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Stadtsenat

Sitzung vom16. Juni 1998

Sitzungsbericht

Vorsitzender: Bgm Dr Michael Häupl.

Teilnehmer: Die VBgm Grete Laska und DDr Bernhard Görg, die amtsf StRe Mag Renate Brauner, Mag Brigitte Ederer, Werner Faymann, Dr Peter Marboe, Dr Sepp Rieder, Fritz Svihalek, die StRe Lothar Gintersdorfer, Johann Herzog, Dr Friedrun Huemer, Karin Landauer, Walter Prinz sowie MagDiorSt Ing Dr Friedrich Brunner, beigezogen Präsident Walter Nettig.

Entschuldigt: MagDior Dr Ernst Theimer.

Protokollführer: RegR Sven Kusta.

Die Ausschußanträge zu folgenden Geschäftsstücken werden mit Ausnahme von PrZ 0048-GFWWST, 0230-GJS, 0224-GJS, 0226-GJS, 0227-GJS, 0228-GJS, 0198-M07, 0059-GGS, 0230-GPZ, 0241-GPZ, 0263-GPZ, 0193-GPZ, 0194-GPZ, 0195-GPZ, 0196-GPZ, 0197-GPZ, 0198-GPZ, 0246-GPZ, 0093-GFW, 0209-M07, 0062-GGS und 0073-GGS mit Stimmeneinhelligkeit genehmigt und mit Ausnahme von PrZ 0438-M01, 0439-M01 und 0440-M01 dem Gemeinderat vorgelegt:

Berichterstatterin: Amtsf StR Mag Renate Brauner

(PrZ 0127-GIF; MDVfR) Geschäftsordnung für den Magistrat der Stadt Wien; Änderung.

(PrZ 0438-M01; MA 1) Mit Wirksamkeit vom 1. April 1998 lautet die Z 1 des Stadtsenatsbeschlusses vom 25. Jänner 1994, PrZ 197/94, wie folgt:

"1. Den als Viennessen verwendeten Gemeindebediensteten gebührt für ihre Tätigkeit im Rahmen von Veranstaltungen der Stadt Wien
a) innerhalb der Dienstzeit eine Entschädigung von 125 S je Stunde
LEISTUNGSENTGELT
b) außerhalb der Dienstzeit eine Entschädigung von 250 S je Stunde
50 % LEISTUNGSENTGELT
50 % ÜBERSTUNDENENTGELT"

(PrZ 0439-M01; WStW) Die Beilage F zum Stadtsenatsbeschluß vom 27. Jänner 1998, PrZ 127/98-M01, wird mit Wirksamkeit 1. März 1998 wie folgt geändert:

1)
A) Unterabteilung I/III/EW, Abschnitt IV:
Nach Zulage Nr 25 wird die Zulage Nr 26 angefügt:
"Nr 26
Zulage
für Bedienstete im Störungs(Bereitschafts)dienst des Geschäftsfeldes "Verteilnetz" mit kombiniertem Einsatz für Energie und Telekommunikation
je Tag (Dienst) 128 S
LEISTUNGSENTGELT"

B) Unterabteilung II/IV/EW:
1) Nach Zulage Nr 11 wird die Zulage Nr 12 angefügt:
"12.) Zulage
für Bedienstete des Geschäftsfeldes "Verteilnetz" anstelle bisher gewährter Vergütungen.
Die Zulage gebührt für
a) die Fachbeamten des techn Dienstes (bzw Beamten des höheren techn Dienstes)
und
b) die Betriebsbeamten
je Tag                                                         128 S
c) für die sonstigen Bediensteten
je Tag                                                           64 S

Die Anzahl der Zulagen darf im Monat je Bediensteten im Durchschnitt nicht übersteigen:
a) 15 Zulagen
b) 15 Zulagen
c) 10 Zulagen
LEISTUNGSENTGELT"

2) In der Zulage Nr 11 wird nach dem Wort "Wasserkraftwerke" anstatt des Beistrichs der Ausdruck "und des Geschäftsfeldes Verteilnetz" eingefügt.
2)
Unterabteilung I/III/EW, Abschnitt IV:
Die Zulage Nr 21 lautet wie folgt:

"Nr 21
die Bediensteten des Geschäftsfeldes "Verteilnetz" bzw "Telekommunikation" erhalten bei Arbeiten auf Freileitungsmasten bzw Funkmasten eine Zulage. Bei Arbeiten auf Funkmasten gebühren die Zulagensätze in sinngemäßer Anwendung nur nach lit a) und lit b).

