«  1  »

 

Gemeinderat, 38. Sitzung vom 25.06.2018, Wörtliches Protokoll  -  Seite 25 von 149

 

wird (GR Christian Oxonitsch: Was geht es euch an ...), der von der Klubvollversammlung gewählt wird. (GR Dr. Kurt Stürzenbecher: Das geht euch aber einen Schmarrn an, ja!)

 

Jetzt weiß ich nicht: Entweder war die darauffolgende Pressekonferenz so schlecht besucht, in den Medien habe ich nicht viel darüber vernommen. Vielleicht gibt es noch keinen Klubobmann. Oder du hast vielleicht irgendeinen anderen Klubvorsitz zurückgelegt, vom Club Méditerranée, von der Klubsauna, ich weiß es nicht genau. (GR Christian Oxonitsch: Du bist echt substanziell zum heutigen Thema!)

 

Auf jeden Fall: Ich weiß schon, ihr seid noch immer zerstritten. (GR Christian Oxonitsch: Was dir alles einfällt zu dem Thema!) Ihr seid noch immer heillos zerstritten, denn (GR Christian Oxonitsch: Du musst die Redezeit ...) zuerst hat es geheißen, der Joe Taucher ist der heißeste ... (GRin Barbara Novak, BA: Hörst, red' doch hier zur Sache!)

 

Bin eh gleich bei der Sache. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Beim David sagst du nie etwas, der redet seit zehn Jahren nicht zur Sache. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ.) Was er heute allerdings vergessen hat - oder ich habe schon abgeschaltet, weil ich es schon so oft gehört habe -, ist das Sündenregister freiheitlicher Politiker. Bist du nicht dazu gekommen? Du hast aber vielleicht noch eine Restredezeit. (GR David Ellensohn: ... ist sich nicht ausgegangen!)

 

Ganz egal, ich habe mich schon gefreut: Der Joe Taucher, ein Donaustädter, wird Klubobmann. Er hat dann gesagt, eigentlich nicht so. Zwischenzeitlich weiß ich, warum das wahrscheinlich so ist: Natürlich muss der 22. Bezirk belohnt werden dafür, dass der Michael Ludwig Bürgermeister geworden ist und nicht der Andreas Schieder.

 

Wir haben auch schon gehört, dass der Messer-Ernstl als nächster Wohnbaustadtrat gehandelt wird. Und Klubobmann. (GRin Barbara Novak, BA: Märchenstunde mit Mahdalik! Ein Wahnsinn!) Dass Ernst Nevrivy - gute Freunde dürfen Messer-Ernstl zu ihm sagen - nächster Wohnbaustadtrat wird.

 

Gut, dann gibt es immer noch den Marcus Gremel und den Christian Deutsch, die sich befetzen oder das vielleicht auch wie die Gentlemen machen. Der hat eh eine Fraktion hinter sich, der andere hat auch eine Fraktion hinter sich. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Aber ihr bringt nicht einmal einen neuen Klubobmann zusammen. Wie wollt ihr die Stadt neu regieren? Ich verstehe das nicht, die Leute verstehen das nicht. Sie werden das nicht können. (Beifall bei der FPÖ. - Zwischenruf von GR Christian Oxonitsch.)

 

Mir würde es auch sehr leid tun, wenn uns der Ernst Nevrivy im 22. Bezirk abhandenkommen würde. Denn er ist einer unserer besten Botschafter, also der freiheitlichen Botschafter: jeder Auftritt eine Empfehlung für die FPÖ, jedes Mal ein paar Dutzend bis ein paar Hundert Stimmen mehr. Auf so einen Wahlhelfer wollen wir eigentlich nicht verzichten.

 

Aber, liebe Barbara, ich komme schon zum Rechnungsabschluss (GR Christian Oxonitsch: Woah!), ich heiße ja nicht David. VBgm Nepp hat schon gesagt, das ist kein Rechnungsabschluss, das ist eher die Eröffnung eines Konkursverfahrens. Da gebe ich ihm, wenig verwunderlich, vollinhaltlich recht. Wir haben immer wieder hingewiesen auf die massiven Verfehlungen der Finanz- und Wirtschaftspolitik der SPÖ.

 

Von den GRÜNEN rede ich jetzt nicht. Die dürfen halt Autofahrer sekkieren - das hat der Vizebürgermeister heute auch schon gesagt -, dafür geben sie Ruhe. Sie dürfen halt Luxuswohnbauten errichten und vielleicht ein bisschen davon profitieren, wenn man so ins Volk hineinhört.

 

Aber wer war seit 2007 bei all diesen Entscheidungen, bei all diesen Fehlentscheidungen, mittendrin statt nur dabei? Er ist leider nicht da. Er hat das Bürgermeisteramt schon verinnerlicht und fährt schon die Michael-Häupl-Linie, nämlich der neue Bürgermeister Michael Ludwig.

 

Seit 2007 in der Wiener Stadtregierung, und nie habe ich ihn das Wort erheben gehört bei der ungebremsten Zuwanderung, bei der illegalen Zuwanderung nach Wien 2015, wo die Roten und die GRÜNEN klatschend am Bahnhof gestanden sind und mit Stofftieren geworfen haben. Das kostet uns - der Vizebürgermeister hat es ausgerechnet - 99 Prozent der neuen Verschuldung, nämlich 407 Millionen EUR.

 

Nichts hat er gesagt! Er hat bei den Schweizer-Franken-Krediten null gesagt. Er hat geschwiegen wie ein Grab.

 

Er hat auch in seinem eigenen Ressort versagt, wie man nur versagen kann. Jetzt gehe ich gar nicht auf die Probleme sonder Zahl bei Wiener Wohnen ein, sondern nur darauf - das wurde heute angesprochen, das habe ich ja besonders herzig gefunden, wie David Ellensohn das gesagt hat -: Ja, wir bauen wieder neue Gemeindebauten. Das hat der Bürgermeister auch schon gesagt. 2015 hat er gesagt: „2.000 bis 2020, machen wir!“

 

Der neue Bürgermeister - und da bin ich schon wieder beim Klubobmann, weil er heute vom Aufdoppeln gesprochen hat, von den Zahlen her - hat dann aufgedoppelt und gesagt: Nein, bis 2020 errichten wir 4.000 neue Gemeindewohnungen. Jetzt muss er ein bisschen zurückrudern, denn 120 wurden bis jetzt gebaut - wenn sie schon fertig sind. Zumindest hat es einen Spatenstich gegeben. (GR Mag. (FH) Alexander Pawkowicz: Werden noch gebaut!) Werden noch gebaut? Die habt ihr auch noch nicht zusammengebracht? Das war sogar für mich denkunmöglich, dass sie nicht einmal die 120 zusammengebracht haben.

 

Aber wurscht, jetzt hat er zurückgerudert und hat gesagt: Wir werden 4.000 bis 2020 auf Schiene bringen. Jetzt frage ich mich: Was heißt „auf Schiene bringen“? Eine Pressekonferenz machen? Am 1. Mai von der Tribüne sagen, wir werden es machen? Was heißt „auf Schiene bringen“? Das heißt alles und nichts. Also, Michael Ludwig hat auch beim Wohnbau versagt, wie man nur versagen kann! (Beifall bei der FPÖ.)

 

In diesem Zusammenhang mit dem Wohnen, mit der Lebensqualität der kleinen Leute möchte ich auch eine Geschichte vom gestrigen Sonntag erzählen, als ich in

 

«  1  »