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Landtag, 21. Sitzung vom 02.10.2008, Wörtliches Protokoll  -  Seite 29 von 47

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Dr Tschirf! Ich darf mich auch bei Ihnen recht herzlich für Ihre offiziellen, aber auch persönlichen Worte bedanken. Ich werde mich allerdings sehr anstrengen, dass ich dann lache! Das sage ich Ihnen ganz offen. (Heiterkeit und allgemeiner Beifall.)

 

Zum Wort gelangt Herr Klubobmann Oxonitsch, der, wie ich hoffe, jetzt einen kleinen Versuch unternimmt, mich wieder ein bisschen von den Wolken herunterzuholen!

 

Abg Christian Oxonitsch (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Das werde ich nicht tun!

 

Ganz brav argumentierend auf Basis unserer Geschäftsordnung – und es wurde ja schon mehrmals darauf hingewiesen, dass du ein treuer Wächter über diese Geschäftsordnung warst – kann ich nur sagen: Würde es, sehr geehrte Damen Volksanwältinnen, eine Prüfkompetenz der Volksanwaltschaft für die Tätigkeit eines Landtagspräsidenten geben, dann würden wir den heutigen Tagesordnungspunkt nicht diskutieren, denn ich bin sicher, es würde über diese vergangenen sieben Jahre, in denen du, lieber Hans, diesem Hohen Haus vorgesessen bist, sicherlich keinerlei Beanstandungen geben!

 

Das zeichnet diese Tätigkeit, wie du sie in den vergangenen Jahren ausgefüllt hast, sehr deutlich aus. Das zeigt sich darin, dass eine Person wie du, die nie einen Hehl gemacht hat, sich einer politischen Gemeinschaft zugehörig zu fühlen, trotz alledem über alle Parteigrenzen hinweg im Wiener Landtag wegen fairer Vorsitzführung Anerkennung findet. Bei dieser Vorsitzführung wurde gerade auch von den Oppositionsparteien immer wieder vieles gelobt, was für die Mehrheitsfraktion gar nicht so einfach zur Kenntnis zu nehmen ist. Und das zeigt uns einfach deine Stärke, die du in den vergangenen Jahrzehnten in deiner politischen Arbeit für die Wienerinnen und Wiener gezeigt hast, sei es in deinem politischen Heimatbezirk, sei es in den verschiedenen Funktionen in der Wiener Landesregierung, sei es in deiner Funktion als Klubobmann, in der ich dich am besten kennenlernen durfte, als ich selbst im Jahr 1996 in den Wiener Gemeinderat eingezogen bin, und schließlich in der Funktion des Landtagspräsidenten.

 

In all diesen Funktionen – und das gilt sicherlich für alle Mitglieder meiner Fraktion – warst du nicht nur immer ein hervorragender Ratgeber, sondern einfach auch, was ganz wesentlich ist, immer ein guter Freund. Du warst stets ein guter Freund, an den man sich wenden konnte, wenn man Unterstützung brauchte, wenn man einmal nicht so genau gewusst hat, wie man weitermachen kann, und das war für mich gerade in der Einstiegsphase als Klubobmann ganz wesentlich. Man wusste immer, dass man die entsprechenden Hinweise und jene Tipps bekommen wird, die man schlicht und ergreifend jeweils braucht.

 

Als du in deiner Antrittsrede als neuer Landtagspräsident gesagt hat, dass du dieses Amt, den Vorsitz des Wiener Landtages und die Präsidentenfunktion ernst nehmen wirst, habe einige gewusst, was auf sie zukommt. Viele haben dich ja als Stadtrat und als Klubobmann kennengelernt und haben gewusst: Wenn der Hansi sagt, dass er etwas ernst nimmt, dann ist das nicht immer bequem, sondern das kann manchmal auch unbequem sein und da wird es auch Diskussionen geben. Und du hast zweifelsohne diese Funktion wie auch alle anderen Funktionen ernst genommen, und deshalb sind auch deine politischen Spuren in dieser Stadt – du hast einige selbst ja erwähnt – sicherlich unauslöschlich.

 

Ich führe mir jetzt vor Augen, dass in deiner Zeit 30 neue öffentliche Linien in Betrieb genommen wurden und dass sich die Stadterneuerungsoffensive flächendeckend über Wien ausgeweitet hat. Den Ausbau des Fernwärmenetzes hast du selbst angesprochen. Es kam zu einer Vervierfachung der Radwege zu einem Zeitpunkt, als der Umweltgedanke noch nicht so sehr im Mittelpunkt der Auseinandersetzung stand. Kurzum: Es gibt viele Bereiche in der Stadt – die Liste ließe sich noch endlos fortsetzen und wir werden ja noch die eine oder andere Gelegenheit haben, all das noch mehr in den Mittelpunkt zu rücken, was du für die Wienerinnen und Wiener geleistet hast –, an denen man die Leistungen sieht, die du vollbracht hast. Und dafür will ich dir namens meiner Fraktion, aber auch, wie ich glaube, namens aller Wienerinnen und Wiener ganz, ganz herzlich danken!

 

Jeder, der dich kennt, weiß, dass das kein Abschied ist. Du hast das ja schon ein bisschen angedeutet. Wir sind sicher, das du dich weiter ins politische Geschehen einbringen wirst und immer wieder auch in diesem Haus zu sehen sein wirst. Wir wissen natürlich, dass ein politischer Mensch sein politisches Engagement nicht mit einer Funktion beendet, sondern dieses fortsetzt. Und das ist wichtig.

 

Kollegin Vassilakou hat schon auf deine mahnende Stimme, die immer zu hören war, wenn es um Fragen der Demokratie, der Solidarität und des Antifaschismus ging, hingewiesen. Deine mahnenden Worte sind heute genauso gefragt wie in den vergangenen Jahren, und sie werden vielleicht in Zukunft noch etwas wichtiger sein. Auch dafür und für deine Freundschaft, deine Unterstützung und für deine Leistungen sage ich dir namens meiner Fraktion ein ganz herzliches Dankeschön.

 

Da du mich auch ganz persönlich angesprochen hast, sage ich: Keine Sorge, es ging wirklich nicht um die Redequalität, sondern um die Schonung, vielleicht manchmal auch um die Zeitökonomie. Ich hoffe aber, dass unsere Freundschaft mit deiner Funktion nicht endet, und da spreche ich jetzt für die ganze Fraktion. Lieber Hansi! Ein ganz, ganz herzliches Dankeschön für die Leistungen im Interesse unserer Wähler! (Allgemeiner Beifall. – Abg Christian Oxonitsch überreicht Präsident Johann Hatzl einen Blumenstrauß.)

 

Präsident Johann Hatzl: Ich darf mich für diese Würdigung recht herzlich bedanken, und zwar ganz besonders bei jenen, die kürzer im Haus sind und mich seltener gehört haben, dass offensichtlich der Grund dafür, dass ich geschont wurde, in der früheren Länge meiner Reden zu finden ist, obwohl ich mir immer eingebildet habe, dass ich an und für sich kurz rede. (Allgemeine

 

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