Diese Zulage beträgt bei einer Masthöhe
a) von 10 bis 30 m
je Stunde ......................................................... 4,80 S
b) über 30 bis 50 m
je Stunde ....................................................... 10,80 S
c) über 50 m
je Stunde ....................................................... 14,80 S
GEFAHRENZULAGE"

(PrZ 0440-M01; WStW) 1. Mit Wirksamkeit 1. Jänner 1998 hat der Punkt 13 der Beilage G zum Stadtsenatsbeschluß vom 27. Jänner 1998, PrZ 127/98-M01, Unterabteilung I/III GW, wie folgt zu lauten:

13. I) Bedienstete, die in den Abteilungen der Erdgasgroßregler-, Verteiler- und Speicheranlagen Simmering und Leopoldau, im Gasdispatcher und in der Zentralwerkstätte Dienst leisten, erhalten eine Zulage, ausgenommen sind die Bediensteten der Bedienstetengruppen Telefonisten und Kanzleigehilfen.

Diese Zulage beträgt je Arbeit ..... (Kz 028) .... 128 S.
Die Anzahl der Zulage beträgt für die Bediensteten der Gebäudeerhaltung und der Zentralwerkstätte
höchstens................................... 19,
für die Bediensteten, die die Zulage 13 II erhalten,
höchstens....................................15,5.
25 % ERSCHWERNISENTGELT
25 % GEFAHRENZULAGE
25 % LEISTUNGSENTGELT
25 % SCHMUTZZULAGE

Für Portiere, Torwarte, Sanitätsgehilfen und Hausarbeiter beträgt die Anzahl
höchstens (Kz 023) ........................ 9.
LEISTUNGSENTGELT

II) a) Bedienstete, die in den Abteilungen der Erdgasgroßregler-, Verteiler- und Speicheranlagen, im Gasdispatcher und in der Zentralwerkstätte im 12stündigen Schichtdienst stehen, erhalten eine Zulage
je Schicht ................................ (Kz 024) ........ 142 S.

b) Bedienstete, die im Tagdienst in den Heißwasserbereitungsanlagen, Gasförderanlagen und im Gasdispatcher Dienst leisten, sowie die Portiere oder Torwarte im 8-Stunden-(Schicht-)Dienst erhalten eine Zulage
je Arbeitstag ............................ (Kz 025) ........ 121 S.
LEISTUNGSENTGELT

Der Bezug dieser Zulagen schließt den Bezug der Zulagen gemäß den Punkten 3, 5 und 8 der Beilage G-I/III/GW des Nebengebührenkatalogs aus.

2. Mit Wirksamkeit 1. Jänner 1998 hat der Punkt 5 der Beilage G zum Stadtsenatsbeschluß vom 27. Jänner 1998, PrZ 127/98-M01, Unterabteilung II/IV GW, wie folgt zu lauten:

5. I) Betriebsbedienstete, die in den Gasförder- und Heißwasserbereitungsanlagen der Erdgasgroßregler-, Verteiler- und Speicheranlagen Simmering und Leopoldau, im Gasdispatcher und der Zentralwerkstätte Dienst leisten, erhalten eine Zulage
pro Arbeitstag von .................. (Kz 423) ......... 121 S.

II) Betriebsbedienstete des Werksaufsichtsdienstes der Erdgasgroßregler-, Verteiler- und Speicheranlagen Simmering und Leopoldau, im Gasdispatcher und der Zentralwerkstätte im 12stündigen Schichtdienst erhalten eine Zulage
je Schicht ................................ (Kz 425) ....... 168 S.
LEISTUNGSENTGELT

3. Die unter den Punkten 1 und 2 genannten Nebengebühren werden aufgrund des § 2 des Ruhe- und Versorgungsgenußzulagengesetzes 1995, LGBl für Wien Nr 72/1995, in der geltenden Fassung - ausgenommen die Schmutzzulagenkomponente der Zulage 13. I) - mit 100 v H für die Ruhegenußzulage anrechenbar erklärt.

Berichterstatterin: Amtsf StR Mag Brigitte Ederer

(PrZ 0701-MDBLTG; KA) Tätigkeitsbericht des Kontrollamts über das Geschäftsjahr 1997.

