Landesregierung

20. Wahlperiode

Sitzung vom 17. April 2018

Sitzungsbericht

 

Vorsitzender: Lhptm Dr. Michael Häupl

 

Teilnehmerinnen bzw. Teilnehmer: Lhptm-Stv.in Mag. Maria Vassilakou, Lhptm-Stv. Dominik Nepp, MA, Amtsf. StRin Mag. Renate Brauner, Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky, Amtsf. StRin Sandra Frauenberger, Amtsf. StR Dr. Michael LUDWIG, Amtsf. StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny, Amtsf. StRin Mag. Ulli Sima, StR DDr. Eduard Schock, StRin Ursula Schweiger-Stenzel, StR Dr. Markus Wölbitsch, MIM sowie LADior Dr. Erich Hechtner

Entschuldigt: StR Maximilian Krauss

Schriftführer: OAR Harald Korn

 

Berichterstatterin: Amtsf. StRin Sandra Frauenberger

 

(243627-2018-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf MA 40-GR-220.551/2018 betreffend Neurologisches Rehabilitationszentrum Rosenhügel, Wien 13, Rosenhügelstraße 192a, Genehmigung des ärztlichen Leiters, wird zum Beschluss erhoben. (einstimmig angenommen)

(292420-2018-GGS; MA 40) Der vorgelegte Bescheidentwurf betreffend Krankenhaus Nord, Wien 21, Brünner Straße 73, Genehmigung der ärztlichen Leiterin, wird zum Beschluss erhoben. (mit Stimmenmehrheit angenommen)

 

Berichterstatterin: Lhptm-Stv.in Mag. Maria Vassilakou

 

(299283-2018-GSK; MA 65) Der vorgelegte Bericht über die Behandlung der im Jahr 2017 abgeschlossenen Petitionen wird zur Kenntnis genommen und dem Präsidenten des Wiener Landtages zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung übermittelt. (einstimmig angenommen)

 

Berichterstatter: Amtsf. StR Dr. Michael LUDWIG

 

(218737-2018-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben mit zu stützenden Baukosten von 22 860 800 EUR werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes - WWFSG 1989 die Förderungsdarlehen des Landes Wien in der Höhe von 5 441 697,45 EUR, die zu leistenden Annuitätenzuschüsse bzw. laufenden nichtrückzahlbaren Zuschüsse (erforderliche maximale Zuschussleistung insgesamt 8 013 727,85 EUR), einmalige nichtrückzahlbare Beiträge bzw. Zuschüsse in der Höhe von insgesamt 1 876 415 EUR sowie die Übernahme von Landesbürgschaften für Kapitalmarktdarlehen von maximal 4 451 860,40 EUR bewilligt. (einstimmig angenommen)

(218754-2018-GWS; MA 50) Für die vom Amt der Wiener Landesregierung laut Beilage beantragten Bauvorhaben werden im Rahmen des Wiener Wohnbauförderungs- und Wohnhaussanierungsgesetzes - WWFSG 1989 Förderungsdarlehen des Landes Wien im Gesamtbetrag von 20 586 EUR bewilligt. (einstimmig angenommen)

 

 

 

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