Landtag, 5. Sitzung vom 19.11.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 11 von 43
bundesseitig viele Bemühungen und Initiativen, im Bereich der Ausbildung entgegenzuwirken.
Eine aktuelle Zahl dazu, wie viele InklusivpädagogInnen momentan mit Stichtag heute fehlen oder nicht, habe ich nicht. Gern aber eine schriftliche Anfrage, für die ich diese Zahl erheben kann und Ihnen gern zur Verfügung stelle.
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Die 3. Zusatzfrage kommt von Herrn Abg. Zierfuß. - Bitte.
Abg. Harald Zierfuß (ÖVP): Sehr geehrte Frau Landesrätin! Ich bin glücklich, dass Sie jetzt gesagt haben, Sie bemühen sich, dass es in Zukunft so ist. Denn man muss ja sagen, es ist ein 100-Millionen-EUR-Förderungsprogramm. Wir reden ja hier in Wahrheit nicht von Peanuts, die vergeben werden. Bislang weiß man nicht, wie effektiv es dann wirklich ist.
Wenn Sie gesagt haben, es sind 900 Plätze, muss ich schon ganz offen sagen: Ich bin sehr verblüfft, dass das technisch gerade nicht möglich ist. Wenn aber Sie wollen, dass es geht, ist das schon einmal ein erster Schritt. Ich hoffe auch, dass die Abteilung will, dass man das dann sieht und dass es in Zukunft geht.
Wir haben diese Frage ja schon - ich glaube, es war im letzten Landtag - in einer Zusatzfrage von mir gestellt. Im Ausschuss hat Kollege Stadler viel dazu nachgefragt. Es besteht also, glaube ich, allerseits Interesse daran, dass es mehr Plätze gibt. Ich finde es gut, dass Sie sich in dem Bereich bemühen und hoffe, dass es dann in Zukunft halt auch Zahlen gibt, die die Abteilungen liefern.
Ich habe vielleicht ein bisschen eine andere Frage, die ich auch schon einmal gestellt habe. Auch die Kinder- und Jugendanwaltschaft kritisiert ja, dass es zu wenige Diagnoseplätze gibt, um überhaupt festzustellen, ob Kinder diese Plätze brauchen. Können Sie sagen, ob es Maßnahmen gibt, die Sie setzen wollen, damit es in Zukunft mehr Diagnoseplätze gibt?
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Bitte, Frau Vizebürgermeisterin.
Lhptm-Stv.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Danke für die Frage. Ich möchte vielleicht zu Ihrer ersten Aussage vorwegstellen, dass hier ein sehr hoch dotierter Fördertopf geschaffen wurde, um eben Plätze für Kinder in einer inklusiven Umgebung zu schaffen. Das wurde in dem Sinne erfüllt. Es ist also kein Geld, bei dem wir quasi nicht wissen, wo es hinkommt. Es wurde geschafft, dass wir hier Sensibilität schaffen, sodass wir es erstmals schaffen, auch private Träger an Bord zu holen.
Denn Sie wissen, glaube ich, dass 93 Prozent der Plätze für Kinder mit Integrationsbedarf oder Kinder mit Behinderung momentan im städtischen Kindergarten aufschlagen. Das heißt, es war uns ein besonders wichtiges Anliegen, die privaten Träger an Bord zu holen. Das ist mit dieser Gesetzesnovelle gelungen.
Es hat ein bisschen gedauert bis es angelaufen ist. Das muss man auch ehrlich sagen. Die privaten Träger haben da teilweise auch Neuland betreten. Effektiv ist es in dem Sinn, wenn ich heute sage: Ich habe 917 Plätze für Kinder geschaffen, für die diese gesonderte Betreuung im Kindergarten vorher nicht möglich war.
Auch noch ergänzend zu den Zahlen und Daten: Das Zahlenmaterial, das wir hier auf Grund der Komplexität in der Kindergartenlandschaft vorliegen haben, ist unzufriedenstellend. Das kann ich nur noch einmal betonen. Ich bin mir sicher, dass wir das mit neuen Systemen werden lösen können. Das ist auch etwas, was mir ein großes Anliegen ist.
Zu den Diagnoseplätzen: Auch das ist ein riesengroßes Thema. Es ist jetzt nicht bei mir im Ressort angesiedelt, aber ich habe ganz aktuell - es war sogar diese Woche - den Berufsverband Österreichischer Psychologinnen und Psychologen getroffen, mit dem wir vor allem das Thema erörtert haben, dass wir im Bereich der klinischen Psychologie dringend einen niederschwelligen, einfachen Zugang brauchen. Das heißt, das ist eine Maßnahme, die ich durchaus auf dem Schirm habe und an der ich mit Expertinnen und Experten dran bin, dass wir leichtere Zugänge bekommen, damit Kinder beziehungsweise deren Eltern nicht lang auf den Diagnoseplatz warten müssen, aber dann auch einfach zu ihrem jeweiligen Kindergartenplatz zugeteilt werden.
Das ist wichtig. Gerade wenn man das im Kontext der ganzen Thematik sieht, dass wir wirklich sehr vehement dran sind, inklusive Kindergartenplätze zu schaffen, dann gehört auch die Diagnose dazu. Das kann man nicht getrennt voneinander betrachten. Dazu braucht es mehrere Player. Das liegt wie gesagt auch nicht in meiner Hand. Da werden aber gerade Gespräche geführt, wie wir das auch auf bessere Beine stellen können.
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Die 4. Zusatzfrage kommt von Frau Abg. In der Maur-Koenne. - Bitte.
Abg. Dr. Maria In der Maur-Koenne (NEOS): Guten Morgen, Frau Landesrätin! Wir haben im letzten Gemeinderat gehört, dass die Zahl der Kinder, die einen inklusiven Platz in einem städtischen Kindergarten brauchen, sinkt, beziehungsweise dass an einer Bereinigung der Daten gearbeitet wird. Können Sie uns dazu schon Neues sagen?
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Bitte.
Lhptm-Stv.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Ich danke für die Frage. Hier haben wir wieder das Thema der Bereinigung der Daten, aber auch der Plätze, die auf Grund der Gesetzesnovelle im inklusiven Bereich geschaffen wurden.
Es ist vor allem in den Medien und auch öffentlich immer wieder herumgeschwirrt, dass wir im Bereich des Kindergartens eine Warteliste für inklusive Plätze von 1 500 Wartenden haben. Nachdem ich dieser Sache sehr konkret nachgegangen bin und diese Bereinigung auch beauftragt habe - vor allem das Bereinigen auf Grund der hinzugekommenen Plätze auf Grund der neu geschaffenen Gesetzesnovelle -, kann ich dazu folgende Auskunft geben.
Diese 1 500 Wartenden kamen zu Stande, weil diese ehemalige Vormerkliste eine Sammelliste war, die über Jahre fortlaufend zu internen Zwecken geführt wurde. Man kann sich jetzt vorstellen, das Referat Inklusion und Entwicklungsförderung der MA 10 erfasst standardmäßig Kinder mit einem erhöhten, einem inklusiven und einem
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