(PrZ 0048-GFWWST; GFWST) Wiener Stadtwerke-AG. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0042-GFWWST; MA 69) Ankauf von Anteilen an den Liegenschaften EZ 326, 1030, 1031, 1032, 1029, 1028, KatG Simmering, von Werner Satorina, EZ 2970, KatG Simmering, von Ulrike Satorina, mit den darauf befindlichen, den Verkäufern gehörenden Gebäuden und Anlagen (Anteilsflächen von 8 045 m² = 33 500 000 S; d s rd 4 164 S/m²); Entschädigung der Kosten für die Teilabsiedlung des Betriebs und für die Betriebserschwernisse durch den U-Bahn-Bau an Anton Satorina GmbH, (16 200 000 S plus USt)
Zweck: Errichtung der U-Bahn-Linie 3 im 19. Bauabschnitt und Abbruch der Objekte
Lage: 11, Döblerhofstraße 20 - Hallergasse.

Berichterstatterin: VBgm Grete Laska

(PrZ 0230-GJS; MA 11) Kindertagesheime; Neuregelung der Elternbeiträge. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0223-GJS; MA 12) Verein "Lebenshilfe Niederösterreich"; Erhöhung der Kostensätze ab 1. Jänner 1998.

(PrZ 0224-GJS; MA 12) Die Magistratsabteilungen 11 und 12 werden ermächtigt, mit der Volkshilfe Wien einen Vertrag betreffend die Führung einer Fachstelle für Wohnungssicherung durch die Volkshilfe Wien, zu schließen; Erfordernis: 5 000 000 S. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0194-GJS; MA 13) Verein der Freunde der Musikschule Hietzing; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 650 000 S.

(PrZ 0195-GJS; MA 13) Gesellschaft gegen Sekten- und Kultgefahren; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 220 000 S.

(PrZ 0196-GJS; MA 13) Österreichisches Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseum; Gewährung eines einmaligen Förderungsbeitrags in der Höhe von 275 000 S.

(PrZ 0204-GJS; MA 13) Die Studiengebühren und Schulgelder der Musiklehranstalten der Stadt Wien werden laut Magistratsbericht mit Beginn des Schuljahres 1998/99 entsprechend der vorgelegten Beilage neu festgesetzt.

(PrZ 0208-GJS; MA 13) Österreichischer Verband für Stenografie und Textverarbeitung; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 100 000 S.

(PrZ 0209-GJS; MA 13) Franz Schubert Konservatorium für Musik und darstellende Kunst; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 600 000 S.

(PrZ 0210-GJS; MA 13) Dem Verein der Freunde der Wiener Städtischen Büchereien wird für die Veranstaltungsreihe "Lesofantenfest 1998" laut Magistratsbericht eine Ausfallshaftung bis zur Höhe von 525 000 S gewährt.

(PrZ 0211-GJS; MA 13) Österreichischer Blindenverband; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 683 000 S.

(PrZ 0213-GJS; MA 13) Verein zur Förderung der Modeschule der Stadt Wien; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 183 000 S.

(PrZ 0215-GJS; MA 13) Kultur- und Sportverein der Wiener Berufsschulen; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 4 700 000 S.

(PrZ 0225-GJS; MA 13) Verein "Haus des Meeres - Vivarium Wien"; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 1 200 000 S.

(PrZ 0226-GJS; MA 13) Verein "Hildegard-Burjan-Institut"; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 1 450 000 S. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0227-GJS; MA 13) Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel - Bassena; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 1 396 400 S. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0228-GJS; MA 13) Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe "Alte Fleischerei"; Gewährung einer Subvention in der Höhe von 3 399 716 S. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0202-GJS; MA 51) Sportorganisationen und sonstige Institutionen; Gewährung von Subventionen aus den Sportförderungsmitteln 1998 in der Höhe von 5 178 000 S; Antrag V/98.

(PrZ 0203-GJS; MA 51) Vorbereitung auf die Olympischen Sommerspiele Sidney 2000; Gewährung einer Subvention aus den Sportförderungsmitteln in der Höhe von 560 000 S; Antrag VI/98.

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Peter Marboe

(PrZ 0188-M07; MA 7) Jüdisches Institut für Erwachsenenbildung; "Jiddische Theaterwoche", Kostenzuschuß 1998, 150 000 S.

(PrZ 0189-M07; MA 7) Voranschlag 1998, Überplanmäßige Ausgabe; Internationales Musikzentrum; Organisation der Wien-Woche in Moskau; Subvention 1998, 2 000 000 S.

