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Landtag, 1. Sitzung vom 18.11.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 4 von 7

 

Anrecht auch auf diesen Respekt haben und weil es ganz einfach zur demokratischen Gepflogenheit gehört, dem anderen auch dann, wenn man seine Meinung nicht teilt, den persönlichen Respekt nicht abzusprechen.

 

Ungeachtet der, wie ich heute schon erwähnte, durchaus sehr vielen politischen Unterschiede und Meinungen möchte ich Ihnen für Ihre Leistungen und für Ihre Gesamtarbeit recht herzlich danken, Ihnen für die Zukunft Gesundheit und Wohlergehen wünschen, und ich darf Sie, aber auch die anderen Mitglieder des Hohen Wiener Landtags, die ausgeschieden sind, bitten, Ihr Interesse an der Wien-Politik nicht zu reduzieren, sondern beizubehalten. - Ein kleiner Blumengruß, der Ihnen nunmehr überreicht wird, soll dieses Dankeschön optisch dokumentieren. (Der in der ersten Reihe auf der Galerie sitzenden ehemaligen Dritten Landtagspräsidentin Mag Heidemarie Unterreiner wird ein Blumenstrauß überreicht.) Alles Schöne und alles Gute für die Zukunft, Frau Präsidentin! (Beifall bei SPÖ, ÖVP, FPÖ und bei Abgeordneten der GRÜNEN.)

 

Nunmehr darf ich zur Postnummer 1 unserer Tagesordnung kommen, und ich werde den Vorsitz an die Zweite Präsidentin übergeben. Ich darf noch die Bemerkung anfügen: Wie Sie sicher gesehen haben, habe ich zu Beginn aus Tradition – nicht, weil ich meine Gesinnung verleugne - beim Vorsitz meine Nelke abgenommen. Das entspricht einer Gepflogenheit, und der Erste Vorsitzende des Gemeinderats und ich waren heute der Auffassung, dass das nicht missverstanden wird, sondern so verstanden wird, wie es gemeint ist: Wenn man den Vorsitz führt, dann soll man in dieser Richtung, als der Erste zumindest, das Zeichen setzen, dass es sich beim Vorsitz nicht um eine Frage nur einer einzelnen Fraktion handelt, sondern der Gesamtvertretung des Hauses. Ich wollte das zumindest noch klarstellen: Die Gesinnung ist die gleiche geblieben, ob die Nelke angesteckt oder nicht angesteckt ist. (Heiterkeit.)

 

Nun, Frau Präsidentin, darf ich Sie bitten, den Vorsitz zu übernehmen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Auch ich darf mich den Gratulationen und Wünschen an die neu gewählte Landesregierung und an alle Abgeordneten anschließen und freue mich auch auf eine weitere gute Zusammenarbeit.

 

§ 122 der Wiener Stadtverfassung und § 2 der Geschäftsordnung des Landtags bestimmen, dass die Wahl der drei Präsidenten aus der Mitte des Landtags zu erfolgen hat. Gemäß § 28 Abs 4 der Geschäftsordnung sind die Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen.

 

Der Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats für die Wahl des Ersten Präsidenten lautet auf Herrn Abg Johann Hatzl, jener für die Wahl der Zweiten Präsidentin auf Frau Abg Erika Stubenvoll und jener für die Wahl des Dritten Präsidenten auf Herrn Abg Heinz Hufnagl.

 

Die Stimmzettel werden bei der Wahlzelle ausgegeben, und ich ersuche die Abgeordneten Herrn Johann Herzog, Frau Claudia Smolik, Herrn Wolfgang Gerstl und Herrn Godwin Schuster, als Wahlprüfer zu fungieren, so wie sie es heute schon des Öfteren gemacht haben.

 

Ich bitte die Wahlprüfer festzustellen, ob die Wahlurne leer ist. Gestatten Sie mir bitte auch einen Blick in die Wahlurne! - Sie ist wirklich leer. Wir können nun die Abgeordneten namentlich aufrufen.

