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Gemeinderat, 41. Sitzung vom 20.09.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 103 von 116

 

ihre Erfahrungen mitgegeben haben. Und das Ergebnis, das muss man einfach leider so sagen, ist für mich und, ich glaube, für viele von uns einfach keine Überraschung. Es sind vor allen Dingen Frauen, es sind queere Menschen, es sind People of Color, die von Übergriffen, von Belästigung, von Gewalt betroffen sind. Ich sage das jetzt sehr lapidar, aber ich meine das eigentlich, wenn man das sich überlegt, sehr ernst: Es ist kein Wunder, denn es spielt sich eben in der Clubszene, in diesem sensiblen Bereich, im Kleinen eigentlich nur das ab, was im Großen in der Gesellschaft ebenso passiert, wenn man es ganz genau nimmt. Es gilt daher, einen Kulturwandel zu schaffen. Es muss nämlich endlich selbstverständlich sein, dass in allen Bereichen der Gesellschaft, wirklich in allen Bereichen, ob das ist im beruflichen Arbeitsumfeld, ob es ist in den eigenen vier Wänden, ob es ist im öffentlichen Raum, im Park, am Nachhauseweg im Dunklen, ob es ist im dunklen Bereich irgendwo in einem Club, es muss klar sein, dass es keine Toleranz gegenüber Übergriffen und Gewalt gegenüber niemandem in dieser Stadt in unserer Gesellschaft geben darf. (Beifall bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN.)

 

Und diesen Problemen zu begegnen, bedeutet, nicht nur kurzfristig an Maßnahmen zu arbeiten, sondern genauso an mittel- und langfristigen Strategien, die strukturell eingreifen, die Veränderung auch nachhaltig herbeiführen. Es muss die Aufgabe aller politischen Ebenen sein, unter Einbindung von Expertinnen und Experten, an diesen Strategien, ob kurzfristig, ob mittelfristig oder langfristig zu arbeiten. Es sind Maßnahmen wie die Schulungen von Clubmitarbeitern und Clubmitarbeiterinnen, Securities, mit dem Rettungsanker-Konzept der Stadt Wien, es sind Sensibilisierungsinformationskampagnen der Stadt, die erste und vor allen Dingen wichtige Schritte in die richtige Richtung sind. Ich möchte vor allen Dingen den Rettungsanker hervorheben. Sie haben es vielleicht schon mitbekommen, die neue Kooperation zwischen dem Rettungsanker und der Vienna Club Commission, die ich sehr begrüße, wo Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sensibilisiert und geschult werden, wie man in solchen Situationen am besten handelt, um Betroffene zu schützen und auch zu unterstützen.

 

Aber klar ist auch, das darf nicht alles sein, es ist unsere Verantwortung, für einen breiten Gewaltschutz einzutreten. Und in die Erarbeitung von weiteren Maßnahmen gilt es eben, unterschiedliche Perspektiven einzubeziehen, Verantwortlichkeiten klar herauszuarbeiten, klar zu prüfen, wo kann etwas gut umgesetzt werden, das auch wirklich wirksam ist. Genau dafür treten wir mit dem heute noch einzubringenden und eingebrachten Antrag ein, auf den sicherlich noch meine Nachrednerin Marina Hanke eingehen wird.

 

Fakt ist, mit dem Forderungskatalog von der IG Club Kultur, den Ergebnissen der Befragung der Vienna Club Commission und vielen, vielen weiteren Akteurinnen und Akteuren, die hier ihre Expertise auch einbringen und eingebracht haben, liegt jetzt eine breite Basis für eine weitere Diskussion, für eine vertiefte Auseinandersetzung mit diesen bestehenden Missständen vor, die anlässlich dieser Missstände auch ganz klar zeigen, dass dieser akute Handlungsbedarf auch dringend notwendig und geboten ist.

 

Ich möchte mich zu guter Letzt bei all jenen ganz herzlich bedanken, von denen ich weiß, dass sie auch ganz sicherlich diese Debatte jetzt mitverfolgen, die diese Basis, von der ich eben gerade spreche, auch sozusagen geliefert haben, ihre Expertise eingebracht haben, von der IG Club Kultur bis zur Vienna Club Commission, bei jedem Einzelnen, bei jeder Einzelnen, die dazu beigetragen und sich hier auch engagiert haben und engagieren. - Vielen Dank. (Beifall bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Ich gebe bekannt, dass GR Stark für den Rest der Sitzung entschuldigt hat. - Zu Wort gemeldet ist nun GRin Spielmann. Ich erteile es ihr.

 

20.11.52

†GRin Viktoria Spielmann, BA (GRÜNE)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe ZuschauerInnen vor dem Livestream!

 

Jetzt ist, glaube ich, Kollege Berger grad nicht mehr da. - Ah, doch, da hinten ist er. - Ich wollte nur vorher zur Vulva, es ist nämlich eine Vulva, keine Vagina, sagen, das Einzige, was den Ruf der Stadt Wien ruiniert, sind Rechtsextreme wie Sie hier im Gemeinderat und nicht eine Vulva im öffentlichen Bereich, liebe KollegInnen. (Beifall bei den GRÜNEN. - StR Dominik Nepp, MA: Frechheit!)

 

So, zum Akt selbst, meine Vorrednerin ist ja schon drauf eingegangen, es geht um die Erhöhung der Förderung von der KÖR. (Zwischenruf von StR Dominik Nepp, MA.) - Ja, ich weiß eh, dass es euch „triggert“, wenn ich was Antifaschistisches zu euch sage, aber ihr könnt das locker aushalten, wirklich. - Es geht um die Erhöhung von KÖR, also von Kunst im öffentlichen Raum, und dem stimmen wir natürlich zu, weil das eine wichtige kulturpolitische Institution ist, die vor allen Dingen eben auch immer wieder den Finger in die Wunde legt bei gesellschaftspolitischen Debatten und kulturellen Debatten. Deswegen werden wir dem Akt auch zustimmen.

 

Ich möchte heute aber auch ganz eindeutig auf das Thema Gewaltschutz im Kulturbereich und vor allen Dingen im Veranstaltungs- und Clubbereich eingehen. Und, ja, die Schilderungen von den Betroffenen, die so mutig waren, öffentlich darüber zu reden, haben mich natürlich auch sehr betroffen gemacht. Ich habe auch mit den InitiatorInnen von #TechnoMeToo sehr viele Gespräche geführt und war mit ihnen im sehr engen Austausch. Es tut besonders weh, dass in dieser Szene, die eigentlich relativ progressiv ist, trotzdem auch diese Übergriffe passieren, denn es ist auch meine Szene. (GR Mag. Manfred Juraczka: Die Linksextremen, sozusagen!) Ich gehe wahnsinnig gerne auf Technopartys und finde es sehr schade, dass wir hier auch das Thema Gewaltschutz anscheinend mehr besprechen müssen, weil es auch dort passiert.

 

Ich möchte gerne aus dem „Falter“ zitieren, von Daniela Krenn. Ich möchte gleich vorausschicken, das ist wirklich nichts für schwache Nerven, aber ich finde es dennoch wichtig, aufzuzeigen, welche Heftigkeit diese

 

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