(PrZ 0190-M07; MA 7) Verein Domkirche St Stephan; Subvention 1998, 150 000 S.

(PrZ 0191-M07; MA 7) Grazer Autorenversammlung; Subvention 200 000 S.

(PrZ 0192-M07; MA 9) Voranschlag 1998; Ankauf des Teilnachlasses von Karl Kraus; Sachliche Genehmigung.

(PrZ 0193-M07; MA 7) Projektgruppe Wörterbuch der "Fackel"; Subvention 1 200 000 S.

(PrZ 0194-M07; MA 7) Verein "Cameleon Press Verein - Gesellschaft zur Förderung druckgraphischer und bibliophiler Künste, einschließlich der Photographie", Projekt "200 Jahre Steindruck - Die Lithographie im Wandel der Zeiten"; Subvention 1998, 100 000 S.

(PrZ 0196-M07; MA 7) Wiener Privattheater; Betriebssubvention 1998, 2. Antrag 6 850 000 S.

(PrZ 0197-M07; MA 7) Private Mitgliedsbühnen des Wiener Bühnenvereins; Theater in der Josefstadt BetriebsgesmbH; Betriebssubvention 1998.

(PrZ 0198-M07; MA 7) Interessensgemeinschaft Freie Theaterarbeit; Betriebssubvention 1998, 600 000 S. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0199-M07; MA 7) Theatererhalterverband Österreichischer Bundesländer und Städte; Mitgliedsbeitrag 1997/98, 26 760 S.

(PrZ 0200-M07; MA 7) Musiksommer Klangbogen 1998; Genehmigung der Erhöhung des Ausgaberahmens.

(PrZ 0201-M07; MA 7) Theater des Augenblicks; Betriebssubvention 1998; Restbetrag 1 700 000 S.

(PrZ 0202-M07; MA 7) Österreichisches Filmmuseum; Viennale Retrospektive 1998 "Jean Luc Godard", 1 000 000 S.

(PrZ 0206-M07; MA 7) Theater zum Fürchten; Betriebssubvention 1998; Restbetrag 1 200 000 S.

(PrZ 0207-M07; MA 7) Private Mitgliedsbühnen des Wiener Bühnenvereins; Betriebssubventionen 1998; insgesamt 123 800 000 S; Restbetrag 1998, 61 900 000 S.

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Sepp Rieder

(PrZ 0055-GGS; KAVGD) Personalwohnheim in 11, Simmeringer Hauptstraße 207 und Personalwohnheim in 14, Reizenpfenniggasse 3.

(PrZ 0058-GGS; KAV) Wiener Krankenanstaltenverbund, Vereinbarung zur Gestattung der Aufstellung von Kopiergeräten; Rahmenverträge aufgrund einer öffentlichen Ausschreibung, Vertragszeitraum 1. Juli 1998 - 30. Juni 2002.

(PrZ 0064-GGS; KAVGD) Urlaubsbetreuung im Pflegeheim; Änderung der Verrechnung.

(PrZ 0065-GGS; zu KAV) Anmietung von weiteren 38 Wohneinheiten im Personalwohnhaus 12, Tivoligasse 41 (Straßentrakt).

(PrZ 0042-GGS; MA 15) Voranschlag 1998, Erhöhung der Totenbeschaugebühren für die Totenbeschauärzte.

(PrZ 0059-GGS; MA 15) 1) Einführung eines kombinierten Hepatitis A und B-Impfstoffs für Kinder

2) Einführung eines Hepatitis A-Impfstoffs für Kinder mit doppelter Antigenmenge

3) Erweiterung des Impfangebots durch Einführung einer Hepatitis A-Fertigspritze für Erwachsene. (Mit Stimmenmehrheit)

Berichterstatter: VBgm DDr Bernhard Görg

(PrZ 0181-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 100 000 S für die Österreichische Gesellschaft für Landschaftsplanung und Landschaftsarchitektur für die Vergabe des Landschaftsarchitekturpreises für StudentInnen 1998, die teilweise Abdeckung der Kosten für Bewerbung und Organisation sowie die teilweise Abdeckung der Ausstellungs- und Publikationskosten.

(PrZ 0211-GPZ; MA 18) Subvention 1998 in der Höhe von 200 000 S für das Institut für den Donauraum und Mitteleuropa zur Durchführung der wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 1998.

