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Landtag, 3. Sitzung vom 29.01.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 8 von 48

 

lich unter den - noch deutlich strengeren - gültigen österreichischen Grenzwerten. Es ist auch bei allen anderen Schadstoffen ein ähnliches Bild, also bei den Schadstoffen, die nach Immissionsschutzgesetz Luft Grenzwerte haben, an die wir uns halten müssen, ein ähnliches Bild, also zum Beispiel beim Feinstaub der Größenklasse PM2,5 oder bei Schwefeldioxid, aber auch bei Benzopyren. Weder 2019 noch 2020 gab es Werte, die auch nur in der Nähe gesetzlicher Grenzwerte lagen.

 

Also bevor uns jetzt allen von diesen ganzen Zahlen schwindlig wird, möchte ich in einem - aus meiner Sicht - wirklich schönen und vor allen Dingen Mut machenden Satz zusammenfassen: Die Wiener Luft, die unsere Kinder und wir alle heute atmen, ist bedeutend besser als jene, die wir in unserer Kindheit geatmet haben. Das ist nicht zufällig so, sondern das ist die Grundlage oder der Erfolg dessen, dass wir in allen Emittentengruppen - von Verkehr bis zu den Baustellen - wirklich enorm viel erreichen konnten, und auch, weil Maßnahmen auf allen Ebenen gegriffen haben, also sowohl auf EU-Ebene als auch auf der nationalen Ebene, als auch auf der Wiener Ebene. Damit ist es auch so ein wichtiges Thema, weil es zeigt das Bild, dass wir umweltpolitisch, klimapolitisch wirklich Dinge auf den Boden bringen können, wenn alle mit ganzer Kraft dran arbeiten. Denn klar ist, saubere Umweltbedingungen sind ein entscheidender Baustein für eine sehr hohe Lebensqualität. Der sind wir in einer Stadt mit der höchsten Lebensqualität verpflichtet und damit sind wir auch der Tatsache verpflichtet, dass das in 20 Jahren noch so ist. Natürlich haben Maßnahmen, die wir hier im Haus getroffen haben, wie der Ausbau des öffentlichen Verkehrs, wie das 365-EUR-Ticket, die Parkraumbewirtschaftung, der Einsatz emissionsarmer Fahrzeuge, die Förderung der E-Mobilität, die thermische Wohnhaussanierung, umweltfreundliche Baustellen und vieles, vieles mehr - genau der effiziente Winterdienst ist zum Beispiel aktuell ein großes Thema -, einen großen Beitrag zur Luftgüte gebracht. Das ist durchaus was, auf das man stolz sein kann, vor allen Dingen ist es aber natürlich was, mit dem man was machen kann, nämlich genau mit diesem Geist müssen wir weiterarbeiten.

 

Vielleich noch, weil ich immer wieder gefragt werde, ein kleiner Zusatz zum Einfluss der Covid-Maßnahmen auf die Luftqualität. Natürlich waren im Lockdown oder in den Lockdowns Maßnahmen, die geringere Schadstoffemissionen zur Folge hatten. Geringere Schadstoffemissionen sind immer gut für die Luftqualität, diese Aussage ist einfach. Beziffern lässt sich aber die Folge von diesen Maßnahmen oder der Effekt auf die Luftgüte deutlich schwieriger, weil wir wissen, die Meteorologie weiß, dass da auch der Schadstoffeintrag von außen eine große Rolle spielt. Feinstaub, wissen wir, wird über weite Strecken transportiert, deshalb ist es eigentlich ganz spannend, dass wir beobachten konnten, dass mit Beginn des Lockdowns Mitte März die Feinstaubbelastung in Ostösterreich zugenommen hat.

 

Der Grund ist, dass sich das Wetter stark verändert hat. Ich weiß nicht, wer es noch in Erinnerung hat, bis in den Februar, bis in die erste Märzhälfte war es stark windig, es war gut durchlüftet, viel frische, saubere, feuchte Luft aus den Meeresregionen ist nach Wien und in die Ostregion Österreichs gekommen. Dann hat das Wetter gedreht, es war also ruhig, windschwach, Hochdruck. Das ist schön, warmes Frühlingswetter, wir waren alle draußen, laufen, nicht in den Bundesgärten, aber an vielen anderen Orten sonst, aber dadurch sind die Feinstaubwerte gestiegen, es gab auch eines dieser Wüstenstaubereignisse. Damit kurz zusammengefasst, ich möchte Sie da jetzt nicht langweilen: In Ostösterreich war die Feinstaublage schlecht oder schlechter als vorher.

 

Also die Stimmen, die damals gesagt haben - wir haben das alle irgendwie auf Twitter, und so weiter gelesen -, das ist die sauberste Luft aller Zeiten, die Sterne kann man wieder sehen: Ich fürchte, da war der Wunsch Vater des Gedanken, es ist eher so Kaisers-neue-Kleider-Effekt. Anyway, 2020 gesamt, und das ist das Wichtige, die Feinstaubwerte waren - natürlich auch unterstützt durch die Lockdown-Maßnahmen - die niedrigsten Messwerte unserer Aufzeichnungen. Beim Stickstoffdioxid ist es sozusagen doppelt gut, denn dort gab es natürlich unmittelbare Maßnahmen auch von der Kfz-Reduktion durch den Lockdown, 15 bis 20 Prozent niedrigere NO₂-Werte haben damit sozusagen den gesamt positiven Trend verstärkt, und der positive Trend hat, wie gesagt, viel mit Maßnahmen zu tun, die wir gesetzt haben, unsere Maßnahmen hinsichtlich eines besseren Modells als Blitz beim Verkehr, aber natürlich auch durch die europäische Abgasgesetzgebung zum Beispiel für Kraftfahrzeuge.

 

Ich fasse zusammen: Wir haben es da mit einer massiv positiven Entwicklung der Luftqualität zu tun, wir haben gesehen, dass wir was tun können, wenn wir wirklich wollen, auf allen Ebenen gemeinsam arbeiten, an allen Rädern drehen. Deshalb ist es mir wichtig, dass wir heute auch von diesem Haus aus sagen, wir bleiben nicht stehen, wir dürfen nicht stehen bleiben, wir werden die großen Herausforderungen im Klimaschutz angehen, und die werden natürlich immer auch die Luftqualität weiter verbessern. Gerade die Entwicklung der Luftqualität zeigt uns, mit engagiertem Handeln auf allen Ebenen kann man in relativ kurzer Zeit Dinge erreichen, die uns vielleicht heute noch unerreichbar erscheinen. In diesem Sinne vielleicht eine positive Nachricht zum letzten Jahr.

 

Präsident Ernst Woller: Danke schön. Die 1. Zusatzfrage wird von Frau Abg. Matiasek gestellt. Ich erteile ihr das Wort.

 

9.38.24

Abg. Veronika Matiasek (FPÖ): Ja, guten Morgen! Danke, Herr Stadtrat, für Ihre Ausführungen. Diese Entwicklung ist ja erfreulich, daran gibt es nichts zu rütteln und das muss auch in diese Richtung weitergehen.

 

Sie haben ganz kurz in Ihrer Rede das Wort Winterdienst angesprochen. Ich möchte zu einem doch noch vorhandenen Problem Stellung nehmen, das nicht allein die Stadt, sondern auch die Privaten betrifft. Es wird Streugut ausgebracht, das ist notwendig, keine Frage, aber es liegt dann oft sehr, sehr lange, stellenweise bis in den Frühling hinein.

 

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