allgemeinen Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus und über Restitutionsmaßnahmen (Entschädigungsfondsgesetz), BGBl I Nr 12/2001 idF BGBl I Nr 40/2001, sachliche Genehmigung, überplanmäßige Ausgabe.

(PrZ 0046/01-GFW; MA 5) Gemeinsame Förderung für Jungunternehmer der Stadt Wien und der Wirtschaftskammer Wien.

(PrZ 0048/01-GFW; MA 5) 4. GR-Subventionsliste 2001. (einstimmig mit Ausnahme der Wiener Landwirtschaftskammer und des Vereins Gesellschaft Kleine Soziale Netze)

(PrZ 0053/01-GFW; MA 5) Gewährung eines zinsenfreien Darlehens von 125 000 000 ATS (entspricht 9 084 104,27 EUR) durch die Stadt Wien an den Wiener Wirtschaftsförderungsfonds.

(PrZ 0054/01-GFW; MA 5) Ermächtigung zum Erwerb der Wiener "Transport Infrastructure Needs Assessment" BürobetriebsgesmbH (TINA) und Abschluss eines Abtretungsvertrags mit der WIENER STADTWERKE - Beteiligungsmanagement GmbH (BMG). (mehrstimmig)

 

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

(PrZ 0299/01-GWS; MA 69) Ermächtigung zum Erwerb von Anteilen an den Liegenschaften der EZZ 642, 677, 684 und 539, KatG Meidling, von der BOE-Bauobjekt und Entwicklungsgesellschaft, wobei mit diesen Anteilen Wohnungseigentum an Räumlichkeiten für eine Musikschule und eine Stützpunktbibliothek verbunden sind
Lage: 12, Wilhelmstraße 64.

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