(PrZ 0212-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 475 000 S für die Johann Nestroy-Gesellschaft für die Edition der Bände 28/I, 17/II, 11 und 4 im Rahmen der Johann Nestroy-Gesamtausgabe, für die 24. Internationalen Nestroy-Gespräche und für die Herausgabe der Zeitschrift "Nestroyana".

(PrZ 0213-GPZ; MA 18) Förderungsbeitrag 1998 in der Höhe von 140 000 S für das Konrad Lorenz Institut für Evolutions- und Kognitionsforschung zur Durchführung der wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 1998.

(PrZ 0214-GPZ; MA 18) Förderungsbeitrag in der Höhe von 100 000 S für das Viktor-Frankl-Institut zur Durchführung der wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 1998, insbesondere für die wissenschaftlichen Vorarbeiten für die Errichtung einer "Stiftung Viktor Frankl".

(PrZ 0215-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 240 000 S für das Wiener Volksliedwerk zur Durchführung der Veranstaltungsreihe "Bei uns in Wien" im Jahr 1998.

(PrZ 0228-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 350 000 S für das Institut für Wissenschaft und Kunst zur Durchführung der wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 1998.

(PrZ 0229-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 2 000 000 S für die Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstituts für Wildtierkunde und Ökologie zur Fortführung ihrer Forschungsarbeiten im Jahr 1998.

(PrZ 0230-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 120 000 S für den Verein zur Förderung und Erforschung der antifaschistischen Literatur zur Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 1998, insbesondere für die Honorarkosten und Kosten für Redaktionsarbeit im Rahmen der Herausgabe der Publikationen der "Antifaschistischen Literatur und Exilliteratur - Studien und Texte" und des "Lexikons der österreichischen Exilliteratur". (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0231-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 100 000 S für das Österreichische Studienförderungswerk Pro Scientia zur Durchführung der wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 1998, insbesondere für die Vergabe von Stipendien und die wissenschaftlichen Vorarbeiten im Rahmen der diesjährigen Sommerakademie "Geschlechterdifferenz - Der Mensch als Mann und Frau".

(PrZ 0232-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 249 050 S für das Ludwig-Boltzmann-Institut für Verkehrssystemanalyse, interdisziplinäre Unfallforschung und Unfallrekonstruktion zur Durchführung des Forschungsprojekts "Definition systemanalytischer Zusammenhänge, praktische Prüfung von Sicherheitsfragen und Abklärung der Akzeptanz beim Betrieb eines Cable-Liners".

(PrZ 0244-GPZ; MA 18) Subvention in der Höhe von 250 000 S für die Österreichische Biochemische Gesellschaft zur Durchführung der Ausstellung "Gentechnik - Pro und Kontra", insbesondere für die Abdeckung der Honorarkosten im Rahmen des wissenschaftlichen Begleitprogramms.

(PrZ 0241-GPZ; MA 21A) Plan Nr 7022
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Hauptallee, Südosttangente (A23), Linienzug 1-7, Wehlistraße, Linienzug 8-9 und Ostbahntrasse (S80) im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0248-GPZ; MA 21A) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 2. Bezirk.

(PrZ 0249-GPZ; MA 21A) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 3. Bezirk.

(PrZ 0250-GPZ; MA 21A) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 15. Bezirk.

(PrZ 0251-GPZ; MA 21A) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 16. Bezirk.

(PrZ 0252-GPZ; MA 21A) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 20. Bezirk.

(PrZ 0263-GPZ; MA 21A) Plan Nr 7070
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Alser Straße, Landesgerichtsstraße, Josefstädter Straße, Lederergasse, Laudongasse und Lange Gasse im 8. Bezirk, KatG Josefstadt sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 und Festsetzung einer Wohnzone § 7a Abs 1 der Bauordnung für Wien für einen Teil des Gebiets. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0264-GPZ; MA 21A) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 14. Bezirk.

(PrZ 0265-GPZ; MA 21A) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 17. Bezirk.

(PrZ 0266-GPZ; MA 21A) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 18. Bezirk.

(PrZ 0267-GPZ; MA 21A) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 19. Bezirk.

(PrZ 0186-GPZ; MA 21B) Plan Nr 7121
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Wittgensteinstraße, Speisinger Straße, Geßlgasse, Maurer Lange-Gasse, Valentingasse, Endresstraße und Heudörfelgasse im
23. Bezirk, KatG Mauer sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß §  7 (1) der Bauordnung für Wien für einen Teil des Plangebiets.

