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Landtag, 7. Sitzung vom 23.11.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 60 von 61

 

Tätigkeit einen Teil der erfolgreichen Umweltpolitik dieser Stadt und der StRin Sima leistet, ein herzliches Dankeschön seitens unserer Fraktion, und ich hoffe auch des gesamten Gemeinderates, und wir freuen uns schon auf weitere zwei aktive Jahre der Zusammenarbeit, wo hoffentlich am Ende dieser zwei Jahre ein ähnlich erfolgreicher Bericht stehen wird. Ich sage danke schön. (Beifall bei der SPÖ)

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abg Stiftner gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.

 

Abg Dipl-Ing Roman Stiftner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Vielen Dank.

 

Nachdem wir jetzt das Verteidigungsplädoyer von Herrn Valentin gehört haben, das natürlich wie immer getragen war von der einfachen Anschuldigung des Gegenarguments, der Bund ist schuld, das kennen wir schon alles, immer dann sozusagen, wenn er kein Gegenargument mehr hat, heißt es dann, global denken, bundespolitisch denken und regional aufschieben. Aber wir nehmen das zur Kenntnis, und was die politischen Flachwurzler betrifft, da möchte ich mich eigentlich nicht in diese ebene Diskussion begeben, sondern ich denke da derzeit eher an politische Umwurzler, weil Sie ja jetzt auch versuchen, auf der bundespolitischen Ebene Ihre Wurzeln stärker zu festigen. (Beifall von der ÖVP.)

 

Aber viel wichtiger, und deshalb habe ich mich ja auch zu einer tatsächlichen Berichtigung gemeldet, ist, dass die Grünen - die ja an und für sich immer für sich den Anspruch erheben, dass sie so genau in umweltpolitischen Fragen Bescheid wissen - auf der Seite 14 des Berichtes nachlesen mögen, dass es sich doch um eine Pappel im Prater handelt, von der hier die Rede ist, und die ich in meiner Rede zitiert habe. Da wäre ich dankbar, wenn man das zur Kenntnis nimmt, dass das eine richtige Feststellung war, und ich würde bitten, dass hier seitens der Grünen auch eine entsprechende Klarstellung erfolgt. Danke. (Beifall bei der ÖVP)

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Gut. Ich nehme an, die Pappel war der Gegenstand der tatsächlichen Berichtigung. Herr Abg Maresch wünscht ebenfalls eine tatsächliche Berichtigung.

 

Abg Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): So! Die Praterbäume sind ja meine Herzensangelegenheit, keine Frage. Es gibt zwei japanische Zierkirschen dort, es gibt sehr viele Platanen, sehr viele Ahornbäume und eine einzige große Schwarzpappel und eine Robinie habe ich vergessen, danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN. – Abg Christian Oxonitsch: Wozu denn das!)

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Nach dem Ausflug in die Botanik darf ich jetzt Frau Mag Dr Schnattinger bitten. Sie hat sich zum Wort gemeldet.

 

Umweltanwältin Mag Dr Andrea Schnattinger: Ich bedanke mich jedenfalls für diese weitreichende Zustimmung zu unserem Bericht. Ich habe natürlich auch verstanden, dass es bei einigen Punkten, die da zur Sprache gekommen sind, manchen vielleicht zu wenig war, was wir gemacht haben, manchen etwas zu viel. Das ist eben so, wir bemühen uns weitgehend unabhängig, nach Maßgabe der Umweltprobleme und auch der Fragen, die die Bürger an uns herantragen, zu agieren und nach diesem Maßstab haben wir auch unseren Bericht gemacht. Ich denke, dass wir das weiter auch so halten können, bedanke mich sehr für die Zustimmung, werde die Kritik, die zum Teil gekommen ist, sehr ernst nehmen und freue mich schon auf das nächste Mal. Danke schön. (Allgemeiner Beifall.)

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Danke schön. Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Frau Berichterstatterin, hat das Schlusswort.

 

Berichterstatterin Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Dr Schnattinger!

 

Ich möchte die Debatte auch nutzen, um wirklich hier meinen herzlichen und aufrichtig empfundenen Dank an die Wiener Umweltanwaltschaft, an Sie persönlich, aber selbstverständlich auch an sämtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auszusprechen, die sich tagtäglich für die Wiener Umwelt und den Umweltschutz einsetzen. Ich weiß, dass es sehr viele engagierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind, die bei ihnen arbeiten. Dafür wirklich herzlichen Dank, ich glaube, ich kann sagen, des gesamten Wiener Gemeinderates, (Beifall bei SPÖ, ÖVP und GRÜNEN.) beziehungsweise im heuten Fall des Landtages, ich muss mich korrigieren.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, natürlich gibt es nicht immer eine hundertprozentige Übereinstimmung zwischen der Stadt und der Umweltanwaltschaft, aber das ist ja gerade der Sinn der Sache, deswegen wollen wir eine kritische, unabhängige und weisungsfreie Stelle in diesem Bereich haben, die uns hier durchaus kritisch auch einen Spiegel vorhält. Genau aus diesem Grund haben wir auch die Umweltanwaltschaft mit weitreichenden Rechten und Möglichkeiten ausgestattet, die im Übrigen - und darauf möchte ich schon ganz besonders hinweisen, viel weitreichender sind als in manchen anderen österreichischen Bundesländern. Und darauf sind wir stolz, und deswegen werden wir diesen Bericht, selbstverständlich wie immer, sehr aufmerksam lesen und unsere Schlüsse daraus ziehen.

 

Ja, Herr Kollege Blind, Ihnen darf ich nur kurz einmal eine Lektüre der Geschäftseinteilung empfehlen, dann stellen Sie vielleicht keine Frage mehr, an wen Sie entsprechende Anfragen zu stellen oder nicht zu stellen haben. Ich möchte darauf hinweisen, dass ich gerne alles beantworte, was in meiner Kompetenz liegt. Was nicht in meiner Kompetenz liegt, kann ich leider nicht beantworten, deshalb gibt’s die Geschäftseinteilung. So funktioniert das hier in diesem Haus und ich glaube, dass das eigentlich ein ganz logisches Prinzip ist. (Abg Kurth-Bodo Blind: Die Geschäftsordnung kenne ich!) Sie kennen sie schon, die Geschäftseinteilung. (Abg Kurth-Bodo Blind: Recht gut sogar!) Nun, schauen sie, das freut mich, da bin ich ja zuversichtlich, dass dann die Anfragen zu den richtigen Personen finden werden.

 

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