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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 16.12.2015, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 10

 

seitens der MA 11 zu erfolgen. Die MA 11 wird daher ermächtigt, die bestehende Vereinbarung entsprechend zu adaptieren. Die Bedeckung dieser Ausgaben ist auf Haushaltsstelle 1/4399/757 im Voranschlag 2015 gegeben. (Einstimmig.)

 

(Redner: GR Mag. Martin Hobek.)

 

Berichterstatter: GR Mag. Josef Taucher

 

14. (03164-2015/0001-GGU; MA 22, P 83) Die Subvention an den Verein Wiener Kinderfreunde aktiv in der Höhe von 14 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(PGL - 03590-2015/0001 - KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GR Dominik Nepp, GRin Veronika Matiasek, GR Manfred Hofbauer, MAS, GR Mag. Dr. Alfred Wansch und GR Nikolaus Amhof betreffend Transparenz im Wirkungsbereich der Gemeinde Wien wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GR Erich VALENTIN und GR Mag. Dr. Alfred Wansch, GR Dr. Wolfgang Aigner zur Geschäftsordnung.)

 

Berichterstatter: GR Mag. Josef Taucher

 

15. (03171-2015/0001-GGU; MA 22, P 84) Die Subvention an den Verein Umweltspürnasen-Club in der Höhe von 19 600 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc und GRin Dr. Jennifer Kickert.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

16. (03359-2015/0001-GKU; MA 7, P 45) Die Subvention an den Verein QWien - Zentrum für schwul/lesbische Kultur und Geschichte für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2016 in der Höhe von 120 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

(PGL - 03591-2015/0001 - KNE/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES betreffend Transparenz in der dezentralen Kulturförderung wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, ÖVP und NEOS, Ablehnung SPÖ und GRÜNE.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GRin Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, GR Petr Baxant, BA, GR Dr. Wolfgang Aigner und GR Mag. Manfred Juraczka.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

17. (03276-2015/0001-GKU; MA 7, P 48) Die Subvention an die Gloria Theater Betriebs GesmbH im Jahr 2016 für den Betrieb des Theaters im Jahr 2016 in der Höhe von 450 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen. (Einstimmig.)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Mag. Gerald Ebinger und GRin Susanne Bluma.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Katharina Schinner

 

18. (03346-2015/0001-GKU; MA 7, P 56) Die Subvention an den Verein Depot - Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst für das Jahresprogramm 2016 in der Höhe von 50 000 EUR im Jahr 2016 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

19. (03299-2015/0001-GKU; MA 7, P 61) Die Subvention an den Verein Wien Wissen - Verein zur Förderung von Bildungs- und Wissenschaftskommunikation im Jahr 2015 für das Projekt Wien Wissen / Wiener Ball der Wissenschaften in der Höhe von 35 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE und ÖVP, Ablehnung FPÖ und NEOS.)

 

(03387-2015/0001-GKU; MA 7, P 72) Der Rahmenbetrag in der Höhe von 1 000 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft im Jahr 2016 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen. (Einstimmig.)

 

(03388-2015/0001-GKU; MA 7, P 73) Der Rahmenbetrag in der Höhe von 90 000 EUR für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der Wissenschaft (Druckkostenzuschüsse) im Jahr 2016 wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen. (Einstimmig.)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Christoph Wiederkehr, BA, GRin Mag. Barbara Huemer, GR Dietrich Kops, GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA und GR Mag. Gerald Ebinger.)

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Sybille Straubinger, MBA

 

20. (03358-2015/0001-GKU; MA 7, P 65) Die Subvention an den Verein springerin - Verein für Kritik und Kultur der Gegenwartskunst im Jahr 2016 für die englische Online-Ausgabe in der Höhe von 22 000 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2016 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, GRÜNE, ÖVP und NEOS, Ablehnung FPÖ.)

 

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