(PrZ 0189-GPZ; MA 21B) Plan Nr 7048
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Maxingstraße, Gloriettegasse, Lainzer Straße, Kopfgasse, Braunschweiggasse, Linienzug 1-2, Bezirksgrenze zum 14. Bezirk, Linienzug 3-4, Schönbrunner Schloßstraße, Hietzinger Hauptstraße und Am Platz im 13. Bezirk, KatG Hietzing und Schönbrunn sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien.

(PrZ 0208-GPZ; MA 21B) Plan Nr 7079
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Liesinger Platz, Franz-Parsche-Gasse, Linienzug 1-8 (ÖBB-Südbahn), Stadtgrenze (Ketzergasse) und Perchtoldsdorfer Straße im 23. Bezirk, KatG Liesing.

(PrZ 0242-GPZ; MA 21B) Plan Nr 7137
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Reumannplatz, Herndlgasse, Wielandplatz, Herndlgasse, Gudrunstraße, Steudelgasse, Kennergasse und Favoritenstraße im
10. Bezirk, KatG Favoriten.

(PrZ 0243-GPZ; MA 21B) Plan Nr 7210
Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Schönbrunner Straße, Ruckergasse, Bezirksgrenze zum 15. Bezirk, Stiegerbrücke, Längenfeldgasse, Steinbauergasse, Aßmayergasse, Teichackergasse, Albrechtsbergergasse, Krichbaumgasse und Meidlinger Hauptstraße im 12. Bezirk, KatG Meidling und Gaudenzdorf.

(PrZ 0253-GPZ; MA 21B) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 10. Bezirk.

(PrZ 0254-GPZ; MA 21B) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 11. Bezirk.

(PrZ 0255-GPZ; MA 21B) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 12. Bezirk

(PrZ 0256-GPZ; MA 21B) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 13. Bezirk.

(PrZ 0261-GPZ; MA 21B) Plan Nr 7168
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Lautenschlägergasse, Haidestraße, Verkehrsfläche Code 9915, Linienzug 1-2, Holzergasse und Lindenbauergasse im 11. Bezirk, KatG Simmering.

(PrZ 0268-GPZ; MA 21B) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 23. Bezirk.

(PrZ 0190-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7073
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Prager Straße, Linienzug 1-3 (Bundesstraße 227 - Bundesstraße 3), Brünner Straße und Hermann-Bahr-Straße im 21. Bezirk, KatG Großjedlersdorf II und Floridsdorf.

(PrZ 0191-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7123
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Prager Straße,
Rudolf-Virchow-Straße, Linienzug 1-2 (Tomaschek-straße), Linienzug 2-3 (Schlossergasse), Linienzug 3-4 (Auto-kaderstraße) und Linienzug 4-6 im 21. Bezirk, KatG Strebersdorf, Jedlesee und Schwarze Lackenau.

(PrZ 0192-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7205
Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Holzmanngasse, Baldassgasse, Linienzug 1-2, Julius-Ficker-Straße, Linienzug 3-4, Lhotskygasse, Lhotskyweg, Uhlirzgasse, Wassermanngasse, Linienzug 5-8, Lhotskygasse, Linienzug 9-10, Julius-Ficker-Straße, Holzmannweg, Linienzug 11-12, Wagramer Straße und Linienzug 13-15 im 21. Bezirk, KatG Leopoldau.

(PrZ 0193-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7063
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Mühlgrundweg, Kanalstraße und Linienzug 1-10 im 22. Bezirk, KatG Stadlau und Aspern. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0194-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7109
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Aspernstraße, Erzherzog-Karl-Straße und Linienzug 1-2 im 22. Bezirk, KatG Aspern. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0195-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7133
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Krokusweg, Linienzug 1-2, Trasse ÖBB, Linienzug 3-4, Trasse ÖBB, Linienzug 5-6 (Unteres Mühlwasser) und Kanalstraße im 22. Bezirk, KatG Stadlau. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0196-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7162
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen B229 - Rautenweg, B302 - Wiener Nordrand Straße, Breitenleer Straße und Zwerchäckerweg im 22. Bezirk, KatG Kagran und Hirschstetten. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0197-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7163
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen B229 - Rautenweg, ÖBB-Trasse der Süd-Ostbahn, Linienzug 1-2 und B302 - Wiener Nordrand Straße im 22. Bezirk, KatG Kagran. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0198-GPZ; MA 21C) Plan Nr 7165
Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (nördlich Lackenjöchelgasse), Linienzug 2-3 (Mayredergasse), Linienzug 3-4, Linienzug 4-5 (Schukowitzgasse), Linienzug 5-6 (Podhagskygasse) und Linienzug 6-1 (Wodiczkagasse) im 22. Bezirk, KatG Breitenlee. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0246-GPZ; MA 21C) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 21. Bezirk. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0247-GPZ; MA 21C) Überprüfungsbericht gemäß § 23 Abs 8 Wiener Kleingartengesetz, 22. Bezirk.

