Landtag, 6. Sitzung vom 13.09.2021, Wörtliches Protokoll - Seite 33 von 34
Georg-Wilhelm-Pabst-Gasse, die Neilreichgasse und die Jagdgasse.
Alle Schulen im 11. Bezirk, die auf Grund dieser Reform Stunden und LehrerInnen verloren haben: die Florian-Hedorfer-Straße, die Primstraße, der Simoningplatz, der Wilhelm-Kreß-Platz, die Molitorgasse.
Alle Schulen im 12. Bezirk, die auf Grund dieser Schulreform Stunden und LehrerInnen verloren haben: die Rohrwassergasse, die Karl-Löwe-Gasse.
Alle Schulen, die auf Grund dieser Bildungsreform der NEOS im 13. Bezirk Stunden verloren haben: die Speisinger Straße, die Auhofstraße und die Schule Am Platz.
Alle Schulen, die auf Grund dieser Bildungs-NEOS-Reform im 14. Bezirk Stunden und LehrerInnen verloren und gekürzt bekommen haben: die Zennerstraße, der Mondweg, der Karl-Dolt-Weg, die Felbigergasse und die Breitenseer Straße.
Alle Volksschulen im 15. Bezirk, die auf Grund der NEOS Kürzungen bei ihren LehrerInnen und Lehrern hatten: die Selzergasse, die Friesgasse und der Friedrichsplatz.
Alle Volksschulen im 16. Bezirk, die auf Grund der NEOS Kürzungen bei den LehrerInnen und Stunden haben: die Grubergasse und die Liebhartsgasse.
Alle Volksschulen im 17. Bezirk, die auf Grund der NEOS-Reform Kürzungen bei ihren Stunden und LehrerInnen haben: Knollgasse und Kindermanngasse.
Präsident Mag. Manfred Juraczka (unterbrechend): Herr Kollege, da es Ihre zweite Wortmeldung ist, wird Ihre Redezeit schön langsam zu Ende gehen. Ich dürfte Sie ersuchen, vielleicht die restlichen Bezirke zusammenzufassen. Ich will Sie nicht in Ihrem Redeschwall stoppen, aber es gibt noch weitere Wortmeldungen.
Abg. Felix Stadler, BSc (fortsetzend): Ich bin nur bis zum 17. Bezirk gekommen, um die VerliererInnen dieser Reform vorzulesen, meine Kollegin Malle kann fortsetzen. - Vielen Dank.
Präsident Mag. Manfred Juraczka: Die Abgeordnete, die heute um 9 Uhr die Diskussion eröffnet hat, ist jetzt einmal vorläufig die Letztgemeldete. Ich erteile der Abg. Malle das Wort.
Abg. Mag. Mag. Julia Malle (GRÜNE): Da waren bis jetzt noch nicht so viele privilegierte Schulen dabei.
Kommen wir zu den Verliererinnen und Verlieren im 18. Bezirk: die Volksschule Antonigasse, die Volksschule Scheibenbergstraße, die Volksschule Schopenhauerstraße, die Volksschule Köhlergasse, die Volksschule Schumanngasse.
Im 19. Bezirk sind die Volksschulen, die zu den Verliererinnen und Verlieren Ihrer Bildungsreform zählen: Döblinger Hauptstraße, Alfred-Wegener-Gasse, Kreindlgasse.
Die Verliererinnen und Verlierer, wie sie es selbst bezeichnen, aus dem 20. Bezirk: die Robert-Blum-Gasse, die Vorgartenstraße, die Volksschule Spielmanngasse, die Volksschule Greiseneckergasse.
Zu den Verliererinnen und Verlierern im 21. Bezirk: Dr. Skala-Straße, die Volksschule Adolf-Loos-Gasse, die Volksschule Anton-Böck-Gasse, die Volksschule Prießnitzgasse, die Volksschule Dopschstraße, die Volksschule Donaufelder Straße, die Volksschule Pastorstraße.
Die Verliererinnen und Verlierer im 22. Bezirk: die Volksschule Pirquetgasse, die Volksschule Prandaugasse, die Volksschule Am Kaisermühlendamm, die Volksschule Wagramer Straße, die Volksschule Asperner Heldenplatz, die Volksschule Viktor-Wittner-Gasse, die Volksschule Wulzendorfstraße, die Volksschule Schukowitzgasse, die Volksschule Brioschiweg, die Volksschule Georg-Bilgeri-Straße, die Volksschule Natorpgasse, die Volksschule Hammerfestweg, die Volksschule Eßlinger Hauptstraße, die Volksschule Pastinakweg.
Wir kommen zu den Verliererinnen und Verlierern aus dem 23. Bezirk: die Volksschule Alma-Seidler-Weg, die Volksschule Erlaaer Straße, die Volksschule Maurer Lange Gasse, die Volksschule Bendagasse, die Volksschule Willergasse, die Volksschule Anton-Baumgartner-Straße, die Volksschule Kirchenplatz und die Volksschule Franz-Asenbauer-Gasse.
Das war die Liste Ihrer Einzelfälle, die sich bei Ihnen für Ihren Minuschancenindex bedanken können.
Präsident Mag. Manfred Juraczka: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet, die Debatte ist somit geschlossen.
Es liegt mir eine Reihe von Anträgen vor, die nun zur Abstimmung gelangen.
Wir kommen zur Abstimmung über einen Beschlussantrag der Abgeordneten Zierfuß, Hungerländer und Kollegen betreffend kleinere Klassen für Wien. Ich ersuche alle Mandatare, die diesem Antrag zustimmen, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich erkenne Zustimmung beim Antragsteller und bei der Freiheitlichen Partei. Gegenprobe: Wer ist gegen diesen Antrag? - Entschuldigung, auch die GRÜNEN sind für diesen Antrag. Gegenprobe: Wer ist gegen diesen Antrag? - Der Antrag ist somit abgelehnt.
Zweiter Antrag, der ÖVP, Abgeordnete Zierfuß, Hungerländer betreffend Maßnahmen gegen den Lehrermangel an Wiener Pflichtschulen. Ich ersuche alle Abgeordneten, die für diesen Antrag sind, um ein Zeichen mit der Hand. - Auch hier erkenne ich Zustimmung der ÖVP und FPÖ, diesmal nur dieser beiden Fraktionen, das ist die Minderheit, der Antrag ist somit nicht angenommen.
Ich komme zum dritten Antrag, ein Antrag der Freiheitlichen Fraktion, betreffend Zuwanderung aus Afghanistan stoppen. Ich ersuche alle, die diesem Antrag folgen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist nur der Antragssteller, der Antrag hat somit keine Mehrheit.
Der vierte Antrag, ebenfalls der FPÖ-Fraktion, betreffend uneingeschränkter Präsenzdienst an den Wiener Schulen. Ich bitte alle Mandatare, die diesem Antrag die Zustimmung geben wollen, um ein sichtbares Zeichen. - Ich sehe auch hier nur Unterstützung durch den Antragsteller, der Antrag hat somit keine Mehrheit.
Antrag 5, der Freiheitlichen Partei, bezüglich Luftfilter und Luftreiniger für elementare Bildungseinrichtungen. Ich ersuche alle, die diesen Antrag unterstützen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Hier erkenne ich Zustimmung des Antragstellers FPÖ und der Volkspartei. Auch das ist die Minderheit, der Antrag hat somit keine Mehrheit gefunden.
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