Landtag, 14. Sitzung vom 28.06.2012, Wörtliches Protokoll - Seite 37 von 38
überzeugt, dass eines der größten, spannendsten Felder von Umweltpolitik an sich in der Chance besteht, Umweltpolitik, Nachhaltigkeit und Stadt zu verbinden. Städte sind Orte, wo nachhaltiges Leben besser möglich ist als am Land, Stichwort: dichte Bebauung, öffentlicher Verkehr, Know-how. Ich habe versprochen, mich kurz zu fassen, daher möchte ich nur sagen: Genau die Frage – wie diese Chance, Umweltqualität, Nachhaltigkeit und Stadt umzusetzen sei, und das bei geänderten Bedingungen – ist eine Frage, die sich die Umweltanwaltschaft stellt, und momentan ganz besonders im Wien-2030-Prozess, bei der Frage, wie man Umweltqualität und unsere Arbeit an Dinge wie den Klimawandel anpassen kann.
Das ist eine extrem spannende Arbeit, genauso wie die Antiatomarbeit, die ich ein bisschen genauer herausgestrichen hätte, hätte es Rüdiger nicht schon gemacht. Da sage ich nur: Ein großes Dankeschön für eure, für deine Unterstützung, für unseren klaren Einsatz! „25 Jahre nach Tschernobyl – 1 Monat nach Fukushima“ hat gezeigt, welch unglaublich zerstörerische Kraft die Atomkraft ist. Das hat dazu geführt, dass Deutschland und Schweiz umdenken. Viele andere tun es nicht. Daher braucht man den klaren Einsatz von uns, den klaren Einsatz von Ulli Sima.
Es geht nämlich nicht um die Frage, Frau Kollegin Holdhaus, ob da viel Öffentlichkeitsarbeit und Medienarbeit gemacht wird, sondern um die Frage, wer sich in dieser Stadt seit Jahren und Jahrzehnten und wer sich in diesem Land im Vergleich zu allen anderen, und zwar nicht nur dann, wenn es gerade passt, für den Ausstieg aus der Atomkraft einsetzt und wer nicht. Ulli Sima ist es mit großer, großer Energie und Glaubwürdigkeit, und die Umweltanwaltschaft ist da eine ganz starke Verbündete.
Ein Satz noch: Ich habe davon gesprochen, wie man sich an den Klimawandel anpassen kann. Anpassung oder diese Fragen, wie man sozusagen adaptiv Umweltpolitik oder Klimapolitik gestalten kann – dafür gibt es seit fünf bis zehn Jahren einen Begriff: Resilienz. Das heißt de facto nichts anderes, als krisenfest zu sein, auf Krisen zu reagieren, weil man auf große Ressourcen, auf Know-how, auf Vorarbeit zurückgreifen kann. Eine der stärksten Ressourcen, die diese Stadt in der Umweltpolitik hat, ist die Umweltanwaltschaft. Noch einmal ein riesengroßes Dankeschön dir und deinem Team! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Präsidentin Marianne Klicka: Mir liegt noch die Wortmeldung der Umweltanwältin Mag Dr Schnattinger vor. Ich ersuche sie um Ihre Worte.
Umweltanwältin Mag Dr Andrea Schnattinger: Nur ganz schnell, ich will nichts aufhalten. Ich wollte mich nur sehr herzlich bedanken für die Wertschätzung, die meiner Arbeit beziehungsweise unserer Arbeit, jener meines Teams, entgegengebracht wird, aber vor allem auch für die Wertschätzung, die diesen Themen entgegengebracht wird. Dafür möchte ich mich besonders bedanken! (Allgemeiner Beifall.)
Präsidentin Marianne Klicka: Bevor wir das letzte Geschäftsstück vor der Sommerpause schließen, erteile ich Herrn Abg Ellensohn noch das Wort, er hat sich zu Wort gemeldet.
Abg David Ellensohn (Grüner Klub im Rathaus): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Ich strecke jetzt nicht den frühen Nachmittag in die Länge. Wir haben uns im Gemeinderat gebührend von der neuen PatientInnenanwältin Sigrid Pilz verabschiedet. Jetzt sind tatsächlich die letzten paar Minuten deiner Arbeit in diesen Reihen. Wir werden dich hier sehen. Du wirst Berichte, wie sie heute die Frau Umweltanwältin Schnattinger vorlegt – vielen Dank! –, auch vorlegen. Ich möchte mich persönlich bei Sigrid Pilz, die bis heute in diesem Haus exakt gleich lang ist wie ich, für die Zusammenarbeit bedanken.
Wir haben ähnliche Rollen miteinander erlebt, nämlich Oppositionsarbeit. Sigrid Pilz wurde, als sie in die Regierung gekommen ist, von der Opposition dafür gelobt, dass sie gute Oppositionspolitikerin war. Jetzt ist sie in der Regierung und wird von den RegierungspolitikerInnen dafür gelobt, dass sie gute Regierungspolitik macht. Ich hoffe und bin mir auch sicher, dass du auch deine neue Funktion so ausüben wirst, dass alle, die mit dir zusammenarbeiten, zufrieden sind.
Wir haben uns sehr gefreut. Es tut mir sehr leid, dass ich dich hier nicht mehr sehe, aber wir sind ja privat nicht sehr weit entfernt. Wir wohnen in der Nähe, wir sind Nachbarn, wir werden uns weiterhin öfter sehen, und du wirst auch hin und wieder hier in diesem Haus einen Bericht vorlegen. Vielen Dank für deine Arbeit! – Danke. (Beifall bei GRÜNEN, SPÖ und ÖVP.)
Präsidentin Marianne Klicka: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin hat das Schlusswort.
Berichterstatterin Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Natürlich möchte auch ich die Gelegenheit nutzen, mich bei Andrea Schnattinger und ihrem Team wirklich sehr, sehr herzlich für die gute Zusammenarbeit, für ihr Engagement und für den Einsatz für den Umweltschutz zu bedanken. Der Bericht, der hier vorliegt, gibt, glaube ich, einen wirklich sehr, sehr guten Überblick über den umfassenden Wirkungsbereich der Wiener Umweltanwaltschaft.
Wir haben in den letzten Jahren ja vor allem im Antiatombereich sehr, sehr viel und sehr intensiv zusammengearbeitet, nachdem ja der Antiatombeauftragte der Stadt Wien in der Wiener Umweltanwaltschaft angedockt ist. Es gibt auch, das möchte ich Ihnen noch mit auf den Weg geben, eine wirklich hervorragende Studie, die die Wiener Umweltanwaltschaft erstellt hat, die die Lebenszyklusanalyse der Kernenergie ein bisschen genauer unter die Lupe nimmt und mit dem Märchen, dass AKWs ach so klimaneutral oder klimabevorzugend wären, gründlich aufräumt. Man sieht, dass allein durch den Uranabbau und andere Dinge sehr viel an CO2-Potenzial verbraucht wird.
Mit dieser Studie haben wir schon einiges an Arbeit leisten können, weil sie uns überall – in der EU in der Kommission, beim Umweltausschuss, in vielen Bereichen – fast aus der Hand gerissen wird, weil das einfach die Unterlagen und Daten sind, die man im Kampf gegen
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