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Landtag, 16. Sitzung vom 26.09.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 26 von 35

 

Sonderausstellungen machen.

 

Wir werden auch die Arbeit, die jetzt Herr Dr Kos macht, an dieser ureigensten Definition messen, wollen aber darüber hinaus heute die Gelegenheit ergreifen, einen Antrag einzubringen, und zwar den Antrag bezüglich zusätzlicher Ausstellungsflächen. Da meinen wir eben, dass man das Künstlerhaus vielleicht einbeziehen könne, und wir denken, dass hier schon der Kulturstadtrat, auch wenn die Museen ausgegliedert sind, kulturpolitisch eine Initiative ergreifen kann. Ich nehme an, er hat das vielleicht schon gemacht, ich weiß es nicht.

 

Auf jeden Fall stellen wir den Antrag, dass der Kulturstadtrat Gespräche beziehungsweise Verhandlungen mit den beiden Häusern führen möge, also auf der einen Seite mit den Museen der Stadt Wien und auf der anderen Seite mit dem Künstlerhaus, damit hier eine engere Zusammenarbeit, was den Ausstellungsbetrieb – ich meine hier die Sonderausstellungen – angeht, entsteht und damit man diese enge Zusammenarbeit fördert.

 

Auch ich wünsche Herrn Dr Kos viel Erfolg. Wir freuen uns sehr, dass mit der Ausgliederung eine ganz neue Basis geschaffen wurde. Wir werden diese Arbeit mit großem Interesse verfolgen. (Beifall bei der FPÖ)  

 

Präsident Johann Römer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abg Woller. Ich erteile es ihm.

 

Abg Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Gemeinderats und Landtags): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Wenn der Kultursprecher der Wiener ÖVP, der sich hier immer mehr als Sprecher des StR Dr Marboe profiliert, die Frage stellt, warum die Ausgliederung des "Klangbogens" noch nicht erfolgt ist, dann würde ich sagen: Frag einfach den StR Marboe, warum er es damals nicht gemacht hat. (Lebhafte Heiterkeit von StR Dr Marboe und Abg Dr Salcher.) Er hat fünf Jahre Zeit gehabt. Ich weiß, wir haben das lange verhandelt. Das war eines der vielen Themen, die StR Marboe unerledigt hinterlassen hat. Sich jetzt herzustellen und den neuen Stadtrat das zu fragen, ist polemisch. Das können wir nur zurückweisen. (Beifall bei der SPÖ. – Abg Dr Andreas Salcher: Und was ist jetzt in zwei Jahren passiert?)

 

In den letzten zwei Jahren sind wir an eine völlige Neustrukturierung der Wiener Musiktheaterlandschaft gegangen, und daher macht es einfach Sinn, die Ausgliederung des "Klangbogens" in diesem Zusammenhang zu sehen. Wir arbeiten derzeit sehr konkret an dieser Neustrukturierung der Wiener Musiktheaterlandschaft, und daher wird das sicher auch im Zuge dieser Neustrukturierung umgesetzt.

 

Zum Bericht des Kuratoriums der Museen der Stadt Wien möchte ich sagen, dass man, unabhängig von allen Details, die da drinnen stehen, feststellen muss, dass die Umwandlung bisher überaus erfolgreich gelaufen ist. Wiewohl ein ganz komplexes Thema ist sie in kürzester Zeit, innerhalb von zwei Jahren, durchgeführt worden. Das fiel auch mit einer völligen Neupositionierung des Museums der Stadt Wien und mit einem Wechsel in der Direktion zusammen. Die Umwandlung war deshalb so erfolgreich, weil sie sehr gut vorbereitet war, von der Politik, und zwar durch einen Gemeinderatsbeschluss, durch eine Enquete des Gemeinderatsausschusses, durch eine sehr gute Arbeit der Juristen und Beamten dieses Hauses und nicht zuletzt durch die Arbeit der handelnden Personen.

 

Wenn man berücksichtigt, dass der Bericht den Zeitraum des Jahres 2002 betrifft, muss man feststellen, dass das ganze Jahr noch in die Direktion Dr Düriegl fällt. Ich möchte auch feststellen, dass alles, was HR Dr Günther Düriegl zur Vorbereitung, zur Weichenstellung, zur Umwandlung des Historischen Museums in eine wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts geleistet hat, von hoher Kompetenz und Harmonie geprägt war, und dafür möchte ich ihm an dieser Stelle auch noch einmal herzlich danken. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der FPÖ.)

 

Die Umwandlung in eine Anstalt öffentlichen Rechts war auch deshalb so erfolgreich, weil sie im Gegensatz zur Ausgliederung der Bundesmuseen in einem ganz wichtigen Punkt anders war als auf Bundesebene. Während es im Bund über Jahre hindurch festgeschriebene Budgets gibt, die zu großen finanziellen Schwierigkeiten der Bundesmuseen führen, die eine ständige Kritik aller Direktoren der Bundesmuseen zur Folge haben und die einschneidende Einsparungen zur Folge haben, die bis hin zur Absage von Ausstellungsprojekten führen, wurde in Wien schon im Museumsgesetz eine jährliche Erhöhung des Budgets um 1,43 Prozent festgeschrieben. Das heißt zum Beispiel, dass im Gesetz für das Jahr 2002 die Zahl 14,74 Millionen EUR für das Museum der Stadt Wien enthalten war. Das hat sich innerhalb von einem Jahr unter Einrechnung aller Ruhe- und Vorsorgekosten für die Beschäftigten und der zur Verfügung gestellten Overheadkosten der Stadt Wien bereits im Jahr 2003 auf die Summe von 15,789 Millionen EUR für das Museum der Stadt Wien erhöht. Von einer derartigen finanziellen Ausstattung und von einer derartigen Planungssicherheit können Bundesmuseen nur träumen. Das zeigt wieder einmal, dass Wien wirklich anders und vor allem besser ist als die Bundesregierung. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Durch die Umwandlung in eine wissenschaftlich Anstalt öffentlichen Rechts ist das Wien Museum flexibler und zeitgemäßer geworden, und auch wenn die Opposition versucht hat, aus dem Bericht einzelne Kritikpunkte herauszulesen, muss man sagen, dass die Ausgliederung höchst erfolgreich war und dass alle wesentlichen Schritte im Sinne des Wiener Museumsgesetzes und der Museumsordnung tatsächlich umgesetzt worden sind. Das war die Einsetzung eines Kuratoriums als Aufsichtsorgan, das war die Bestellung des Vorsitzenden des Kuratoriums, das war die Bestellung einer kaufmännischen Direktorin, das war die Vorlage eines Wirtschaftsplans, das war die Vorlage einer Eröffnungsbilanz, und das war auch die Diskussion über Vorgaben zur inhaltlichen Ausrichtung des Hauses.

 

Nun zu einzelnen Kritikpunkten: Wenn von Lücken im Gesetz gesprochen wird, muss ich darauf hinweisen, dass wir gerade deshalb eine Museumsordnung

 

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