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Landtag, 20. Sitzung vom 17.12.2012, Wörtliches Protokoll  -  Seite 3 von 3

 

10.00.05(Beginn um 10 Uhr.)

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Einen wunderschönen guten Morgen!

 

Damit kann ich die 20. Sitzung des Wiener Landtages für eröffnet erklären.

 

10.00.18Entschuldigt sind die Abgen Mag Chorherr, Mag Dr Kappel, Dr Kickert, Korosec, Niedermühlbichler, Mag Reindl, Seidl, Dr Vana, Dr Wansch und Mag Wurzer.

 

10.00.20Die Postnummer 1 betrifft die zweite Lesung der Vorlage eines Gesetzes über das Verwaltungsgericht Wien – VGWG. Berichterstatterin dazu ist die Frau Amtsf StRin Frauenberger, die aber nicht mehr einleiten muss. (Heiterkeit bei der SPÖ.) Das Protokoll muss korrekt sein! Gemäß § 127 Abs 1 der Wiener Stadtverfassung findet bei der zweiten Lesung keine Debatte statt und können keine Nebenanträge gestellt werden.

 

10.00.30Daher kommen wir sofort zur Abstimmung, und ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dem Gesetz in zweiter Lesung zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Danke. Das ist mit den Stimmen der Regierungsfraktionen mehrstimmig beschlossen.

 

Das Gesetz ist somit auch in zweiter Lesung beschlossen.

 

Damit ist die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt.

 

Ich darf Sie noch um Aufmerksamkeit bitten, nachdem ich die Sitzung noch nicht beendet habe: Ich möchte mich grundsätzlich den Wünschen des Ersten Gemeinderatsvorsitzenden von vergangener Woche anschließen. Ich wünsche Ihnen aber trotzdem schöne Feiertage, einen guten Rutsch in das neue Jahr, Gesundheit und Glück.

 

Gestatten Sie mir nämlich auch eine kurze Beifügung: Auf der Titanic waren alle gesund, Glück hatten sie jedoch keines. Wir alle sollen es aber haben! (Allgemeine Heiterkeit. – Beifall von Abg Ing Mag Dworak.)

 

Ich freue mich, dass ich damit die kürzeste Landtagssitzung aller Zeiten beenden darf und schließe die Sitzung.

 

Tag, Stunde und Tagesordnung der nächsten Sitzung werden auf schriftlichem Weg bekannt gegeben.

 

Schönen Tag!

 

(Ende der Sitzung um 10.02 Uhr.)

 

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