 

Ich bitte die Schriftführerin der SPÖ, mit dem Aufruf zu beginnen.

 

Schriftführerin Silvia Rubik: Herr Dkfm Dr Aichinger, Herr Dr Aigner, Herr Dipl Ing Al-Rawi, Frau Mag Anger-Koch, Frau Mag Antonov, Herr Petr Baxant, Herr Kurth-Bodo Blind, Frau Heidemarie Cammerlander, Herr Mag Chorherr, Herr Karl Dampier, Herr Christian Deutsch, Herr Mag Dworak, Herr Mag Ebinger, Frau Mag Ekici, Herr Franz Ekkamp, Frau Mag Feldmann, Frau FRANK Henriette, Frau Frauenberger Sandra, Frau Gaal Kathrin, Herr Mag Gerstl, Frau Dipl Ing Gretner, Herr Mag Gudenus, Herr Harwanegg Volkmar, Herr Hatzl Johann, Herr Herzog Johann, Herr Hoch Alfred, Herr Hora Karlheinz, Herr Hufnagl Heinz, Herr Hundstorfer Rudolf, Herr Hursky Christian, Frau Jerusalem Susanne, Herr Mag Jung, Frau Sonja Kato, Herr Kenesei Günter, Frau Klicka Marianne, Herr Harry Kopietz, Frau Korosec Ingrid, Frau Mag Korun, Herr David Lasar, Frau Dr Laschan Claudia, Herr Siegi Lindenmayr, Frau Martina LUDWIG, Herr Dr LUDWIG Michael, Frau Lueger Angela, Dr Madejski Herbert, Herr Mahdalik Anton, Herr Mag Maresch Rüdiger, Herr Dipl Ing Margulies Martin, Frau Veronika Matiasek, Frau Anica Matzka-Dojder.

 

Schriftführer Mag Wolfgang Jung: Dr Maurer Ernst, Dr Mayer Alois, Mag Alexander Neuhuber, Georg Niedermühlbichler, Barbara Novak, Christian Oxonitsch, Parzer Robert, Petrides Hedwig, Univ Prof Dr Ernst Pfleger, Dr Sigrid Pilz, Rosemarie Polkorab, Karin Praniess-Kastner, Ingrid Puller, Mag Sonja Ramskogler, Mag Thomas Reindl, Hannelore Reischl, Günther Reiter, Mag Marie Ringler, Silvia Rubik, Laura Rudas, Norbert Scheed, Mag Andreas Schieder, Marco Schreuder, Karin Schrödl, Ingrid Schubert, Godwin Schuster, Claudia Smolik, Rudolf Stark, Mag Harald STEFAN, Dipl Ing Roman Stiftner, Heinz-Christian Strache, Mag Straubinger Sybille, Elfriede Strobel, Friedrich Strobl, Erika Stubenvoll, Dr Kurt Stürzenbecher, Dr Harald Troch, Dr Tschirf Matthias, Dr Ulm Wolfgang, Erich Valentin, Mag Maria Vassilakou, Heinz Vettermann, Dr Elisabeth Vitouch, Kurt Wagner, Norbert WALTER, MAS, Dr Wolf Franz Ferdinand, Woller Ernst, Wutzlhofer Jürgen, Yilmaz Nurten, Zankl Inge.

 

Präsidentin Erika Stubenvoll: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ist jemand nicht aufgerufen worden? Hatten alle Abgeordneten die Möglichkeit, ihre Stimme abzugeben? - Dann erkläre ich die Stimmabgabe für geschlossen.

 

Ich bitte nun die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen. Bis zu dieser Feststellung wird die Sitzung unterbrochen. Ich bitte aber die Damen und Herren des Landtags, im Saal anwesend zu bleiben.

 

Die Sitzung ist unterbrochen.

 

(Die Sitzung wird um 17.24 Uhr unterbrochen und um

 

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