Berichterstatter: Amtsf StR Fritz Svihalek

(PrZ 0188-GUV; MA 44) Festsetzung von Vergütungen für Leistungen der MA 44 - Bäder - im Rahmen der Bezirksbudgets.

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

(PrZ 0263-GWS; MA 64) Antrag der Gemeinde an die Wiener Landesregierung auf Aufhebung der Verordnung der Wiener Landesregierung, LGBl für Wien
Nr 33/1992, mit der ein Teil des 3. Wr Gemeindebezirks zum Assanierungsgebiet erklärt wird.

(PrZ 0222-GWS; MA 69) Kauf der Liegenschaft EZ 1073 und des Gstes 554/3 EZ 643, beide KatG Strebersdorf, von Dr Harald Neudorfer
Zweck: Arrondierung
Lage: 21, südwestlich Prager Straße.

(PrZ 0226-GWS; MA 69) Kauf der Liegenschaft EZ 185, KatG Strebersdorf, aus der Verlassenschaft nach Franz Pfundner
Zweck: Arrondierung
Lage: 21, südwestlich Prager Straße.

(PrZ 0207-GWS; MA 69) Verkauf einer Teilfläche der Liegenschaft EZ 2766, KatG Simmering, an Johann und Franziska Ableidinger
Zweck: Schaffung von Eigengrund
Lage: 11, Neurissenweg.

Berichterstatterin: Amtsf StR Mag Brigitte Ederer

(PrZ 0091-GFW; MDH) Rumänien; Unterstützung eines Kinderspitals durch medizinisch-technische Ausstattung; Voranschlag 1998, Sachliche Genehmigung.

(PrZ 0072-GFW; MA 4) 2. periodischer Bericht aus 1998 über genehmigte Überschreitungen.

(PrZ 0093-GFW; MA 4) Wasserversorgungsgesetz 1960; Anschlußabgabe. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0094-GFW; MA 4) Aufschließung des Betriebsbaugebiets, 22, südlich Rautenweg; Sachkreditantrag in der Höhe von 13 500 000 S.

(PrZ 0097-GFW; MA 5) Wiener Struktur- und Umweltverbesserungsaktion; Neufassung der Richtlinien.

(PrZ 0101-GFW; MA 5) 6. GR-Subventionsliste 1998.

(PrZ 0102-GFW; MA 5) Aktion zur Förderung von Solaranlagen in Wien; Verlängerung der Laufzeit, Adaptierung der Richtlinien für Photovoltaikanlagen; Erhöhung des finanziellen Gesamtrahmens.

Berichterstatterin: VBgm Grete Laska

(PrZ 0214-GJS; MA 11) Wiener Familienzuschuß; Kinderabsetzbetrag, Gewichtetes Pro-Kopf-Einkommen.

(PrZ 0198-GJS; MA 56) Errichtung einer Volksschule und eines Kindertagesheims in 22, Prandaugasse (Erweiterung des Projekts auf 13 Klassen); Sachkrediterhöhung von 103 000 000 S um 30 088 000 S auf 133 088 000 S.

(PrZ 0221-GJS; MA 56) Errichtung einer 9-klassigen Volksschule, eines Kindertagesheims und eines Horts in 23, In der Wiesen/Nord; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 134 000 000 S; Projekts- und Vertragsgenehmigung.

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Peter Marboe

(PrZ 0208-M07; MA 10) Hofüberdachung, Hofunterkellerung, Bürotraktaufstockung und Neustrukturierung der Sicherheitseinrichtungen des Historischen Museums der Stadt Wien, 4, Karlsplatz; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 48 066 000 S.

