«  1  »

 

Gemeinderat, 70. Sitzung vom 24.06.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 87 von 147

 

Zusätzlich war es gerade Ihnen von der FPÖ ein Anliegen, einen Verein nach dem anderen abzuhandeln. - Ich werde jetzt auch noch etwas zu Okto sagen, das wird ein bisschen mein Schwerpunkt sein. Okto haben wir im Februar in zwei Sitzungen sehr intensiv besprochen, und es kamen keine weiteren Zeugenwünsche von Ihrer Seite. Deswegen überrascht es mich ein bisschen, dass es hier jetzt heißt, dass das irgendwie abgedreht worden wäre. Offenbar gab es von Ihnen keine konkreten Wünsche mehr, wen man denn noch befragen hätte können.

 

Kommen wir nun zur Community-TV GmbH, den meisten besser bekannt als Okto TV: Wir haben uns, wie gesagt, in zwei Sitzungen im Februar intensiv damit beschäftigt. Wir haben umfangreiche Unterlagen bekommen. Es waren dies ein hoher Stapel, es waren hunderte Seiten. Man kann also auch diesfalls nicht sagen, dass uns etwas vorenthalten worden wäre. Es gab sehr viel zu lesen, und es gab sehr viel zum Einarbeiten. Daher richte ich jetzt auch ein Dankeschön an die Magistratsabteilungen, die uns das übermittelt haben.

 

Zur Geschichte von Okto: Einiges dazu wurde schon von Kollegen Margulies gesagt. Okto hat 2005 den Sendebetrieb aufgenommen. Und was ist das Ziel von Okto? - Es geht natürlich darum, Fernsehen zu produzieren, und zwar nicht im klassischen öffentlich-rechtlichen und auch nicht im privat-kommerziellen Bereich, sondern auch Gruppen eine Plattform zu bieten, um Fernsehen selber zu gestalten.

 

Das ist aber nicht das Einzige, was mit der Subvention geschieht, die Okto beziehungsweise die Community-TV GmbH bekommt, sondern er gibt auch Schulungen. Es geht darum, Menschen und vor allem auch jungen Menschen - und das ist mit ein Grund, warum es bei der MA 13 angesiedelt war - beizubringen, wie Medien funktionieren, wie Medien hinterfragt werden sollen und wie wichtig kritischer Medienkonsum ist.

 

Ich glaube, wir in diesem Haus sind uns einig, dass das in der heutigen Zeit ein immer wichtigeres Thema ist. Gerade wenn man sich anschaut, was im Internet zum Teil an Fake News und Unwahrheiten zu uns kommt, ist es ganz besonders zentral, dass man den Menschen sagt, wie Medien funktionieren, worauf sie achten müssen, welche Ansprüche ein gutes Medium erfüllen sollte.

 

Mir ist es wichtig, zu betonen, dass sich Okto auch genau damit befasst, weil diese Sendungen werden insgesamt weniger gesehen. Es geht dabei um Sendungen, die Menschen selbst produziert haben, und zwar Menschen, die sonst in unserer Medienlandschaft viel zu wenig vorkommen. Diese Menschen erhalten hier die Möglichkeit, selber Inhalte zu gestalten. Das machen sie aber nicht völlig frei, denn Okto hat sehr klare Richtlinien, was erfüllt werden muss, um ins Programm aufgenommen zu werden, und es müssen alle auch vorher Schulungen absolvieren.

 

Das heißt, auch hier sehen wir, dass nicht einfach Geld überwiesen wird, sondern dass damit sinnvolle Arbeit geleistet wird. Und wir haben gerade bei Okto gesehen, dass es manchmal auch Differenzen gibt. Die Rücklagen wurden schon erwähnt. Es gab auch Differenzen zwischen der MA 13 und der Community-TV GmbH, inwiefern Rücklagen gebildet werden dürfen. Die MA 13 hat reagiert und nachgefragt, und als man sich nicht einigen konnte und klar war, dass es da eine unterschiedliche Auslegung gibt, wurde ein unabhängiger Wirtschaftsprüfer beauftragt, um dem nachzugehen und abzuklären, wie sich das verhält, und um sicherzustellen, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler dieser Stadt nicht ihr Geld verlieren, weil hier irgendeine Subvention läuft, die nicht den Richtlinien entspricht. Es wurde auch ein Teil der Subvention einbehalten, bis diese Frage geklärt war.

 

Ich finde es großartig, wie wichtig und ernst das genommen wurde. Es wurde genau geprüft, es wurde genau überlegt, welche Maßnahmen man setzen kann, und es wurde dann auch tatsächlich ein Teil der Förderung nicht mehr ausbezahlt. Insofern sieht man gerade bei Okto, wie akribisch die Magistratsabteilungen in diesem Zusammenhang arbeiten und dass sie sich an ihre Förderrichtlinien halten, auf die sie auch hinweisen.

 

Wir haben auch gehört - das fand ich sehr spannend -, dass die MA 13 mit vielen Vereinen, die Subventionen bekommen, regelmäßig Gespräche führt, um noch einmal genau zu zeigen, was denn die Anforderungen der Stadt auch an die Abrechnung sind und welche Projektunterlagen notwendig sind. Betreffend Okto haben wir, wie gesagt, hunderte Seiten erhalten, weshalb ich nicht glaube, dass es ein Problem ist, dass wir keine Informationen gehabt hätten.

 

Wir sind als Stadt auch nicht die einzigen Geldgeber für Okto. Das möchte ich auch dazusagen. Es gibt da auch EU-Förderungen für einzelne Projekte, und ebenso fließen auch vom Fonds zur Förderungen des nicht kommerziellen Rundfunks Gelder, wenn er etwas auch für ein sinnvolles Projekt erachtet. Zusätzlich haben in den letzten Jahren einzelne Sendungen von Okto mehrfach den Fernsehpreis der Erwachsenenbildung erhalten. All das zeigt, dass das Angebot, das es dort gibt, sinnvoll und gut ist, und das sieht man ja sozusagen auch nach außen.

 

Dahinter steckt die noch viel größere Arbeit, die im Hintergrund passiert und die viele Menschen erreicht. Das gibt ihnen auch ein Werkzeug für ihr Leben und für die weitere Arbeit mit, um im Zusammenhang mit dem Medienkonsum auch zu schauen: Wie kann ich repräsentiert sein? Wie kann ich meine Inhalte unterbringen, und zwar trotzdem auf eine Art und Weise, die nicht rein parteipolitisch gestaltet ist, sondern auch journalistischer Ethik verpflichtet ist?

 

In Anbetracht dessen kann ich nur Danke für das sagen, was dort passiert. Ich freue mich! Wir haben vor nicht allzu langer Zeit die nächste, eine zweijährige Subvention beschlossen. Das trägt auch dem Rechnung, dass gesagt wurde, dass es für Vereine schwierig ist, wenn sie nur eine einjährige Förderung bekommen, weil dann das Geld vielleicht erst im Mai fließt und natürlich inzwischen Zahlungen zu leisten sind, auch wenn es bei einigen Vereinen vielleicht nicht die Gehälter sind, so aber doch die Miete, der Strom und andere Angelegenheiten. Ich bin froh, dass wir das als Stadt sicherstellen!

 

«  1  »