Landtag, 6. Sitzung vom 12.12.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 4 von 39
vielleicht auch noch sagen, wie viele davon hier geboren sind?
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Bitte um Beantwortung.
Lhptm-Stv.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Danke für die Frage. Wie Sie erwähnen, ist auch diese Anfrage eingelangt und wird gerade bearbeitet. Sie wissen auch, dass die Datengrundlage von der Bildungsdirektion erhoben und ausgewertet wird und dann in die Beantwortung gegossen wird. Dementsprechend kann ich diese Zahlen zum jetzigen Zeitpunkt nicht nennen, weil ich sie auch nicht einmal hier habe.
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Die 2. Zusatzfrage kommt von Herrn Abg. Stadler. - Bitte.
Abg. Felix Stadler, BSc, MA (GRÜNE): Schönen guten Morgen, Frau Landesrätin! Vielen Dank auch für die Beantwortung der Frage. Es war sehr spannend.
Ich möchte heute nämlich eh auch auf Ihre Rolle als Landesrätin für Transparenz zu sprechen kommen. Wir hatten in den vergangenen Monaten, wie jetzt auch von Kollegen Zierfuß erwähnt, immer wieder den Fall, dass wir als Oppositionsparteien Anfragen stellen, um konkrete Zahlen zu bekommen, bei denen es dann im ersten Anlauf heißt: Die gibt es nicht. Ich erinnere nur an unsere Anfrage zum Beispiel zu den außerordentlichen Schülerinnen und Schülern für jeden Schulstandort, bei der uns die Bildungsdirektion gesagt hat: Das können wir nicht machen. Dann mussten wir im Ausschuss nachfragen. Wir mussten im Ausschuss sagen: Ich kann das als Lehrer für meine Schule nachschauen. Es kann also nicht sein, dass die Bildungsdirektion das nicht kann. Siehe da, im Anlauf Nummer 2 haben wir die Zahlen bekommen.
Das Gleiche passiert jetzt auch bei der Anfrage zu den Zahlen der außerordentlichen SchülerInnen durch Kollegen Zierfuß, das Gleiche hatten wir im letzten Landtag zu den Zahlen der Inklusionskinder, das Gleiche hatten wir bei den Zahlen zur Inklusionsförderung. Daher jetzt meine Frage: Das ist ja ein Zustand, der vor allem für eine Oppositionspartei, aber - da bin ich mir sicher - gerade auch für Sie als Transparenzlandesrätin der Transparenzpartei NEOS nicht zufriedenstellend ist.
Welche Maßnahmen gedenken Sie zu tun, damit wir in Zukunft, wenn wir nach Zahlen der MA 10, aber auch der MA 56 oder der Bildungsdirektion fragen, diese Zahlen auch im ersten Anlauf ordentlich bekommen?
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Bitte um Beantwortung.
Lhptm-Stv.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Vielen Dank für die Frage. Ich glaube, ein grundlegendes und umfangreiches Zahlenmaterial ist nicht nur für Sie in der Opposition, sondern vor allem auch für mich extrem wichtig und relevant. Es gibt in vielen Bereichen wirklich auch noch unzufriedenstellende Datenlagen. Das ist etwas, was wir natürlich im gesamten Schulsystem beobachten und das leider teilweise auch Stand der Dinge ist.
Oft ist das so gelagert, dass bei Anfragen hier der Datengrundlage nachgegangen wird und ausgewertet wird. Teilweise ist vielleicht auch noch nicht bekannt, was hinausgegeben werden darf, oder auch die Datenlage selbst ist noch nicht da. Das ist auch bei anderen Nachfragen so, die dann doch irgendwo geliefert werden können.
Ich weiß, das ist unzufriedenstellend. Mir ist es ein wichtiges Anliegen, dass wir vergleichbare Daten haben, mit denen wir arbeiten können, und dass wir diese in einem Umfang haben, der für etwaige Anfragen auch wirklich zufriedenstellend ist. Daten müssen auch gut vergleichbar sein.
Ich glaube, das ist auch die Geschichte, die hier mit dem Kollegen Zierfuß entstanden ist, dass es die Gesamtzahlen nicht gibt. Ich sage noch einmal, es ist auch differenziert worden, aber es sind dann halt nicht mehr nur die Taferlklassler, sondern es sind halt mehr Schülerinnen und Schüler davon betroffen. Das tut aber nichts zur Sache. Ich sage nur: Eine korrekte Darstellungsweise ist es dann nicht mehr. Denn wir alle wissen, die Medien schreiben dann: Es sind von den Taferlklasslern so und so viele außerordentlich. Dabei sind viele davon einfach schon im 1. oder 2. Lernjahr und sind dann nicht mehr Taferlklassler.
Es ist aber unerheblich. Das kann man auch sagen. Mein Ziel ist es aber jetzt, dass wir hier Datengrundlagen schaffen, die über die nächste Regierungsperiode auch gut vergleichbar sind, damit man auch die richtigen Schlüsse ziehen kann. Daran arbeite ich mit Hochdruck in vielen Bereichen und nicht nur im Bildungsbereich. Das ist tatsächlich mein Anspruch. (Beifall bei den NEOS.)
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Die 3. Zusatzfrage kommt von Herrn Abg. Saurer. - Ich bitte darum.
Abg. Mag. Bernd Saurer (FPÖ): Sehr geehrte Frau Landeshauptmann-Stellvertreter! Wie wir schon mehrmals erwähnt haben, ist die Anzahl der außerordentlich geführten Schüler vor allem unter den Erstklässlern besorgniserregend und enorm. Können Sie bereits beziffern, wie hoch der zusätzliche Lehrpersonalaufwand ist und ob dieser im Dienststellenplan beziehungsweise im Stellenplan oder Dienstpostenplan abgebildet werden kann?
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Bitte um Beantwortung.
Lhptm-Stv.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Ja, sehr gerne. Ich glaube, gerade was die Zahl der außerordentlichen Schülerinnen und Schüler betrifft, sehen wir in den letzten Jahren einfach eine rasante Entwicklung, wenngleich wir heuer wieder ein bisschen einen Dämpfer gehabt haben, was dem ganzen Schulsystem guttut. Das heißt aber nicht, dass es so weitergeht. Es ist natürlich eine gesamtgesellschaftliche, globale Entwicklung, die auch in den Zahlen Ausdruck findet.
Wie Sie wissen, bekommen außerordentliche Schülerinnen und Schüler eine Deutschförderung in den Schulen. Es wurde bisher so gehandhabt, dass diese Deutschförderung mit einem Deckel versehen wurde und wir nach dem alten Modell 231 Vollzeitäquivalente in den Wiener Schulen hatten. Das hat bedeutet, dass nicht jedes Kind, das einen Sprachförderbedarf hat oder eben
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