(PrZ 0209-M07; MA 10) Projekt Judenplatz; Sachkrediterhöhung von 45 448 000 S um 84 552 000 S auf 130 000 000 S. (Mit Stimmenmehrheit)

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Sepp Rieder

(PrZ 0062-GGS; KAVGD) Geriatriezentrum Am Wienerwald, Pavillon VI, Generalsanierung; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 112 500 000 S für die baulichen Maßnahmen sowie 24 900 000 S für die Einrichtung. (Mit Stimmenmehrheit)

(PrZ 0063-GGS; KAVGD) Krankenhaus Lainz, Krankenpflegeschule; Sanierung der Wohneinheiten und Aufenthaltsräume; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 5 640 000 S.

(PrZ 0071-GGS; KAVGD) Kaiser-Franz-Josef-Spital; Schaffung eines Onkologischen Zentrums (Zubau zum Zentralröntgeninstitut für Strahlentherapie und Schnittbildverfahren, Ausbau der E-Versorgung, Umbauten im Altbau des Zentralröntgeninstituts); Sachkrediterhöhung von 306 990 000 S um 12 000 000 S auf 318 990 000 S.

(PrZ 0072-GGS; KAVGD) Kaiser-Franz-Josef-Spital; Neubau einer Küche; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 72 852 000 S für die baulichen Herstellungen sowie von 35 040 000 S für die Einrichtung.

(PrZ 0073-GGS; KAVGD) Geriatriezentrum Favoriten, Neubau; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 444 348 000 S für die baulichen Herstellungen sowie 52 836 000 S für die Einrichtung. (Mit Stimmenmehrheit)

Berichterstatter: VBgm DDr Bernhard Görg

(PrZ 0205-GPZ; MA 28) 21, Jedlersdorfer Straße von Tauschekgasse bis Strebersdorfer Straße inkl Plateau, Neubau; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 9 500 000 S.

(PrZ 0207-GPZ; MA 28) 21, Richard-Neutra-Gasse; Unterführung Nordbahn; Genehmigung des Übereinkommens zwischen den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) und der Stadt Wien (MA 28) betreffend die Unterführung Nordbahn, der Hochbahn Jedlersdorf - Leopoldau und der Thayagasse in Verlängerung der Richard-Neutra-Gasse.

(PrZ 0217-GPZ; MA 29) Außerplanmäßige Ausgabe in der Höhe von 25 000 000 S für den Beitrag der Stadt Wien an die ASFINAG für die Erneuerung des Wegenetzes der Praterbrücke; Eröffnung einer Ausgabepost.

Berichterstatter: Amtsf StR Fritz Svihalek

(PrZ 0112-GUV; MA 30) Bericht der MA 30 über den aktuellen Stand des Projekts "ökologische und wirtschaftliche Optimierung der Abwasserentsorgung und des Gewässerschutzes für Wien".

(PrZ 0167-GUV; MA 30) 13, Hietzinger Hauptstraße BA 1/02, Kanalumbau (Mischsystem), Antrag auf Sachkreditgenehmigung; Gesamtkosten: 22 000 000 S.

(PrZ 0178-GUV; MA 42) Voranschlag 1998; Herstellung einer Park- und Gartenanlage; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 9 688 000 S; 11, Leberberg-Park.

(PrZ 0189-GUV; MA 44) Städtisches Erlebniswaldbad Penzing; Antrag auf Genehmigung der Verpachtung.

(PrZ 0166-GUV; MA 48) Großraummüllbehälter aus Aluminium (1998-2000), Sachkreditantrag in der Höhe von 24 320 000 S.

Berichterstatter: Amtsf StR Werner Faymann

(PrZ 0227-GWS; MA 23) 7, Urban-Loritz-Platz; Membrandach und begleitende Maßnahmen; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 26 400 000 S.

(PrZ 0234-GWS; MA 23) Amtshaus 23, Speisinger Straße 256; Generalinstandsetzung; Sachkreditgenehmigung in der Höhe von 17 950 000 S.

Berichterstatter: VBgm DDr Bernhard Görg

Der Antrag zu folgendem Geschäftsstück wird gemäß § 98 WStV mit Stimmeneinhelligkeit genehmigt:

(PrZ 0752-MDBLTG; MDVfR) Individualantrag der Helmut Osberger GesmbH auf teilweise Aufhebung des Plandokuments Nr 6894 durch den Verfassungsgerichtshof; Äußerung des Gemeinderats der Stadt Wien. (An den Gemeinderat sowie GRA Planung und Zukunft)

 

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