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Gemeinderat, 62. Sitzung vom 29.01.2015, Wörtliches Protokoll  -  Seite 89 von 103

 

GRin Mag Ines Schneider (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GRin Schubert.

 

GRin Ingrid Schubert (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GRin Schütz.

 

GRin Angela Schütz (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ja.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Schuster.

 

GR Godwin Schuster (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Seidl.

 

GR Wolfgang Seidl (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ja.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Spitzer.

 

GR Mag Gerhard Spitzer (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Stark.

 

GR Rudolf Stark (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ja.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Stiftner.

 

GR Dipl-Ing Roman Stiftner (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GRin Straubinger.

 

GRin Mag Sybille Straubinger (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Strobl.

 

GR Friedrich Strobl (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Stürzenbecher.

 

GR Dr Kurt Stürzenbecher (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Taucher.

 

GR Mag Josef Taucher (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GRin Teiber.

 

GRin Barbara Teiber, MA (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Ulm.

 

GR Dr Wolfgang Ulm (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Unger.

 

GR Christian Unger (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ja.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Valentin.

 

GR Erich Valentin (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Vettermann.

 

GR Heinz Vettermann (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Wagner.

 

GR Kurt Wagner (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Walter.

 

GR Norbert Walter, MAS (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Ja.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Wansch.

 

GR Mag Dr Alfred Wansch (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ja.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GRin Wehsely.

 

GRin Mag (FH) Tanja Wehsely (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GR Woller.

 

GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Nein.

 

Schriftführer GR Michael Dadak: GRin Mag Wurzer.

 

GRin Mag Martina Wurzer (Grüner Klub im Rathaus): Nein.

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: So, ist jemand nicht aufgerufen worden? Kollege Mahdalik ist entschuldigt. Somit ist die namentliche Abstimmung abgeschlossen, und wir ermitteln kurz das Ergebnis.

 

Nunmehr liegt das Ergebnis vor: Der Antrag erhielt bei der namentlichen Abstimmung 56 Nein-Stimmen und 35 Ja-Stimmen. Daher ist der Antrag abgelehnt. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Wir kommen daher zur Abstimmung18.25.45 der restlichen Anträge.

 

Es liegt ein Beschluss- und Resolutionsantrag Aichinger, Neuhuber, Leeb und Walter betreffend Konvertierungsplan für die Fremdwährungsfinanzierungen der Stadt vor. Es wurde die sofortige Abstimmung beantragt. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist die ÖVP und damit die Minderheit.

 

Ein weiterer Antrag der ÖVP von Aichinger, Neuhuber, Leeb und Walter betrifft die Haushaltsreform und Einführung des doppischen Rechnungswesens. Es wurde auch hier die sofortige Abstimmung beantragt. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Es erfolgt Zustimmung zu diesem Antrag von ÖVP, FPÖ und Klubunabhängigem. Das ist daher die Minderheit.

 

Ich bringe nun den Antrag von SPÖ und GRÜNEN, eingebracht von Schicker, Reindl, Strobl, Margulies und Ellensohn, betreffend eine Haushaltsrechtsreform zur Abstimmung. Es wird auch hier die sofortige Abstimmung beantragt. Wer diesem Antrag zustimmt, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Dieser Antrag wird von GRÜNEN, SPÖ und ÖVP mehrheitlich angenommen.

 

Die dringliche Behandlung der Anfrage ist damit abgeschlossen.

 

18.27.22Wir gelangen nun zu Postnummer 22 der Tagesordnung. Sie betrifft den Ersatzbau und die Erweiterung des Pavillons für die städtische elementare Bildungs- und Betreuungseinrichtung in Wien 10, Aquarienglases 13. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Mag Czernohorszky, die Verhandlungen einzuleiten.

 

18.27.41

Berichterstatter GR Mag Jürgen Czernohorszky: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Mag Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte. Zum Wort gemeldet ist Frau GRin Ing Leeb. Ich erteile es ihr.18.28.00

 

GRin Ing Isabella Leeb (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien)|: Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

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