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Landtag, 5. Sitzung vom 29.06.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 22 von 84

 

auch all jene von Ihnen, die im Vorstand sind, diese Broschüre erhalten, in der sehr genau aufgelistet ist, welche Schwerpunkte die Hera hat, und die zukünftigen Schwerpunkte werden auch beim Ausbau der internen Station liegen, mit den Schwerpunkten Diabetes - was sicher sehr notwendig ist -, Rheumatologie und degenerative Gelenkserkrankungen. Diese Station wird Anfang Oktober in Betrieb genommen. - Also wir handeln! Sie sehen, wir handeln! - Es ist natürlich durch dieses neue Angebot auch mit einer weiteren Steigerung der Auslastung zu rechnen.

 

Was heute Herr Kollege Lasar hier geboten hat, hat mich einigermaßen zum Lachen gebracht, denn wenn ein Umbau und eine Adaptierung keine Investitionen sind, was sollte es dann sonst sein? Und ich denke, gerade da ist das Geld sinnvoll eingesetzt: Um die Qualität zu heben, um ein Spital sozusagen auch menschlicher, patientenfreundlicher zu machen. Und das ist auch im Sinne unserer StRin Brauner, eben eine sehr gute, effiziente Gesundheitspolitik für die Menschen in Wien zu machen.

 

Präsident Heinz Hufnagl (unterbrechend): Ich bitte, zum Schluss zu kommen!

 

Abg Erika Stubenvoll (fortsetzend): Ich kann nur sagen, die Attraktivität des Sanatoriums Hera ist bei den Mitgliedern vorhanden, und diese Patientenbefragung hat das sehr genau gezeigt. Die Anpassung an die Erfordernisse der Zeit wurde in Angriff genommen, speziell auch durch die neue ärztliche Leitung, und es wird Schwerpunktverschiebungen auch beim Spektrum im ambulanten Angebot geben.

 

Die Hera, kann man sagen, ist insgesamt ein Fachärztezentrum mit hoher Qualität, und diese wird auch weiter ausgebaut. Und man muss vor allem immer wieder auch auf den Vorteil für die Mitglieder hinweisen, dass sie über die ambulante Behandlung hier dann auch in den stationären Bereich aufgenommen werden können, sodass eine Kontinuität in der Behandlung gewährleistet ist.

 

Sie sehen also, meine Damen und Herren, dass die Wiener Stadtregierung und auch die Präsidentin der KFA hier durchaus handlungsfähig und auch handlungsbereit sind und dass sehr schnell und effizient Reformen in Angriff genommen werden. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsident Heinz Hufnagl: Danke schön. - Damit ist die Aktuelle Stunde beendet.

 

Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, gebe ich gemäß § 15 Abs 2 im Zusammenhalt mit § 31 Abs 1 der Geschäftsordnung bekannt, dass drei schriftliche Anfragen von Abgeordneten des Grünen Klubs im Rathaus eingelangt sind.

 

Von den Abgen Heinz-Christian Strache und Mag Harald Stefan wurde eine Anfrage an den Herrn Landeshauptmann betreffend rechtswidrige Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft an ein mutmaßliches Mitglied der organisierten Kriminalität gerichtet. Das Verlangen auf dringliche Behandlung dieser Anfrage wurde von der notwendigen Anzahl von Abgeordneten unterzeichnet.

 

Gemäß § 36 Abs 5 der Geschäftsordnung wird die Beantwortung dieser Dringlichen Anfrage vor Schluss der öffentlichen Sitzung erfolgen. Ist diese um 16 Uhr noch nicht beendet, wird die Landtagssitzung zur tagesordnungsgemäßen Behandlung der Dringlichen Anfrage unterbrochen werden.

 

Des Weiteren wurde von den Abgen Dr Sigrid Pilz und Mag Waltraut Antonov eine Dringliche Anfrage an den Herrn Landeshauptmann betreffend Gesetz zur Einrichtung einer Wiener Patienten- und Pflegeanwaltschaft gerichtet.

 

Das Verlangen auf dringliche Behandlung dieser Anfrage wurde ebenfalls von der notwendigen Anzahl von Abgeordneten unterzeichnet. Gemäß § 36 Abs 5 der Geschäftsordnung wird die Beantwortung der zweiten Dringlichen Anfrage vor dem endgültigen Schluss der öffentlichen Sitzung erfolgen.

 

Vor Sitzungsbeginn ist von Abgeordneten des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien ein Antrag eingelangt. Den Fraktionen wurde der Antrag schriftlich bekannt gegeben. Die Zuweisung erfolgt wie beantragt.

 

Die Abgen Dr Stürzenbecher und Schubert haben gemäß § 30b der Geschäftsordnung eine Gesetzesvorlage betreffend Änderung des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes – WWFSG 1989 – eingebracht. Diesen Antrag weise ich dem Ausschuss für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zu.

 

Nach Beratung in der Präsidialkonferenz nehme ich folgende Umstellung der Tagesordnung vor:

 

Die Postnummern 4, 10, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 8, 9 und 11 werden in der genannten Reihenfolge verhandelt.

 

Gegen diese Umreihung wurde kein Einwand erhoben. Ich werde daher so vorgehen.

 

Die Postnummer 4 der Tagesordnung betrifft den Naturschutzbericht 2004 an den Wiener Landtag.

 

Ich bitte nunmehr die Berichterstatterin, Frau Amtsf StRin Mag Ulli Sima, die Verhandlung einzuleiten. – Bitte sehr.

 

Berichterstatterin Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ich ersuche um Zustimmung zu dem vorliegenden Poststück.

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Zu diesem Tagesordnungspunkt hat sich Herr Abg Blind zu Wort gemeldet. – Ich erteile es ihm.

 

Abg Kurth-Bodo Blind (Klub der Wiener Freiheitlichen): Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Landtagspräsidentin! Frau Stadträtin!

 

Bevor ich in die Diskussion eintrete, möchte ich mich hier durchaus bei Abg Hundstorfer entschuldigen. Ich habe es schon einigen Abgeordneten gesagt: Es tut mir Leid, dass er sich durch eine missverständliche Patt-Stellung gekränkt gefühlt hat. Ich habe ihn politisch korrigiert oder kritisiert, was für mich eine Selbstverständlichkeit ist, aber persönlich kränken wollte ich ihn nicht, und das stelle ich hier auch fest.

 

Frau Landtagspräsidentin! Ich habe gehört, dass Sie einen Beweis bringen wollten, dass Sie in den Spitälern

 

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