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Landtag, 17. Sitzung vom 27.11.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 66

 

Die Wiener Umweltberatung stellt ebenfalls einen wesentlichen Förderbeitrag dar. Hier werden Umweltzeichen für Schulen und Bildungseinrichtungen entwickelt, die Betreuung von ÖKOLOG-Schulen wird entsprechend effizient durchgeführt und auch ein Maßnahmenplan für ökologische Gärten wird derzeit erarbeitet.

 

Unterlagen zum ökologischen und sozialen Feiern von Festen für Kindergärten werden aufgelegt, damit auch schon die Kleinsten von uns allen lernen, was es heißt, Umweltschutz zu erleben, Umweltschutz zu begreifen, Umweltschutz tatsächlich im Herzen zu tragen. Es geht eben nicht nur darum, den Umweltschutz über Computer und Fernsehen zu erleben, man muss es täglich für sich anschaubar erleben, dann weiß man auch, dass man sorgsam mit der Natur, mit seiner Umwelt umzugehen hat. Denn wir haben nur diese eine.

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Abg Maresch.

 

Abg Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Frau Stadträtin!

 

Ein Teil des Umweltschutzgesetzes beschäftigt sich auch mit der Einrichtung der Umweltausschüsse in den Bezirken. Wie sind diese Informationspflicht und all diese Dinge, die Sie uns jetzt breit erklärt haben, in Verbindung mit den Umweltausschüssen zu sehen beziehungsweise welche Aufgabe der Informationspflicht oder Umweltbildung gehört den Umweltausschüssen in den Bezirken?

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Dipl Ing Isabella Kossina: Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrter Herr Abgeordneter!

 

Selbstverständlich fragen Umweltausschüsse sehr oft bei uns im Büro an, fragen selbstverständlich sehr oft bei unseren einzelnen Abteilungen an. Es werden jederzeit Experten zur Verfügung gestellt. Auch ich besuche häufig Umweltausschüsse. Das ist selbstverständlich und ein wesentlicher Multiplikator. Da haben Sie Recht.

 

Präsident Johann Hatzl: Herr Abg Klucsarits.

 

Abg Rudolf Klucsarits (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Die Umweltmeile, welche noch von Ihrem Vorgänger eingerichtet wurde, wurde eigentlich als pädagogische Einrichtung mit Gesamtkosten von immerhin 35 Millionen Schilling errichtet. Stimmt es, dass Sie diese Ökomeile absiedeln wollen?

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Dipl Ing Isabella Kossina: Das Glashaus Umweltmeile, sehr geehrter Herr Abgeordneter, wird in der Folgenutzung als Einrichtung eines flexibel nutzbaren Präsentationsortes gestaltet werden. Es wird vom 2. Mai bis 26. Oktober geöffnet sein und ist zentrale Anlaufstelle für Rundfahrtenbegleiter. Das Nationalparkboot startet schon ab der Umweltmeile, und dieses Glashaus Umweltmeile dient als Ausgangspunkt.

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Abg Reinberger.

 

Abg Brigitte Reinberger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Frau Stadträtin!

 

Sie haben jetzt nach ihrer eigenen Diktion in erster Linie die Attraktionen bekannt gegeben, die es herzuzeigen gilt, und auch die Möglichkeiten, wie sie präsentiert werden. Das ist alles sehr gut und zu begrüßen. Sie haben auch gesagt, weniger erfreulich ist die Müllsituation, daher gibt es auch eine Beratung, wie man Müll vermeiden kann und so weiter. Es gibt aber natürlich auch einen Aspekt in der Umwelt, das ist sozusagen der unangenehmste Teil, das sind ganz einfach Luftemissionen, Wasserverschmutzung, Bodenverschmutzung, wo die Information zum Teil durch Anzeigetafel und so weiter stattfindet.

 

Meine Frage ist: Wir bekommen in Bälde ein Bodenschutzgesetz. Sie haben gesagt, auch da wird es eine Information über Bodenverschmutzungen geben. Wie wird in Zukunft ein Konzept aussehen, die Bevölkerung über Luft-, Wasser, Bodenverschmutzungen zu informieren und vor allem nicht nur jetzt die Werte beziehungsweise die Werteüberschreitung bekannt zu geben, sondern auch intensiver zu informieren, woher diese Verschmutzungen kommen beziehungsweise was der einzelne Mitbürger, die einzelne Mitbürgerin in Wien machen kann, um sich davor zu schützen beziehungsweise auch dazu beizutragen, solche Verschmutzungen zu verhindern?

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Dipl Ing Isabella Kossina: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Abgeordnete!

 

Umweltbildung hört selbstverständlich nicht bei den schönen Themen auf, tatsächlich wird nach dem Umweltinformationsgesetz jede Information, die uns zugänglich ist, auch der Bevölkerung weitergegeben. Das ist selbstverständlich. Die Anzeigetafeln haben Sie angesprochen, im Internet ist täglich der Luftgütebericht abzulesen.

 

Die Thematik Luftemissionen und Wasseremissionen ist eine Problematik, die nicht vom Bürger selbst und allein zu lösen ist, das sind Anliegen, die hauptsächlich von der Industrie zu bewerkstelligen sind, nach den entsprechenden gesetzlichen Auflagen und Vorschriften. Diese gesetzlichen Vorschriften werden ebenfalls von uns kommuniziert, und zwar über die Behörden und über die Experten. Wir hatten auch schon gestern einen Tag der Abfallberater. Hier wird Information an die Betriebe weitergegeben, denn hier liegen im Wesentlichen die Emissionen, die nach dem Stand der Technik zu vermindern sind.

 

Ansprechpartner ist der Anlagenbetreiber, und der wird selbstverständlich einerseits informiert, andererseits kontrolliert, und das ist sicherlich eine wesentliche Aufgabe unserer Behörden, unserer Experten, hier tagtäglich auch einzugreifen.

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Abg Kato.

 

Abg Sonja Kato (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Es war schon bei Ihrer ersten Antwort sehr beeindruckend zu hören, was die Stadt Wien in diesem Bereich alles tut.

 

Ich erlaube mir noch die Frage zu stellen: Welche Vorhaben hat die Stadt Wien in nächster Zeit noch in diesem Bereich, also über das bereits Existierende hinaus?

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Stadträtin.

 

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