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Gemeinderat, 49. Sitzung vom 28.03.2019, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 9

 

(PGL-229649-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Planung der Haustechnik im Krankenhaus Nord.

 

(PGL-233977-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Umbenennung der Wiener Krankenhäuser.

 

(PGL-233985-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Gastgeschenke durch Stadträt_innen.

 

(PGL-234002-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Vermietungen von Geschäftslokalen durch die Stadt Wien.

 

(PGL-234022-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Gemeindebau Neu.

 

(PGL-234028-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft, Digitalisierung und Internationales betreffend Gastgeschenke durch Stadträt_innen.

 

(PGL-234055-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft betreffend Gastgeschenke durch Stadträt_innen.

 

(PGL-234078-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Gastgeschenke durch Stadträt_innen.

 

(PGL-234092-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung betreffend Gastgeschenke durch Stadträt_innen.

 

(PGL-234115-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Gastgeschenke durch Stadträt_innen.

 

(PGL-234120-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Gastgeschenke durch Stadträt_innen.

 

(PGL-247243-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Christoph Wiederkehr, MA an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend Verfahren im Bereich Einwanderung und Staatsbürgerschaft durch die MA 35.

 

(PGL-247250-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Thomas Weber an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend Anzahl an geförderten Wohnbauten durch gemeinnützige Wohnbauträger.

 

(PGL-247260-2019-KNE/GF) Anfrage von GR Thomas Weber an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen betreffend leer stehende Wohnungen bei Wiener Wohnen.

 

Von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen wurden drei schriftliche Anträge eingebracht:

 

(PGL-278110-2019-KFP/GAT) Antrag von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GR Armin Blind, GR Dr. Wolfgang Aigner, GR Nemanja Damnjanovic, BA, GR Gerhard Haslinger, GR Leo Kohlbauer und GRin Elisabeth Schmidt an den GRA für Bildung, Integration, Jugend und Personal betreffend ständige medizinische Fachkraft in sonderpädagogischen Zentren.

 

(PGL-278119-2019-KFP/GAT) Antrag von GR Dietrich Kops, GR Michael Stumpf, BA, GR Wolfgang Seidl, GRin Angela Schütz, GR Dr. Günter Koderhold, GRin Lisa Frühmesser und GR Mag. Martin Hobek an den GRA für Soziales, Gesundheit und Sport betreffend Gedenktafel "Dank an Österreich".

 

(PGL-278124-2019-KFP/GAT) Antrag von GR Mag. Günter Kasal und GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc an den GRA für Umwelt und Wiener Stadtwerke betreffend Aufforstung und Nachpflanzungen im Hörndlwald.

 

5. Mag. Christoph Chorherr hat mit Ablauf vom 28. Februar 2019 auf die Ausübung seines Mandates im Gemeinderat verzichtet. Der Bürgermeister hat gemäß § 92 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 auf das dadurch frei gewordene Mandat das in Betracht kommende Ersatzmitglied auf dem Stadtwahlvorschlag der GRÜNEN Mag. Ursula Berner, MA in den Gemeinderat berufen.

 

(GR Mag. Stephan Auer-Stüger, der bei der 48. GR-Sitzung vom 27. Februar 2019 entschuldigt war, und GRin Mag. Ursula Berner, MA leisten das Gelöbnis gemäß § 19 WStV.)

 

6. Folgende Anträge des Stadtsenates werden gemäß § 26 WStV ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Mag. Dietbert Kowarik feststellt, dass die im Sinne des § 25 WStV erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist:

 

(137716-2019-GIF; MA 13, P 5) Die Subvention an den Verein zur Förderung der Sir-Karl-Popper-Schule zur Unterstützung des Sekretariates im Schuljahr 2018/19 in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2019 auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(174828-2019-GFW; MA 68, P 6) Die Anschaffung von Einsatzbekleidung schwer inklusive Reinigung/Dekonta-mination mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 848 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2019 entfallende Betrag in der Höhe von 1 069 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/1620/040 mit 634 000 EUR, auf 1/1620/400 mit 170 000 EUR sowie auf 1/1620/618 mit 265 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der MA 68 im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(91316-2019-GFW; MA 5, P 7) 1) Der 1. periodische Bericht im Jahr 2019 über zusammengefasste Überschreitungen

 

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