«  1  »

 

Gemeinderat, 15. Sitzung vom 25.11.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 76 von 99

 

dert, dann vorfreudig angekündigt und dann begeistert eröffnet.

 

In Döbling ist das anders. Die Kritik, die heute vorgetragen wurde, und die man auch in den Medien nachlesen konnte, kann ich nur sehr schwer nachvollziehen. Unter anderem wird in dem Artikel auch angeführt, und das ist heute auch hier gemacht worden: Der Bezirk zieht den Bedarf in Zweifel. Das wundert mich ganz besonders, weil wenn man sich die Bevölkerungsstatistik anschaut, dann kann man nachlesen, dass Döbling in den letzten 10 Jahren um 6.000 Personen angewachsen und auch jünger geworden ist. Das ist gut so.

 

Ich glaube, gerade Döbling ist ein Bezirk, wo es besonders positiv ist, wenn es da keine Überalterung gibt und ein anderer Trend sichtbar ist. Das ist gut. Auch im Widmungsakt wird das ja beschrieben: Die Bevölkerung im Pflichtschulalter ist um 19 Prozent gestiegen, also um ein Fünftel. Ich glaube, da ist es doch evident, dass man nicht mit dem Altbestand an Schulen durchkommt. Insbesondere auch, und das wurde auch schon beschrieben, wenn es natürlich einen steigenden Bedarf nicht nur an den klassischen Volksschulen, sondern auch an den Ganztagesschulen gibt, und das begrüßen wir sehr.

 

Nicht zuletzt, es wurde schon gesagt, ist auch unabhängig von dem Stadterweiterungsgebiet eine Erweiterung nötig. Es gibt aber natürlich dieses Stadterweiterungsgebiet, und da finde ich schon, dass es zu einer vorausschauenden Stadtplanung gehört, dass man den Erfordernissen auch gerecht wird und dass man dann nicht sagt, wir müssen leider Klassen vergrößern und können leider keine Nachmittagsbetreuung anbieten, weil man eben nicht vorgesorgt hat.

 

Für uns ist also klar, dass es den Bedarf gibt, insbesondere auch nach modernen Klassen. Für uns ist es selbstverständlich, dass die Stadt mit öffentlichen Schulen diesem Bedarf nachkommen muss, und dass dann nicht in den privaten Sektor abgewandert wird. Zum Standort: Auch der ist natürlich der richtige. Warum? Es gibt dort schon eine Schule, das heißt, da gibt es viele positive Effekte. Man muss nicht eine ganze Schule aus dem Boden stampfen, sondern der Großteil der Infrastruktur ist schon dort. Der wird erweitert, da wird für eine Ganztagesschule vorbereitet, und das wird auch nicht auf der grünen Wiese passieren, sondern dort ist schon versiegelt.

 

Ich finde das jetzt ein durchaus immer mehr genutztes Modell, dass man den Sport eben auf dem Flachdach macht. Das findet auch weiterhin im Freien statt, auch das ist positiv. Und vor der Schule verkehrt der 38A, der schon große Teile des Bezirks und auch sehr unterschiedliche Bevölkerungsteile verbindet. Wir finden das gut, dass dort Menschen vielleicht auch aus unterschiedlichen Haushalten zusammenkommen. Die berechtigten Sorgen der Eltern, dass wenn sie ihr Kind dort haben oder ihr Kind dort hinkommen wird und dann längere Zeit eine Baustelle ist, diese vielleicht den Bildungserfolg der Kinder beeinträchtigt, verstehe ich. Dem ist natürlich zu begegnen, das ist die Verantwortung des Herrn Bildungsstadtrates. Davon gehe ich aus, dass man mit einer entsprechenden Bauführung dafür sorgt, dass das nicht passiert, und das fordern wir natürlich auch ein.

 

Dass diese Schulerweiterung, auch das wurde schon im Widmungsverfahren angeführt, mit dem gegenüberliegenden leerstehenden Fernmeldeamt verknüpft ist, das ist halt so, das ist jetzt schon sozusagen historisch gegeben. Dass wir auch schon lange für eine Widmungsabgabe stehen, die der Stadt einen Teil des Widmungsgewinnes kommunalisiert, was uns dann die entsprechende Infrastruktur und andere Erfordernisse finanzieren können wird, ist auch bekannt. Ebenso ist bekannt, welche Fraktion da seit Jahr und Tag im Bund dagegen redet. Insofern kann ich diese Kritik von Seiten der ÖVP auch nicht nachvollziehen.

 

Wir GRÜNEN stehen jedenfalls für moderne Schulen. Wir stehen für Schulen, in denen alle Kinder zusammenkommen. Wir stehen insbesondere auch dafür, dass es mehr Ganztagesschulen gibt. Daher werden wir, da wir in diesem Gesamtkonzept - Glas halb voll, ein positiver Teil und ein nicht so positiver Teil - zu der Schule stehen, diesem Widmungsplan heute auch die Zustimmung geben. Danke schön für die Aufmerksamkeit.

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Ein zweites Mal zu Wort gemeldet hat sich Frau GRin Novak. Ich erteile es ihr. Ihre Restredezeit sind neun Minuten.

 

17.40.31

†GRin Barbara Novak, BA (SPÖ)|: Frau Vorsitzende, danke noch einmal für das Wort. Ich halte mich auch ganz kurz, aber nachdem ich von Kollegin Olischar hier mit Fragen auch direkt angesprochen wurde, möchte ich das gerne noch einmal präzisieren. Ich schließe nicht aus, dass es in der Muthgasse grundsätzlich auch möglich ist, über einen städtebaulichen Vertrag und Verhandlungen für die Entwicklung Süd auch eine Schule oder einen Schulstandort zu implementieren.

 

Ich wollte nur zum Ausdruck bringen: Ich habe ja, im Übrigen auch mit dem Herrn Vorsteher und anderen, das Vergnügen gehabt, bei dem ersten Wettbewerb in den Jurys, und so weiter dabei zu sein. Das war schon schwierig genug. Es hat sich dann nach dem Abschluss des Verfahrens und nach einer für uns, glaube ich, sehr mühsamen und langen Debatte wieder komplett zerschlagen, weil sich die EigentümerInnenschaft verändert hat.

 

Diese ist, glaube ich, nicht einfacher geworden, weil das Interesse des jetzigen Eigentümers sicher nicht an städtebaulichen Verträgen liegt, geschweige denn an einer zu zwei Drittel geförderten Wohnbaulösung, et cetera. Wenn man weiß, wem das jetzt gehört, weiß man, dass das sehr lange, sehr mühsame Verhandlungen sind, und ich glaube, es wird eher darin enden, dass man wieder verkauft. Ich denke einmal, da wird sich in den nächsten Jahren nicht viel tun und spätestens, wenn wir dann in eine Debatte zu einer Umwidmung kommen, ist der Bedarf mit Sicherheit schon doppelt so groß.

 

Also ich schließe es nicht aus, aber es ist in so ferner Zukunft, dass wir, glaube ich, an anderen Lösungen arbeiten sollten, um den Bedarf für die Schülerinnen und Schüler zu decken. Deshalb die Erweiterung des Standortes Grinzinger Straße als erste Möglichkeit, und dann sollten wir vielleicht noch kreativ darüber nachdenken,

 

«  1  »