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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 23.06.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 36 von 109

 

posium gegeben, viele Punkte davon finden sich auch im Koalitionspapier wieder.

 

Seit 1. Juli 2020 steht Werner Sedlak dem Stadtrechnungshof vor, ich möchte das hier auch noch einmal erwähnen, weil wir als Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Hearings auch feststellen konnten, welche Qualität die Damen und Herren gehabt haben, die sich beworben haben. Man kann durchaus auch sehr stolz sein, welche hervorragenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich auch beworben haben, die Stadt Wien hat, aber es kann dann nur eine Person ausgesucht werden. Ich denke, da wird man in der Zukunft hinsichtlich Führungsfunktionen nicht bangen.

 

Apropos höchstes Niveau: Dem Bericht können wir auch entnehmen, dass es seit 2017 eine standardisierte Grundausbildung für alle Rechnungshofprüfer gibt und geben soll, das sind Universitätslehrgänge - Public Auditing - oder auch der Postgraduate Lehrgang dazu.

 

Seit Einführung dieser Lehrgänge hat ein Großteil der Prüferinnen und Prüfer des Wiener Stadtrechnungshofes diese Ausbildungen absolviert, 2020 waren es ganze drei an der Zahl. Es hat erstmals auch ein Bediensteter den Master of Legal Studies in European Business Law gemacht und insgesamt wurden im Jahr 2020 von 68 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 231 Weiterbildungsveranstaltungen besucht, das ist eine sehr beachtliche Zahl.

 

Es wurde schon erwähnt, mit Stichtag 31.12. betrug der Personalstand 83 Bedienstete, davon 60 Prüferinnen und Prüfer. Man kann durchaus auch den Vergleich mit anderen Landesrechnungshöfen heranziehen, das ist nicht verboten, die Stadt Wien und der Wiener Stadtrechnungshof sind hervorragend ausgestattet, da sind wir im Spitzenfeld.

 

Es wurde auch schon angesprochen, dass die Prüftätigkeit im Jahr 2020 natürlich eine besondere war. Die Pandemie hat die gesamte Verwaltung, aber natürlich auch den Stadtrechnungshof vor besondere Maßnahmen und Herausforderungen gestellt. Ich möchte mich in dem Zusammenhang aber auch bei allen Fraktionen, die im Stadtrechnungshof vertreten sind, oder bei allen Fraktionen, die hier sind, bedanken, denn wir haben auch sehr rasch umgestellt.

 

Es war dankenswerterweise möglich, die Einmeldungen für die aufgerufenen Geschäftsstücke früher bekannt zu geben, damit sich einfach die Abgeordneten oder die Mitglieder des Ausschusses, aber auch die Verwaltung gut darauf einstellen konnten, denn auch da haben wir es den Beamtinnen und Beamten für die Vorbereitungsarbeit zu den Sitzungen leichter gemacht. - Ein herzliches Dankeschön noch einmal dafür an alle Fraktionen.

 

Es wurde schon gesagt: Im Jahr 2020 wurden 120 Geschäftsstücke veröffentlicht. Der Auflistung ist zu entnehmen: 55 Prüfberichte, 57 Maßnahmenbekanntgaben, das geht dann so weiter und so fort, 388 Empfehlungen wurden ausgesprochen, auch das haben wir hier schon gehört. Schön ist, dass bereits 62,1 Prozent nachgekommen wurde, wenn der Bericht sozusagen veröffentlicht ist, und das in den nächsten Tagen dann sozusagen gleich erledigt wird. Weitere 30,4 Prozent sind bereits in Umsetzung, bei weiteren 6,2 Prozent ist die Umsetzung geplant. Das heißt, wir haben eine sehr beeindruckende Quote von 98,7 Prozent an Maßnahmen, die umgesetzt werden und umgesetzt werden sollen.

 

Da kann man auch nur den Abteilungen danke schön sagen, dass das, was vorgelegt wird, dass die Vorhaben oder die Angaben des Stadtrechnungshofes, die Empfehlungen wahrgenommen werden und dann auch mit der Rückmeldung hier ganz transparent gehalten wird, was umgesetzt wird und was nicht umgesetzt wird. Wir haben tatsächlich nur eine Nichterfüllungsquote von 1,3 Prozent, da kann ich auch sagen, da sind wir in Österreich an der Spitze. Es wird tatsächlich in keinem anderen Bundesland und auch beim Bundesrechnungshof nicht so eine hohe Umsetzungsrate erreicht.

 

Ich habe mir das angeschaut, auch die Zahl der Berichte: Reden wir in Wien in einem abgespeckten Jahr 2020 von 55 Prüfberichten, so gibt es im gleichen Zeitraum in Niederösterreich 12 Prüfberichte. Das zeigt schon, wie großartig die Arbeit und auch die Quantität sind, die da herangezogen werden. Also in Niederösterreich sind es 12 Berichte, in Oberösterreich 13 Berichte, ich denke, da zeigt sich wirklich, wie gut wir unterwegs sind, es zeigt sich auch in der Umsetzung, ich habe vorhin den Prozentsatz erwähnt. Wenn ich jetzt die 6,2 wegrechne, bei denen die Umsetzung geplant ist, dann sind wir noch immer bei einer Umsetzungsquote von 92,4 Prozent. Ja, wenn man sich das in der Steiermark anschaut, da sind wir bei 84 Prozent, wenn man sich das in Niederösterreich anschaut, da sind wir bei 83 Prozent. Also ich denke, da ist Wien auch Meister, Champignon, da kann man dem Stadtrechnungshof, aber auch den Abteilungen dieser Stadt nur herzlich dazu gratulieren.

 

Bemerkenswert ist, es wurde auch schon angesprochen, dass sich auch Bürgerinnen und Bürger direkt an den Stadtrechnungshof wenden. In vielen Fällen sind das dann Angelegenheiten, die an die Fachdienststellen weitergeleitet wurden, aber es sind dennoch zwei Berichte auf Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern erstellt worden, nämlich ein Bericht zum Kuratorium Wiener Pensionisten-Wohnhäuser und ein Bericht zu Wiener Wohnen.

 

Ein Vorredner hat auch schon angesprochen, von den vielen Berichten, die wir in der Flut vor der Sitzung des Ausschusses des Stadtrechnungshofes immer wieder haben, sind es 18 Prozent, die dann zur Verhandlung aufgerufen werden, noch weniger wecken das Interesse der öffentlichen Medien. Das heißt aber auch, dass 82 Prozent der Geschäftsstücke nicht aufgerufen wurden. Jetzt könnte man sagen, okay, das ist fad für uns als Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer. In Wirklichkeit heißt fad in dem Fall, dass die Verwaltung, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Dienststellen hervorragend arbeiten, hervorragende Arbeit leisten, da kann man nur noch einmal den Dank weitergeben.

 

Es gibt eine weitere Tätigkeit, die der Stadtrechnungshof ja von sich aus tätigt, das ist sozusagen die gutachterliche Tätigkeit, das war zuletzt bei der Änderung der Haushaltsordnung der Fall, es wird der Jahresabschluss geprüft, es wird der Rechnungsabschluss

 

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